Europa

  Was ist der Preis für die Verteidigung der „Festung Europa“? Den Grenzkonflikt zwischen Polen und Belarus aus einer dekolonialen Perspektive betrachtend, stellt uns die Wissenschaftlerin Kasia Narkowicz vor folgende Fragen. Ist es schlimmer, in einem kalten Wald an der…

In der Rheinpfalz erschien zur Jahreswende 2021/2022 eine ganze Serie von Beiträgen, in denen die Bedeutung des US-Militärs in Kaiserslautern und der US-Garnison Rheinland-Pfalz bzw. der Kaiserslautern Military Community (KMC) als segensreich für die Region dargestellt wurde. Ein Kommentar zu…

Das Unwort des Jahres muss dazu führen, dass gewaltsame Zurückweisungen von Schutzsuchenden an Europas Grenzen ein Ende haben. Die neue Bundesregierung muss sich auch auf EU-Ebene vehement dafür einsetzen, diese illegale Praxis zu sanktionieren und zu beenden. Mit dem am…

Die Spannungen zwischen den Regierungen Spaniens und Marokkos an den Grenzen beschleunigen den Prozess der Einführung biometrischer Kontrollsysteme an den Grenzen von Ceuta und Melilla. In diesem Zusammenhang weisen verschiedene Gruppen auf die Gefahr dieser rassistischen Maßnahmen hin. Von Salto…

In den Auseinandersetzungen um den Kurs der LINKEN melden sich Außenpolitik- und Abrüstungsexpertinnen und -experten in und um die LINKE und in Bewegungen verankert zu Wort – nicht zum ersten Mal, aber erstmals mit einem Flyer, also für Basisaktivitäten. Initiative…

Demokratie braucht den Streit, die Kontroverse – auf allen Ebenen: privat, kollektiv, institutionell. Widerspruch und Dissens gegenüber dem Ist-Zustand, sind durch unsere Verfassung nicht nur geschützt, sondern konstitutiv verankert. Aber was tun, wenn wie in Corona-Zeiten zivilisierter Streit oft nicht…

Gerade in letzter Zeit häuften sich die Veranstaltungen, bei denen entweder jemand eingeführt oder auch seine öffentlichen Aufgaben beendet hat. Ist das eigentlich noch zeitgemäß, dass man mit militärischen Ehren entlassen oder eingeführt wird, muss man sich dabei doch fragen.…

Am 13. Januar verurteilte das Oberlandesgericht Koblenz Anwar Raslan, einen ehemaligen Oberst des syrischen Geheimdienstes, der der Folterung, Ermordung und Vergewaltigung von Gefangenen in der berüchtigten Sektion 251, einem vom militärischen Geheimdienst in Damaskus betriebenen Haftzentrum, für schuldig befunden wurde,…

Bündnis bringt seinen erfolgreichen Appell gegen die Taxonomie-Pläne der EU-Kommission zum Bundeskanzleramt Über 220.000 Bürgerinnen und Bürger hatten innerhalb von nur vier Tagen den Eil-Appell “Nein zu Atom und Gas” unterschrieben. Sie sprechen sich damit gegen die Pläne der EU-Kommission…

Drei von vier Nutzpflanzen auf der Welt sind zumindest teilweise von Bestäubern wie dieser Biene abhängig. Neonicotinoide sind in der EU und in der Schweiz verboten. Die Pestizid-Produzenten hindert das nicht, sie auswärts zu verkaufen. Seit 2013 ist die Verwendung…