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Politik

Der Kapitalismus hat das Gebäude verlassen, nun kommt der Technofeudalismus ins Spiel

Die Suche nach einer Begriffsbestimmung In den letzten vier oder fünf Jahren hatte ich, wie fast jeder andere auch, das Gefühl, dass eine Art große Veränderung, eine Art grundlegender Wandel stattgefunden hat, den ich nicht ganz definieren konnte. Es gab…

Eine Suche nach den Träumen der Menschen

Ein Kino-Dokumentarfilm über die ereignisreiche Zeit nach dem Sieg der sandinistischen Revolution in Nicaragua und das Engagement tausender westdeutscher UnterstützerInnen, die in den 1980er Jahren nach Nicaragua reisen. Was ist 45 Jahre später aus ihren Träumen, Wünschen und Hoffnungen geworden?…

Für Atombomben zertifiziert

Der Tarnkappenjet F-35A, der künftig in Deutschland lagernde US-Atomwaffen einsetzen können soll, ist jetzt explizit dafür zertifiziert. In den USA beginnt eine neue Debatte über die „Vorzüge“ von Kernwaffentests.   Die deutsche Luftwaffe begrüßt die kürzlich bekannt gewordene Zertifizierung des…

Rüstungstreiber Europa

Europa verdoppelt Rüstungsimporte und ist globaler Treiber bei der Militarisierung. Im Rüstungsexport dominieren die USA – auch den europäischen Markt, zum Nutzen deutscher Konzerne und zu Lasten Frankreichs. Die Staaten Europas haben ihre Rüstungsimporte im vergangenen Fünfjahreszeitraum nahezu verdoppelt und…

Feministische Kampfansage an Milei

Im Vorfeld des 8. März (8M), des Internationalen Tags der Frauen der Arbeiterklasse, haben die Frauen aus Lateinamerika (Mujeres de la Matria Latinoamericana, Mumalá) zusammen mit LGBTIQ+-Initiativen ein Dokument veröffentlicht, das die Auswirkungen der Politik des rechtspopulistischen argentinischen Präsidenten Javier…

Quo vadis Portugal? Ein klarer Rechtsruck nach den Wahlen: aber wohin?

Die Sozialistische Partei (PS) ist in Portugal seit neun Jahren an der Regierung, die ersten sieben Jahre davon in parlamentarischer Koalition mit kleinen linken Parteien, und in den letzten beiden Jahren sogar mit absoluter Mehrheit. Im November letzten Jahres hat…

Bezahlkarte und andere Abschreckungsversuche

Es reicht! Zivilgesellschaftliches Bündnis sagt Nein zur Diskriminierung von Schutzsuchenden Ende Januar hat der Berliner Senat beschlossen, „dass Berlin dem länderübergreifenden Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beitritt.“ Mit einer solchen Karte würden Geflüchtete, die Leistungen…

Antje Vollmers Vermächtnis einer Pazifistin und Umweltpolitikerin der ersten Stunde: „Was ich noch zu sagen hätte“

Heute vor einem Jahr ist Antje Vollmer verstorben. Kurz davor hat sir ihr letztes Essay veröffentlicht, welches sie als politisches Vermächtnis verstanden wissen wollte. Vollmer war Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und hat als Erstunterzeichnerin das Friedensmanifest von Sahra Wagenknecht und…

Was in Europa passiert!!!

Es sieht so aus, als würden Europa und die Europäische Union in den totalen Wahnsinn abrutschen. Ich meine nicht die Bevölkerung, sondern unsere nicht gewählten Regierenden in Brüssel und unsere so genannten Politiker innerhalb und außerhalb der Regierungen. Etwas sehr…

Chapeau! für die Sprayer-Oma

Mit Spraydose, Nagellackentferner und Spachtel unterwegs, um Nazi-Symbole und rechte Graffitis zu entfernen: Irmela Mensah-Schramm lässt sich von nichts einschüchtern. Weder von Anzeigen wegen Sachbeschädigung noch wegen Morddrohungen. Hut ab! Von  NICOLE MARON Mitte der 80er Jahre zückte sie zum…

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