Internationale Angelegenheiten

Die Dominanz in der Arktis

NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens forciert die Militarisierung der Arktis – auch mit Blick auf Russlands Nordflotte, die die nukleare Zweitschlagsfähigkeit des Landes sichert. Der bevorstehende NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens heizt die Militarisierung der Arktis mit Beteiligung der Bundeswehr weiter an.…

Ukraine: Eine kriminelle Komödie der selbstmörderischen Irrungen

Faszinierend am Ukraine-Krieg ist schon allein die Anzahl der führenden strategischen Denker, die seit Jahren vor einem solchen warnten, wenn wir so weitermachen würden wie bisher. Niemand hat auf sie gehört, und da sind wir jetzt. Kleine Zusammenstellung dieser Warnungen,…

G7-Treffen der Minister*innen für Finanzen, Entwicklung und Gesundheit vom 18.-20. Mai: Oxfam fordert Maßnahmen gegen Armut und Ungleichheit

Durch Corona, Klimakrise und Krieg drohen in diesem Jahr bis zu einer Viertelmilliarde Menschen in extreme Armut zu stürzen, die weltweite Ungleichheit droht massiv zu steigen. Die G7 und besonders die Bundesregierung als Gastgeberin müssen auf den anstehenden Treffen substanzielle…

Die Kriegsdrehscheibe Rheinland-Pfalz

Ausbildung ukrainischer Soldaten hat in Rheinland-Pfalz begonnen. Das Bundesland gilt als Drehscheibe für US-Kriege in Mittelost sowie für NATO-Operationen gegen Russland. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 in Deutschland hat begonnen. Wie berichtet wird, sind die ersten ukrainischen…

WSF 2022: Die Rezeptur zur Verbesserung der internationalen Solidarität

„Sie werden sich sicher fragen, was das Weltsozialforum (WSF) ist. Um ehrlich zu sein, habe ich das erst in den letzten Monaten herausgefunden. Eine einzige Tagung zum Thema ‚Erneuerung der internationalen Solidarität und der Formen des Internationalismus im Angesicht von…

WSF 2022: Globale Erwärmung: Die ökologische Schuld

Am Dienstag fand im Palacio de Minería in Mexiko-Stadt – der Gastgeberstadt des 20. Weltsozialforums – eine Videokonferenz statt, an der spanischsprachige Podiumsteilnehmer:innen aus Ecuador und Argentinien, englischsprachige Podiumsteilnehmer:innen aus Großbritannien, Deutschland und Südafrika sowie Zuhörerinnen und Zuhörer aus der…

Sozialforum des Widerstands: Begegnung mit Dr. Teivo Teivainen

Am Eröffnungstag des Sozialforums des Widerstands (FSR) und des Sozialforums für Gerechtigkeit und Demokratie (FSMJD) war es uns möglich, Dr. Teivo Teivainen, Professor für Weltpolitik an der Universität von Helsinki, zu treffen. Dr. Teivainen ist seit den Anfängen des Weltsozialforums…

Digital Services Act der EU droht zur Gefahr für die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt im Internet zu werden

Deutsche Medienverbände kritisieren den Digital Services Act (DSA), das Gesetz für die Regulierung des Internets, auf das sich EU-Kommission, Rat und Parlament der EU vor kurzem geeinigt haben, scharf: Pressefreiheit und Meinungsvielfalt in Europa dürfen nicht in den Händen von…

US-Verletzung der diplomatischen Immunität vor Gericht angefochten – Inhaftierter venezolanischer Diplomat wehrt sich gegen extraterritorialen Justizmissbrauch

Der Fall des venezolanischen Diplomaten Alex Saab nahm eine dramatische Wendung, als sein Verteidigerteam die eklatante Missachtung der seit langem geltenden Konventionen zur diplomatischen Immunität durch die US-Regierung anprangerte. Saabs Anwalt David Rivkin bezeichnete die Argumente der US-Regierung vor dem…

Erst Atomwaffenverbots-Vertragsstaatenkonferenz: eine neue Gelegenheit das Engagement für nukleare Abrüstung zu zeigen

Nach mehreren Verschiebungen wird die erste Konferenz der Vertragsstaaten des Verbotes von Atomwaffen (TPNW) vom 21. bis 23. Juni 2022 in Wien stattfinden. Angesichts der aktuellen Situation, die durch den Krieg in der Ukraine und die Androhung des Einsatzes von…

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