Politik

24.07.2017

Interview mit Frank Pasquale: Wie Facebook und Google die digitale Öffentlichkeit dominieren

Interview mit Frank Pasquale: Wie Facebook und Google die digitale Öffentlichkeit dominieren

Wir sollten weniger Angst davor haben, zentrale Plattformen der digitalen Öffentlichkeit zu regulieren, fordert US-Rechtswissenschaftler Frank Pasquale im Gespräch mit netzpolitik.org. Nutzer könnten kaum verstehen, wie die algorithmischen Black Boxes der Intermediäre ihre Wahrnehmung von der Welt prägen. Die Debatte darum, wie mit der Medienmacht von großen Intermediären wie Facebook… »

23.07.2017

Die Medien und G20: eine Nachricht aus Deutschland an den Rest der Welt

Die Medien und G20: eine Nachricht aus Deutschland an den Rest der Welt

Vorab das Wichtigste: Gewaltfreiheit ist das oberste Prinzip. Nichts rechtfertigt Gewalt, sei sie von rechts, von links, seitens des Staates, der Polizei oder von Individuen, organisiert oder nicht organisiert, religiös oder säkular, physisch oder psychisch, ökonomisch oder idealistisch, vom Militär oder von Privatpersonen verübt. Gewalt generiert nur mehr Gewalt und… »

19.07.2017

Ehrung für Rodolfo Martín Villa – Das blutige Fundament der spanischen Demokratie

Ehrung für Rodolfo Martín Villa – Das blutige Fundament der spanischen Demokratie

Im Kongressgebäude von Madrid zeichnete König Felipe VI am 28. Juni 2017 Menschen aus, die sich um die Demokratie verdient gemacht haben. Unter ihnen Schergen des Franco Regimes. Ihre Opfer werden nicht erwähnt. Ein 82-jähriger Greis ist in Madrid für seine Verdienste um die Demokratie von Spaniens König Felipe VI… »

18.07.2017

Menschenrechtler in der Türkei inhaftiert

Menschenrechtler in der Türkei inhaftiert

Zehn Menschenrechtler kamen in der Türkei zu einem Workshop zusammen, sechs sind nun wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft. Unter ihnen sind die Amnesty-Landesdirektorin Idil Eser und der Deutsche Peter Steudtner. Ein Gericht in der Türkei hat knapp zwei Wochen nach ihrer Festnahme Untersuchungshaft gegen die Landesdirektorin von Amnesty International und fünf… »

14.07.2017

Einseitige Debatte verdeckt nötige Kritik an der Politik der G20

Einseitige Debatte verdeckt nötige Kritik an der Politik der G20

Ein Bündnis von mehr als 75 Organisationen und Initiativen hatte am 5. und 6. Juli 2017 in der Hamburger Kulturfabrik Kampnagel den G20-Alternativgipfel ausgerichtet. Mit weit über 2.000 Teilnehmer*innen, darunter auch sehr viele junge Menschen, sind die Erwartungen der Organisator*innen deutlich übertroffen worden. Anzeichen für das große Interesse war, dass… »

14.07.2017

Ungarn in Berlin machen mobil gegen Viktor Orbán

Ungarn in Berlin machen mobil gegen Viktor Orbán

Dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kein großer Freund der Demokratie ist, hat sich mittlerweile auch in Deutschland herumgesprochen. Doch zu viele unterschätzen die Gefahr auf die gesamte Europäische Union, die von seinem populistischen Regime ausgeht. Um die Verantwortlichen in Berlin und Brüssel dazu zu bringen, sich dem entgegen zu… »

13.07.2017

Macron betreibt Ausstieg aus Finanztransaktionssteuer

Macron betreibt Ausstieg aus Finanztransaktionssteuer

„Die Kampagne Steuer gegen Armut kritisiert aufs Schärfste, dass das EU-Finanzministertreffen zur Finanztransaktionssteuer (FTS) am 10. Juli auf unbestimmte Zeit verschoben werden soll“, sagt der Sprecher der Kampagne, Detlev von Larcher. „Diese Verschiebung geht auf das Konto des französischen Staatspräsidenten Macron und das, obwohl die alte Regierung in Paris einem… »

11.07.2017

G20 in Hamburg – Versuch einer Bilanz

G20 in Hamburg – Versuch einer Bilanz

Die folgende Erklärung ist unterschrieben von Reiner Braun, Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB), Kristine Karch, Co-Vorsitzende des internationalen Netzwerkes „No to War – no to NATO“, Peter Vlatten vom Arbeitskreis Internationalismus IGM Berlin und Johanna Heuveling von Pressenza Berlin. Dies ist der Versuch einer ersten Annäherung an die Realität des… »

09.07.2017

Überwiegende Mehrheit der Deutschen lehnt privaten Bau von Autobahnen ab

Überwiegende Mehrheit der Deutschen lehnt privaten Bau von Autobahnen ab

Eine Volksabstimmung hätte die Privatisierung von Bau und Betrieb von Autobahnabschnitten nicht erlaubt: 63 Prozent der Deutschen sind gegen die gerade beschlossene Grundgesetzänderung, die das ermöglicht. Die Mehrheit der Deutschen lehnt den privaten Bau von Autobahnen oder Teilabschnitten ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, die Gemeingut in BürgerInnenhand… »

08.07.2017

Falscher Feueralarm kurz vor Assanges Video-Auftritt bei DiEM25-Veranstaltung in Hamburg

Falscher Feueralarm kurz vor Assanges Video-Auftritt bei DiEM25-Veranstaltung in Hamburg

Am Freitagabend musste die Teilnehmenden der DiEM25 Veranstaltung mit dem Titel „Konstruktiver Ungehorsam“ im Audimax Auditorium der Universität Hamburg kurz vor der Liveschaltung mit Julian Assange evakuiert werden. Auf Anfrage teilte der Sprecher der Hamburger Feuerwehr mit, dass es sich um einen Fehlalarm gehandelt habe. Ursache sei ein technisches Problem… »

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Ich will abstimmen

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