Pressenza Wien

Aufruf von SOS-Mitmensch, WIEN Zahlreiche Organisationen rufen für Mittwoch um 18.30 Uhr zu einer Lichterkette rund um das Regierungsviertel in Wien auf. Ziel ist es, ein Signal an die Politik zu senden, Ministerien nicht in die Hände von Rechtsextremen zu geben. Startpunkt ist das Bundeskanzleramt. Von dort aus soll ein… »

Artikel von Gerald Oberansmayr (www.solidarwerkstatt.at) „Der Islam greift uns an“, „Kreuzzug des Islam gegen Europa“, „So will der IS Europa erobern“, „Terrorismus und Islam gehören zusammen“, „Schutz unserer Heimat Europa vor dem Islam“ – das sind nur einige Schlagzeilen aus Medien und Politik, die aufzeigen, was mittlerweile zu einer, wenn… »

Pressemitteilung vom 16.2.2017  (www.ramstein-kampagne.eu) Auf der dritten, mit über 120 Teilenehmerinnen bisher größten Planungskonferenz, wurden nach einer intensiven Diskussion, geprägt von Solidarität, gegenseitigem Verständnis und Gemeinsamkeit, die Schwerpunkte der Aktionen 2017 verabredet. Wir bleiben dabei: „Nein zu Drohnen – die US-Militärbasis in Ramstein muss geschlossen werden!“, heißt es in… »

In ganz Österreich wird es morgen Demonstrationen und Aktionen geben, die auf das erschreckende Ausmaß von Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam machen. Pressemitteilung von One Billion Rising Österreich, 13.2.2017 Tanze für ein Ende der Gewalt an Frauen und Mädchen. Am 14. Februar 2017, 17.30 Uhr vor dem Parlament: One… »

Freiheitsstrafen wegen Demonstrierens und dies mitten in Europa? In vielen Ländern Europas gehen Menschen auf die Straße und demonstrieren. Doch was wäre, wenn ein europäisches Land Demonstrationen in Zukunft untersagt? Ziehen dann die anderen europäischen Länder nach? In Rumänien demonstrieren seit Tagen Hunderttausende friedlich gegen die Regierung. Am Samstag demonstrierten… »

562.552 Unterschriften wurden gegen die Freihandelsabkommen und das Dienstleistungsabkommen abgegeben, nur 100.000 waren notwendig. „Den Abgeordneten des Nationalrats muss nun endgültig klar sein, dass sie Ceta keinesfalls zustimmen dürfen“, so Alexander Egit von Greenpeace Österreich. „Außerdem muss die Bundesregierung umgehend einen Gipfel zur EU-Handelspolitik einberufen.“ Global-2000-Geschäftsführerin Leonore Gewessler ortet ein deutliches… »

Heute am 21.1.2017 fand in Wien der Solidaritäts-Marsch „Women´s March on Washington“ statt.  Die Amerikanerin Caroline Kirkpatrick, die in Wien lebt, hat aufgrund des Wahlausgangs in ihrem Heimatland diesen Marsch in Wien möglich gemacht.   Diese… »

Die Kampagne „Büchel ist überall. Atomwaffenfrei.jetzt“ wird bis zur Bundestagswahl im September 2017 den Druck auf die Politik erhöhen und die Forderungen zum Stopp der nuklearen Aufrüstung in Deutschland, dem Abzug der Atomwaffen aus Büchel und einem Verbot der Atomwaffen in die Breite der Gesellschaft tragen. Wir sehen uns gestärkt… »

Noch kein Grund zum Feiern: Umsetzung der sozialen Menschenrechte überfällig! Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich ratifizieren! Am 16. Dezember 1966 wurde der „Internationale Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte“ (kurz UN-Sozialpakt) von der UN-Vollversammlung einstimmig verabschiedet. Der Sozialpakt garantiert völkerrechtlich verbindlich die grundlegenden sozialen Menschenrechte, darunter das Recht auf Arbeit,… »

Die Regierung muss Energiekonzerne für den Atomausstieg entschädigen. Die Entscheidung zeigt, dass Schiedsgerichte nicht nötig sind. Die Stromkonzerne RWE, Eon und Vattenfall wollen von der Bundesregierung Milliarden dafür haben, dass sie ihre Atomkraftwerke abschalten müssen und zogen dafür vor das Bundesverfassungsgericht. Solche Klagen sollten bei TTIP normal werden, was den… »