Europa

Auch ich bin voller Fragen, während wir uns alle auf eine ungewisse Zukunft zubewegen, deren Umrisse viele sich nicht vorzustellen wagen, so einzigartig ist die derzeitige Situation. Im Grunde werden zwei Szenarien heraufbeschworen. Zum einen die Rückkehr zur Normalität und zum anderen ein „Nie wieder wie vorher“, von dem aber… »

Bereits im Vorfeld gab es viel Kritik an dieser Zurschaustellung christlicher Macht. Zumal in Berlin, der wahrscheinlich säkularsten Stadt Deutschlands. Doch als wäre das nicht genug, steht nun über der deutschen Hauptstadt „dass im Namen Jesu sich beugen sollen aller derer Kniee, die im Himmel und auf Erden und unter… »

Der Nationalrat hat heute beschlossen, das militärische Engagement von Swisscoy im Kosovo zu verlängern und die maximale Truppenstärke ab April 2021 auf 195 Soldaten zu erhöhen. Seit 1999 beteiligt sich die Schweiz an den sogenannt friedenserhaltenden Operationen im Kosovo mit einem Kontingent freiwilliger Soldaten. Die Operation Swisscoy ist heute Teil… »

Die globale Protestwelle rund um den Afroamerikaner George Floyd hat auch Österreich erreicht. Bei der heutigen Demonstration beteiligten sich mehr als 50.000 Menschen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Angemeldet waren 3000 Personen. Aber nach wenigen Minuten war der Platz der Menschenrechte überfüllt. BlackLivesMatter stand auf den Plakaten „Hier… »

Seit 1997 erscheint rund um den Verfassungstag am 23. Mai der Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Am Dienstag, den 2. Juni 2020, haben zehn deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen in Berlin und online der Öffentlichkeit die neue Ausgabe des „Alternativen Verfassungsschutzberichts“ vorgestellt. »

LobbyControl begrüßt, dass die Bundesregierung die umstrittene Forderung der Autoindustrie nach einer Kaufprämie für Verbrenner nicht vollständig ins Konjunkturpaket aufgenommen hat. Christina Deckwirth kommentiert: „Erst die Absage der Klüngelrunde Autogipfel, jetzt die Absage an die Lobbyforderung Kaufprämie für Verbrenner: Das ist ein großer Erfolg für alle, die in den… »

Um die Ausbreitung der Pandemie intensiv einzuschränken, sahen sich die Volksvertreter veranlasst, das Volk in ihre Wohnungen einzusperren. Das hat natürlich den Wirtschaftskreislauf ziemlich zum Erliegen gebracht. Die Folge war der Zusammenbruch des Geldkreislaufs. Nun gibt es eine Anzahl Volksvertreter, die glauben und sich verpflichtet fühlen, die Menschheit mit Geld… »

Vom 5. bis 7. Juni 2020 lädt das Bündnis Neukölln zum Festival „Offenes Neukölln“ ein: Zum vierten Mal setzen Initiativen im Bezirk ein Zeichen für Solidarität und gegen Rassismus – damit Neukölln ein Ort bleibt, in dem alle sicher und gerne leben. Wegen der Corona-Pandemie findet das Festival in diesem… »

Über 100.000 Euro hat das Bundesinstitut für Risikobewertung inzwischen ausgegeben, um die Veröffentlichung staatlich finanzierter Gutachten zu verhindern. Das Urheberrecht wird hier als Grund angeführt und missbraucht. Das ist möglich, weil das deutsche Urheberrecht hoffnungslos veraltet ist. Es müsste eigentlich klarstellen, dass steuerfinanzierte Dokumente wie das Glyphosat-Gutachten frei verwendet werden… »

Wie oft hören wir aus dem Fernsehen oder den sozialen Medien: „Nur Geduld, alles wird wieder normal so wie vorher“? Vorher ist vor dem Gesundheitsnotstand; Normalität ist der Zustand vor der Quarantäne. Wenn wir die wirtschaftlichen und sozialen Folgen und die daraus zwangsläufig folgenden Einbrüche  einen Moment außer Acht lassen… »