Mittlerer Osten

Israel hat laut dem jüngsten Bericht der schwedischen Stiftung SIPRI ein nicht deklariertes Atomwaffenarsenal von schätzungsweise 80 bis 90 Waffen. Zeitgleich wirft es dem Iran ständig vor, Atomwaffen beschaffen zu wollen, und schwor, Teheran mit Gewalt zu stoppen. Es gibt neun Nationen auf der Welt, die derzeit über Atomwaffen verfügen,… »

Der US-Druck auf Teheran nützt Russland. Die USA befinden sich in einer Sackgasse, ein Krieg ist sehr unwahrscheinlich. Russland besitzt als einzige Macht tragfähige bis ausgezeichnete Beziehungen mit allen Akteuren des Nahen und Mittleren Ostens. Präsidenten und Minister geben sich in Moskau fast die Klinke in die Hand. Die USA… »

„Die vom Pentagon vorgelegten Bilder zu den Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman haben null Beweiskraft für eine Verantwortung des Iran. Die undeutlichen, jetzt bunten Aufnahmen bestätigen den Eindruck, dass seitens der USA mit Kriegslügen zwingend ein Angriffsgrund konstruiert werden soll“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische… »

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das Abkommen – ausgelegt für 10 Jahre – kennt keine Kündigung… »

Wir kurdischen Frauen haben aus unseren Erfahrungen vor allem eines gelernt – wir streiken jeden Tag, wir verweigern unsere Beteiligung am patriarchalen System. Dabei bleiben wir aber nicht stehen. Wir kämpfen jeden Tag dafür, unser eigenes System, unsere Alternative aufzubauen. Wir organisieren uns als Frauen und lernen uns jeden Tag… »

Drei Jahre dauert die Militärintervention von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten in Jemen nun schon an. Sie hat eine humanitäre Katastrophe ausgelöst. Der Krieg treibt die Rüstungsetats der Golfstaaten in die Höhe und auch deutsche Rüstungskonzerne profitieren maßgeblich davon.  Anlässlich der Aktionärsversammlungen von Airbus heute und dem Münchner Triebwerksherstellers MTU Aero Engines morgen… »

Das folgende Schreiben wurde an über 30 Außenminister verschickt. In ihm werden die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen dazu aufgefordert, bei der 40. Tagung des UN-Menschenrechtsrates eine Resolution zu verabschieden, in der explizit die sofortige und bedingungslose Freilassung der inhaftierten saudischen Frauen und Menschenrechtsverteidigerinnen sowie die Einrichtung eines Überwachungsmechanismus für Menschenrechtsverletzungen… »

Von saudischer Militärallianz eingesetztes Untersuchungsteam gibt »Ärzte ohne Grenzen« (MSF) eine Mitschuld an der Bombardierung eines Cholera-Behandlungszentrums im Jemen. Wie die internationale Hilfsorganisation MSF in einer Pressemitteilung vom 06. Februar 2019 erklärt, werden Anschuldigungen der von Saudi-Arabien und der Vereinigten Arabischen Emirate eingesetzten Untersuchungskommission JIAT (»The Joint Incident Assessment… »

Wir haben das iranische Kollektiv „See you in Iran“ interviewt, dessen Ziel es ist, die soziokulturelle Realität des Iran international besser bekannt zu machen und dazu beizutragen, die hasserfüllte Narrative zu widerlegen, die und westliche Mainstream-Medien über den Iran anbieten. Neben den seit Jahrzehnten gegen den Iran… »

Für die Kurden gibt es in Deutschland eine alte, romantische Sympathie, sowohl bei Rechten, die ihren Traditionalismus schätzen, als auch bei Linken, die ihren Kampf um Selbstbestimmung unterstützen. Deshalb gab es keinerlei Widerspruch, als die Verteidigungsministerin die Bundeswehr in den Irak schickte, um den Peschmerga gegen den IS zu helfen. »