Politik

20.02.2019

Warum die Zeit für das bedingungslose Grundeinkommen reif ist

Warum die Zeit für das bedingungslose Grundeinkommen reif ist

  Von Deborah Ryszka Gegner des bedingungslosen Grundeinkommens befürworten repressive Maßnahmen, da ihrer Meinung nach der Mensch von Grund auf faul sei. Das sind zurechtgestutzte Interpretationen. System- und individuumbedingte Notwendigkeiten werden zugunsten der eigenen Perspektive ausgeblendet. Die Angst vor dem bedingungslosen Grundeinkommen Das Experiment zum bedingungslosen Grundeinkommen (kurz BGE) in Finnland… »

19.02.2019

Offener Brief von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro an die Bevölkerung der USA

Offener Brief von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro an die Bevölkerung der USA

Amerika21 dokumentiert diesen Brief von Präsident Maduro, für den seit dem 7. Februar unter dem Motto „Zehn Millionen Stimmen für den Frieden“ in Venezuela Unterschriften gesammelt werden und der dann an das Weiße Haus geschickt wird   Von Nicolás Maduro Übersetzung: Vilma Guzmán, amerika21… »

18.02.2019

#FridaysForFuture: offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

#FridaysForFuture: offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Die von der Bundeskanzlerin am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz gemachten Bemerkungen bezüglich der Schülerstreiks für das Klima verwundern sehr. Wähnt sie doch Russland als verborgene Quelle hinter den Streiks und man muss sich fragen, ob diese Äußerungen überhaupt ernst gemeint waren. Auch die Tatsache, dass in Belgien,… »

17.02.2019

Das »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« ignoriert rechtsstaatliche Grundsätze

Das »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« ignoriert rechtsstaatliche Grundsätze

Vor kurzem wurde ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) bekannt. Voraussetzungen für Inhaftierungen, wie die richterliche Anordnung oder der Nachweis eines Haftgrundes werden darin ignoriert. Abgelehnte Asylbewerber*innen, die nie eine Straftat begangen haben, werden wie Straftäter behandelt. Eine erste Analyse der Pläne. Der noch nicht mit anderen Ministerien abgestimmte… »

15.02.2019

Save The Internet: #NieMehrCDU

Save The Internet: #NieMehrCDU

Von Save The Internet via Change.org 14. Februar – Nach drei Tagen intensiver Verhandlungen zur Urheberrechtsreform im digitalen Binnenmarkt können wir seit ein paar Stunden mit Sicherheit sagen: Wir haben einen finalen Text, und der sieht nicht gut aus! Zeitgleich mit dem Abschluss der Verhandlungen veröffentlichte Julia… »

13.02.2019

Rechtsruck in Venezuela und Lateinamerika!

Rechtsruck in Venezuela und Lateinamerika!

Es ist nicht die erste politische Entwicklung nach rechts außen auf dem süd- und mittelamerikanischen Kontinent. Militärdiktaturen haben im Geschichtsverlauf einige Länder mehrfach an den rechten Rand gedrückt. Noch in Erinnerung sind die tausendfachen Untaten in Argentinien, Brasilien und Chile. Im 19./20. Jahrhundert herrschten fortdauernd Gemengelagen als Folgen der Monroe-Doktrin… »

11.02.2019

Notizen aus Polen: Der Frühling kam im Februar

Notizen aus Polen: Der Frühling kam im Februar

Von Andrzej Wendrychowicz Am 3. Februar wurde in einer vor allem mit jungen Leuten gefüllten Warschauer Sporthalle eine neue politische Gruppierung unter dem Namen Wiosna (Frühling) gegründet. Der Gründer ist Rober Biedroń. Der am 13. April 1976 im Rymanow, einer Kleinstadt im Südosten Polens, geborene ist kein… »

08.02.2019

Abschluss der Kampagne zur Nominierung von Mimmo Lucano und Riace für den Friedensnobelpreis 2019

Abschluss der Kampagne zur Nominierung von Mimmo Lucano und Riace für den Friedensnobelpreis 2019

Mehr als 1.300 Verbände, 2.400 Hochschullehrer und fast 100.000 Bürger aus ganz Europa haben ihren Standpunkt dargelegt. Der Friedensnobelpreis 2019 muss an Domenico (Mimmo) Lucano und die Stadt Riace als Symbol für zwanzig Jahre Solidarität, Integration und Gemeinnützigkeit gehen. Der Galaraum, der für die Pressekonferenz reserviert war, zu der die… »

07.02.2019

Offenbar mehr Dissens in der EU über Venezuela

Offenbar mehr Dissens in der EU über Venezuela

Von Harald Neuber, amerika21 Brüssel/Caracas. Die Anerkennung des selbsternannten „Interimspräsidenten“ von Venezuela, Juan Guaidó, sorgt in der Europäischen Union offenbar für mehr Differenzen als zunächst angenommen. Die norwegische Regierung etwa hat sich geweigert, den Chef der oppositionell dominierten Nationalversammlung als Interimspräsidenten Venezuelas anzuerkennen. Stattdessen forderte die… »

07.02.2019

Frankreich: Tausende marschieren beim Gewerkschaftsstreik durch Paris

Frankreich: Tausende marschieren beim Gewerkschaftsstreik durch Paris

Tausende gingen am Dienstag im Rahmen eines Massenstreiks der Gewerkschaften auf die Straßen von Paris, der von Frankreichs größtem Gewerkschaftsbund CGT, der Confédération générale du travail, organisiert wurde. Auch Demonstranten, die gelbe Westen trugen, wurden bei dem Protest in großer Zahl gesehen. Der Abgeordnete der französischen Nationalversammlung für die linke… »

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