Mittlerer Osten

Die Solidarwerkstatt verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf Syrien und hofft, dass all jene Kräfte in Syrien, die sich für die Einheit des Landes, für die Selbstbestimmung der Bevölkerung und Autonomierechte für Minderheiten einsetzen, im Widerstand gegen diese Aggression zusammenfinden. Die Türkei hat jahrelang – gemeinsam mit den westlichen… »

Am 8. Oktober 2019 hat eine türkische Luft-Boden-Offensive gegen die nordsyrischen Kurdengebiete begonnen. Sabine Kebir befragt die eben aus Syrien gekommene Karin Leukefeld über die Motive Erdogans für diesen völkerrechtswidrigen Angriff und über die Motive der USA, sich aus dem von der Türkei als „Sicherheitszone“ beanspruchten Gebiet zurückzuziehen. Leukefeld spricht… »

Die Kampagne erneuert vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Regierung im Irak und dem drohenden Einmarsch türkischer Truppen in den Norden Syriens ihre Forderung nach einer Beendigung des Bundeswehrmandats für Irak und Syrien. Aktuell zeigt sich wieder einmal, dass komplexe Konflikte durch militärische Mittel einer nachhaltigen Lösung keinesfalls näher… »

10 Jahre nach dem Massaker der Bundeswehr an der Zivilbevölkerung am Kunduz-Fluss appelliert IALANA Deutschland an Frau Merkel, die Opfer endlich zu entschädigen „Übernehmen Sie endlich die politische Verantwortung und sorgen Sie persönlich dafür, dass die Opfer und Hinterbliebenen des von der Bundeswehr in der Nacht vom 3. zum 4. »

Die Kampagne „MACHT FRIEDEN – Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die Pläne der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Engagement der Bundeswehr in Syrien und Irak zu verstetigen. Sie fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Abzug der Bundeswehr im Oktober festzuhalten. Nach einem Treffen mit dem jordanischen Verteidigungsminister in der letzten Woche… »

Die jüngsten humanitären UN-Daten lassen für den Jemen nichts Gutes vermuten: Vertreibung und Tote unter der Zivilbevölkerung nehmen zu, heftige Kämpfe werden aus dem Gouvernement Al Dhale’e berichtet. In anderen Regionen des Landes wurden Nothilferationen verteilt, dem technischen Team des Welternährungsprogramms gelingt es 51.000 m³ Weizenmehl aus den Mühlen am… »

„Im Tankerstreit will Großbritannien sich nun mit einer Marinemission zum Schutz von Handelsschiffen Hals über Kopf mitten in den USA-Iran-Konflikt stürzen und kurz vor dem Brexit auch noch die ganze EU mitreißen. Diese ‚Schutzmission‘ ist eine Eskalationsmission, die die Kriegsgefahr erhöht“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der… »

„Ich finde, die Genehmigungen der Kriegswaffen waren von vornherein falsch. Aber dass die Bundesregierung jetzt trotz der aktuellen türkischen Aggressionspolitik im Mittelmeer gegenüber dem EU-Mitglied Zypern diese Kriegswaffen tatsächlich auch ausliefern lässt, halte ich für in hohem Grade unverantwortlich.“ Sevim Dagdelen (Abrüstungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag) [1] Man muß… »

Dieser unspektakuläre Titel einer Abendveranstaltung am vergangenen Mittwoch im Kulturzentrum Framed.berlin erregte Aufmerksamkeit. Diskussionsveranstaltungen sind jetzt nicht unbedingt der Publikumsrenner und die meisten sehen beim Thema Atomwaffen lieber weg, als hinzuhören. Dennoch nahmen an dem nur kurz vorher veröffentlichten Event um die 80 Personen teil. Ist es wirklich… »

Israel hat laut dem jüngsten Bericht der schwedischen Stiftung SIPRI ein nicht deklariertes Atomwaffenarsenal von schätzungsweise 80 bis 90 Waffen. Zeitgleich wirft es dem Iran ständig vor, Atomwaffen beschaffen zu wollen, und schwor, Teheran mit Gewalt zu stoppen. Es gibt neun Nationen auf der Welt, die derzeit über Atomwaffen verfügen,… »