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Deutschland: Tausende protestieren anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz
Rund 4.000 Menschen haben am Samstag anlässlich der 55. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) in der bayerischen Landeshauptstadt protestiert. Vor dem Hotel Bayerischer Hof, das seit 19 Jahren Gastgeber der Konferenz ist, versammelten sich Demonstranten aus den verschiedensten Anti-Kriegs-Fraktionen. Einige Demonstranten forderten ein Ende der deutschen Rüstungsexporte, andere trugen Schilder und Banner, die… »
Frankreich: Tausende marschieren beim Gewerkschaftsstreik durch Paris
Tausende gingen am Dienstag im Rahmen eines Massenstreiks der Gewerkschaften auf die Straßen von Paris, der von Frankreichs größtem Gewerkschaftsbund CGT, der Confédération générale du travail, organisiert wurde. Auch Demonstranten, die gelbe Westen trugen, wurden bei dem Protest in großer Zahl gesehen. Der Abgeordnete der französischen Nationalversammlung für die linke… »
„Give bees a chance!“ Auf geht’s zum Volksbegehren „Rettet die Artenvielfalt“ – nicht nur in Bayern
In Bayern ist die Frist zu Eintragung für ein Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt erfolgreich gestartet. Zwischen dem 31. Januar und dem 13. Februar können sich bayerische Wählerinnen und Wähler in ihren Rathäusern dafür eintragen. Um das Volksbegehren auf den Weg zu bringen, werden 10% aller Wahlberechtigen benötigt, was etwa… »
INF-Vertrag – Es droht ein neues atomares Wettrüsten in Europa
Die USA wollen den INF-Vertrag kündigen. Dies könnte die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen in Deutschland bedeuten. Am Samstag, den 2. Februar 2019 läuft die 60-Tage-Frist der USA gegenüber Russland zur Kündigung des INF-Vertrages aus. Die US-Regierung will dann den Vertrag über das Verbot landgestützter Mittelstreckensysteme von 1987 kündigen. Trump begründet… »
Offener Brief: Hände weg von Venezuela!
Von Ursula Mathern via Change.org Es scheint so, als sei Venezuela nun ein weiteres Land, in dem die USA einen Regime-Change erzwingen wollen. Etliche Regierungen, gerade auch die deutsche, sind im Begriff, sich diesem Kurs anzuschließen. – Mit welchem Recht eigentlich? Seit 2017 bestehen seitens der USA und… »
Klimastreik der Jugend wächst: die Bilder aus Deutschland und Belgien
Alleine in den letzten 10 Tagen füllten um die 75.000 SchülerInnen und StudentInnen die Straßen europäischer Städte. Anstatt in die Schule oder die Uni zu gehen, streikten sie und wollen das auch weiterhin tun, bis die Regierungen endlich etwas gegen den Klimawandel unternehmen. Wir hatten in Vorfeld bereits über die… »
Peter Brandt: Über den historischen Ursprung und den heutigen Gebrauch des Begriffes Querfront
Der Begriff „Querfront“ wird heutzutage fast ausschließlich polemisch und abwertend zur Diffamierung von politischen Gegnern benutzt. Ziel ist es, dem Gegner eine Nähe zu rechtem Gedankengut oder Akteuren zu unterstellen. Im fünften Teil seiner Kolumne Zeitgeschehen beschäftigt sich Peter Brandt* mit dem historischen Ursprung und dem heutigen Gebrauch des Begriffes… »
Heike Hänsel zeigt Solidarität mit Julian Assange in der Fragestunde des Bundestag
Der Publizist und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, sitzt seit sechs Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Nach dem Rechtsruck in Ecuador will die Regierung des südamerikanischen Landes ihn loswerden. Verlässt er die Botschaft, droht ihm die Ausweisung an die USA und möglicherweise lebenslange Haft oder Schlimmeres. »
Kein Ende für Assanges Martyrium in Sicht
Seit Jahren harrt der Whistleblower Julian Assange in der winzigen Botschaft in London aus. Seit Lenín Moreno Ecuadors Staatsoberhaupt ist, hat sich seine Situation noch weiter verschlimmert. Unter isolationshaftähnlichen Bedingungen hat Assange keinerlei Kontakt mehr zur Außenwelt außer zu seinen Anwälten. Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich zusehends und die notwendige medizinische… »
Allgemeinheit zahlt für Übernahme von Monsanto durch Bayer AG
Bayer hat beim Kauf von Monsanto die Risiken falsch oder überhaupt nicht eingeschätzt und sich übernommen. Wird am Ende der deutsche Steuerzahler zur Kasse gebeten werden? weltnetz.tv sprach mit Gaby Weber* über den Deal und ihre Klage gegen die Bayer AG. Die WHO hat Glyphosat von Monsanto als wahrscheinlich krebserregend… »