Menschenrechte

Die globale Protestwelle rund um den Afroamerikaner George Floyd hat auch Österreich erreicht. Bei der heutigen Demonstration beteiligten sich mehr als 50.000 Menschen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Angemeldet waren 3000 Personen. Aber nach wenigen Minuten war der Platz der Menschenrechte überfüllt. BlackLivesMatter stand auf den Plakaten „Hier… »

Seit 1997 erscheint rund um den Verfassungstag am 23. Mai der Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Am Dienstag, den 2. Juni 2020, haben zehn deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen in Berlin und online der Öffentlichkeit die neue Ausgabe des „Alternativen Verfassungsschutzberichts“ vorgestellt. »

Wer Objektivität lehrt und als seine große Stärke reklamiert, muss sich ihr auch unterziehen. Sonst leidet die Glaubwürdigkeit. Und wenn momentan etwas leidet, neben vielen Menschen und der Natur, dann ist es diese Glaubwürdigkeit. Der Westen, der sich weltweit gerne als Wertegemeinschaft zu charakterisieren sucht, ist mit vollem Eifer dabei,… »

Das US-Militär wird zunehmend in die Reaktion auf weit verbreitete Proteste und Unruhen nach dem Tod von George Floyd hineingezogen, einem unbewaffneten schwarzen Mann, der in der Haft der Polizei von Minneapolis getötet wurde. Während eines Gesprächs mit den Gouverneuren am Montag drängte US-… »

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen katalogisierte Baumhäuser im Hambacher Forst, um die Daten vor einer Räumung an den Energiekonzern RWE weiterzugeben. Wir veröffentlichen die Daten. Im Gegensatz zu RWE haben wir sie auf einer rechtlichen Grundlage erhalten. Ein Baumhaus mit den Koordinaten 50°52.6984 N, 006°32.7787 E, Luftaufnahmen sowie Fotos aus der… »

New Yorker*innen versammelten sich am Freitag am Foley Square und im Barclays Center, um gegen die Brutalität der Polizei nach dem Tod von George Floyd zu protestieren. Floyd starb am Montag, nachdem ein weißer Polizist aus Minneapolis sein Knie an den Hals des 46 Jahre alten Afroamerikaners gedrückt hatte. »

„Heute feiern wir Freiheit, Gleichberechtigung und die demokratischen Institutionen. Mögen Einfühlungsvermögen und Liebe der Kompass sein, der es uns ermöglicht, voranzukommen und ein Land aufzubauen, in dem sich alle wohl fühlen.“ Mit diesen Worten kündigte Präsident Carlos Alvaredo Quesada am 26. Mai die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe an. Dies ist… »

Das amerikanische Bewusstsein ist wie ein Krebsgeschwür. Ein weiterer schwarzer Mann wird in Amerika durch die Polizei getötet, während wir verzweifelt auf Gerechtigkeit warten. Wie kann der Gerechtigkeit in einem Amerika, das auf dem fleischgewordenen Rücken schwarzer Menschen errichtet wurde, jemals wirklich Genüge getan werden? Unsere afrikanische Geschichte wurde bewusst… »

Über die Zustände in der Fleischindustrie Hubertus Heil hatte harte Begriffe gewählt: Unhaltbar nannte er die Zustände in deutschen Schlachthöfen, Ausbeutung sei das, Gefährdung nicht nur der Arbeitenden, sondern der gesamten Gesellschaft. Er erklärte, dass bevor so viele Sub-Sub-SubunternehmerInnen profitieren sollten, es besser wäre, die ArbeiterInnen anständig zu bezahlen, und… »

Senator Bernie Sanders (I-Vt.) und die Abgeordnete Ilhan Omar (D-Minn.) wendeten sich heute zusammen mit mehr als 300 Parlamentariern aus zwei Dutzend Ländern in einem Brief an die Führung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Sie forderten die internationalen Finanzinstitutionen auf, angesichts der COVID-19-Krise den einkommensschwachen Ländern ihre Schulden… »