Menschenrechte

Julian Assanges Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) in Straßburg stellt einen eindrucksvollen Appell an die Meinungs- und Pressefreiheit dar. In einer tief persönlichen und eindringlichen Ansprache beschreibt er seine jahrelange Inhaftierung, die internationalen Bemühungen um seine Freilassung…

Immer wieder trommelt die FPÖ, insbesondere Herbert Kickl, dass Ungarn und insbesondere Viktor Orbán das große Vorbild sind, während die anderen vor einer Orbánisierung warnen. Was bedeutet das in der Realität? Ein Kommentar von Josef Stingl Richtig ist sicher, dass…

Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik ist eine rechte Partei  (Freiheitliche Partei Österreich) bei den Nationalratswahlen stärkste Kraft geworden, ein einschneidender Moment für Österreichs politische Landschaft. Die Wahlergebnisse der Nationalratswahl 2024 zeigen eine deutliche Verschiebung in der…

„Legal, einfach, fair – für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland“: Unter diesem Motto gingen in ganz Deutschland in dieser Woche tausende Menschen auf die Straßen. Bei Aktionen in über 50 deutschen Städten setzten sie sich alle für die Legalisierung…

Petition fordert politische Brandmauer zum Schutz der Demokratie! SOS Mitmensch appelliert an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den Auftrag zur Regierungsbildung ausnahmslos in verantwortungsvolle Hände zu legen, und „keinen Regierungsauftrag an Rechtsextremisten“ zu vergeben. Das Wahlergebnis sei zu respektieren, aber…

Man nennt sie auch die «Rosa Luxemburg von Namibia» – jetzt will die ehemalige Widerstandskämpferin Rosa Visolela Namises Präsidentin werden. Warum es sich lohnt, sie zu unterstützen, auch finanziell. Von Christa Leila Dregger Rosa Visolela Namises, geb. 1958, ist eine…

Das Denkmal zur Erinnerung an die Ermordung von 1,5 Millionen Roma und Sinti durch das Naziregime soll weg. Es soll nun einem Bauprojekt der Bahn weichen. Einem Unternehmen, dass die Roma und Sinti in die Vernichtungslager beförderte. Auch das ist…

Das von PRO ASYL veröffentlichte Rechtsgutachten zur Lage der Justiz in der Türkei belegt, dass in der Türkei Strafverfahren genutzt werden, um unliebsames politisches Handeln zu bestrafen. Diese Realität muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anerkennen und seine Entscheidungspraxis…

Dieser Text unterstreicht die Notwendigkeit einer Begnadigung, um den durch Julians Verurteilung erzeugten und gefährlichen Präzedenzfall wieder rückgängig zu machen und es ihm zu ermöglichen, sein Leben weiterzuleben. „Um seine Freiheit zurückzugewinnen, musste er einwilligen, als ein verurteilter Verbrecher zu…

Die Mietrebell:innen sind nicht tot. Das Duo Leslie Frank und Herdolor Lorenz ist seit Jahren für sozialkritische Filme bekannt, in denen die Menschen zu Wort kommen, die nicht in die kapitalgerechte Stadt passen. Das ist auch in ihren neuesten Film…