Menschenrechte

Die Gewalt gegen Indigene unter Bolsonaro ist schon jetzt erschreckend eskaliert, was ein Bericht von indigenen Verbände belegt. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ist entsetzt über das Ausmaß der Gewalt gegen indigene Völker in Brasilien, das unter Präsident Jair Bolsonaro schon jetzt zu verzeichnen ist. „Seit Bolsonaros Wahlsieg im… »

Vor kurzem wurde ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) bekannt. Voraussetzungen für Inhaftierungen, wie die richterliche Anordnung oder der Nachweis eines Haftgrundes werden darin ignoriert. Abgelehnte Asylbewerber*innen, die nie eine Straftat begangen haben, werden wie Straftäter behandelt. Eine erste Analyse der Pläne. Der noch nicht mit anderen Ministerien abgestimmte… »

Die Städte Barcelona, Madrid, Saragossa, Valencia, Mailand, Neapel, Bologna, Syrakus, Latina und Palermo veranstalteten am 9. Februar in Rom einen Gipfel, um ein Bündnis zu schmieden und die spanische und italienische Regierung sowie die Europäische Union aufzufordern, ihre administrativen Blockaden gegen nichtstaatliche Seenotrettungsorganisationen in der SAR-Zone (SAR: Search and Rescue)… »

Mehr als 1.300 Verbände, 2.400 Hochschullehrer und fast 100.000 Bürger aus ganz Europa haben ihren Standpunkt dargelegt. Der Friedensnobelpreis 2019 muss an Domenico (Mimmo) Lucano und die Stadt Riace als Symbol für zwanzig Jahre Solidarität, Integration und Gemeinnützigkeit gehen. Der Galaraum, der für die Pressekonferenz reserviert war, zu der die… »

Tausende gingen am Dienstag im Rahmen eines Massenstreiks der Gewerkschaften auf die Straßen von Paris, der von Frankreichs größtem Gewerkschaftsbund CGT, der Confédération générale du travail, organisiert wurde. Auch Demonstranten, die gelbe Westen trugen, wurden bei dem Protest in großer Zahl gesehen. Der Abgeordnete der französischen Nationalversammlung für die linke… »

„Nach 12 Tagen beschämender Pattsituation scheint das Anlegen der Sea Watch mit 47 Schiffbrüchigen unmittelbar bevorzustehen. Wir warten auf die offizielle Mitteilung. Wir freuen uns für unsere Gäste, dass die Tortur nun zu Ende geht, aber es bleibt ein beschämender Tag für Europa. Menschenrechte sind nicht verhandelbar und um Menschen… »

Wie bereits letzten Sommer in Catania mit dem Schiff Diciotti geschehen, versammelten sich Hunderte von Menschen – Verbände, ehrenamtliche Helfer, Gewerkschafter, Familien – nun auch in Syrakus in Sizilien am Strand, um ihre Solidarität mit den seit über 10 Tagen an Bord der Sea Watch 3 festsitzenden Migranten zu… »

……  gemeinsam aber, sind wir stark und können uns dagegen zur Wehr setzen.” Michael Garlan kommt aus den Philippinen und setzt sich bei Migrante Österreich für die Rechte seiner Landsleute ein. Im Interview mit Unsere Zeitung spricht er über die aktuelle Situation auf den Philippinen und schildert seine Beweggründe sich… »

Von  Solidarwerkstatt (www.solidarwerkstatt.at) Der neue Einkommensbericht des Rechnungshofes zeigt, dass insbesondere die unteren Arbeitnehmergruppen massiv verlieren. Statt bei der Mindestsicherung zu kürzen, müssen daher endlich die Mindestlöhne kräftig angehoben werden! Bei keiner Gelegenheit versäumen es die türkis-blauen Frontleute, die Kürzungen bei der Mindestsicherung damit zu begründen, dass „sich Arbeiten lohnen… »

Im Kontext der anhaltenden humanitären Krise um die Flüchtlingsbevölkerung ist Samos die ägäische Insel, die die Menschen oft vergessen. Sie existiert im Schatten von Lesbos, die Menschen sind mit dem Namen Moria und den damit verbundenen Bildern vertraut. Doch bis vor kurzem wurde über das Vathy Reception Centre auf Samos… »