Menschenrechte

Politische und soziale Organisationen, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen mobilisierten sich in der Innenstadt von Buenos Aires bis hin zur Plaza Lavalle, um den Obersten Gerichtshof aufzufordern, Milagro Sala, Leiterin der sozialen Nachbarschaftsorganisation Túpac Amaru, fünf Jahre nach ihrer Verhaftung in Jujuy…

PRO ASYL fordert Abzug der deutschen Einsatzkräfte. Frontex muss auf den Prüfstand! „Die Beweislage gegen den Frontex-Direktor Fabrice Leggeri und seine Agentur ist erdrückend. Frontex ist direkt und indirekt an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Der überfällige Rücktritt Leggeris reicht schon längst…

Aus Protest gegen die Politik der eisigen Kälte gegenüber Geflüchteten stellt die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch vor dem Bundeskanzleramt zwei jeweils 50 kg schwere Eissäulen auf. Sie sollen die Eisblockpolitik des Bundeskanzlers gegenüber den Frauen, Männern und Kindern, die derzeit in…

Pro Asyl fordert Evakuierung und Aufnahme aus den Elendslagern vor und an der EU-Grenze Mit Blick auf die veröffentlichten Asylzahlen für 2020 stellt PRO ASYL fest, dass die Zugangszahlen nach Deutschland seit 2012 auf einen Tiefstand gesunken sind. Die Zahl…

Im Jahr 2020 haben Hindernisse von unterschiedlichen Seiten die Arbeit antikapitalistischer Bewegungen erschwert: Zunehmende Militarisierung, immer mehr staatliche Kontrolle, auch im digitalen Bereich, bis hin zur Durchsetzung von Ausgangssperren, haben die Mobilität gemindert und Isolation und Individualisierung verstärkt. Ein Gemisch…

Die USA benutzen für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg den Stützpunkt Ramstein. Gerichte streiten über die Rolle Deutschlands. Jürg Müller-Muralt für die Online-Zeitung INFOsperber Die 5600-Seelen-Ortschaft Ramstein im Bundesland Rheinland-Pfalz gehört eigentlich zu den eher unscheinbaren Ortschaften in Deutschland – wäre da…

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte fordert Amnesty International Staaten weltweit auf, Zugang zu Gesundheitseinrichtungen und -versorgung für alle Menschen zu gewährleisten. Die Covid-19-Pandemie war das bestimmende Menschenrechtsthema im Jahr 2020: Während die Krise vielerorts das Beste aus den Menschen hervorgebracht…

Letzte Woche kam es in Chile zu einer weiteren Geste der aktiven Gewaltlosigkeit, um die Freiheit der Gefangenen der Revolte zu fordern. Dem Aufruf von ANEXPPSA folgten zum ersten Mal drei Kategorien von Sozialaktivist*innen gemeinsam, die seit Beginn des sozialen…

Menschen als Teil der Natur besitzen nur zwei eigene Rohstoffe zur Gestaltung ihres Lebens: Die Arbeit und das Denkvermögen. Alles übrige, was sie zum Überleben brauchen, finden sie in der freien Natur: Nahrung, Baustoffe zum Wohnen, Energiequellen wie Wasser, Wind…

Die gegenwärtige Migrations- und Asylpolitik der Bundesrepublik Deutschland und der EU verletzt das Recht auf Gesundheit und physische und psychische Integrität von Migrant*innen und Geflüchteten schwerwiegend. Das ist das Ergebnis des Menschenrechtstribunals, das ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen am Wochenende in…