Politik

15.12.2019

Von Teheran nach Beirut …

Von Teheran nach Beirut …

Die Übersetzung der folgenden Zeilen über den jüngsten Aufstand im Iran macht aus meiner Sicht in vielerlei Hinsicht Sinn. Erstens weil sie nicht von einem gänzlich Außenstehenden stammt, ergo im weitesten Sinne als oral history begriffen werden kann. Zweitens, weil Berichte über das Geschehen im Iran weitgehend Mangelware sind. Die… »

14.12.2019

Über eine Zwangsräumung in Spanien

Über eine Zwangsräumung in Spanien

Was in diesen Tagen im Europa der sogenannten Werte möglich ist, wird anhand der Forderung eines spanischen Staatsanwaltes deutlich. 2014 waren Zwangsräumungen von Wohnungen zu einer traurigen Routine in Spanien geworden. Durch die vorangegangene Finanzkrise waren viele Menschen in Not geraten und konnten aufgenommene Hypotheken nicht mehr bezahlen. Ohne Rücksicht… »

12.12.2019

Zur Literaturnobelpreis-Verleihung an Peter Handke

Zur Literaturnobelpreis-Verleihung an Peter Handke

Der Jugoslawienkrieg, es ist bekannt, war ein klassischer Imperialkrieg zur Neuordnung Süd­ost­europas. Die USA setzten dafür auch jene islamistischen Söldner ein, mit denen sie zuvor in Afghanistan die UdSSR bekämpften, und die sie später »Al Kaida« nennen sollten. Die Verleihung des diesjährigen Literatur­nobel­preises an einen der bekann­testen… »

12.12.2019

Greenpeace: Unterdrückung von zivilgesellschaftlichem Protest auf COP undemokratisch und untragbar

Greenpeace: Unterdrückung von zivilgesellschaftlichem Protest auf COP undemokratisch und untragbar

Nach einem friedvollen Protest gegen die Untätigkeit der Politik, im Zuge der laufenden 25. Weltklimakonferenz in Madrid, wurden zahlreiche jugendliche DemonstrantInnen und indigene VertreterInnen vom COP Gelände eskortiert. Sie werden voraussichtlich ihren Beobachterstatus für diese COP verlieren, einige Länder fordern nun gar den vollständigen Ausschluss der Zivilgesellschaft von der COP. »

11.12.2019

#AndiScheuerGesetz: Wer Millionen Steuergelder veruntreut, gehört vor Gericht!

#AndiScheuerGesetz: Wer Millionen Steuergelder veruntreut, gehört vor Gericht!

Die Sammelbewegung Aufstehen hat eine Petition für ein #AndiScheuerGesetz gestartet, um Politiker zur Rechenschaft zu ziehen. Wir publizieren im Folgenden den Text: Es gibt in Deutschland: Politiker, die unsere Autobahnen privatisieren und Millionenverträge an Beraterfirmen verschleudern Politiker, die geheime Millionen-Verträge über die PKW-Maut abschließen, obwohl sie davon ausgehen müssen, dass… »

10.12.2019

Finanztransaktionssteuer: Scholz-Entwurf ist Augenwischerei

Finanztransaktionssteuer: Scholz-Entwurf ist Augenwischerei

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sieht der Gesetzentwurf von Scholz eine Steuer von 0,2 Prozent auf den Handel mit Aktien von Unternehmen vor, die einen Kapitalwert von mindestens einer Milliarde Euro haben. Das sind in den beteiligten zehn EU-Ländern gerade mal etwa 500 Unternehmen. Der gefährliche Handel mit Derivaten und… »

07.12.2019

„The Magnitsky Act“

„The Magnitsky Act“

Andrei Nekrasov im Interview mit weltnetz.tv über eine Lügengeschichte, die die US-Regierung nutzte, um seitdem weltweit „Menschenrechtsverletzungen“ mit Sanktionen zu belegen.  William („Bill“) Browder ist ein amerikanisch-englischer Hedgefondsmanager und einer der wichtigsten Investoren im Russland der Jelzin-Ära, der wie… »

06.12.2019

Euronews-Studie: bei den ungarischen Parlamentswahlen 2018 hätte Viktor Orbán ohne Betrügereien die 2/3 Mehrheit nicht erreicht

Euronews-Studie: bei den ungarischen Parlamentswahlen 2018 hätte Viktor Orbán ohne Betrügereien die 2/3 Mehrheit nicht erreicht

Die Brüsseler Redaktion von euronews hat unlängst das Ergebnis einer einjährigen Forschungsarbeit der Zivilorganisation ‚Unhack Democracy Europe‘ veröffentlicht, die sich mit den Parlamentswahlen in Ungarn im Jahre 2018 beschäftigt. Nach Erkenntnis der Organisation hätte Viktor Orbán bei den vergangenen Parlamentswahlen ohne Betrügereien und Manipulation nicht erneut 2/3 der Wählerstimmen erhalten. Das… »

06.12.2019

Appell an die am Klimagipfel teilnehmenden Eltern

Appell an die am Klimagipfel teilnehmenden Eltern

Our Kids’ Climate und Parents For Future haben 222 Eltern-Klima-Gruppen aus 27 Ländern koordiniert und gemeinsam einen leidenschaftlichen Appell unterzeichnet, in dem sie die Delegierten der Klimakonferenz COP25 in Madrid dazu aufrufen, über die Liebe zu ihren eigenen Kindern nachzudenken und entsprechend Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Zukunft aller… »

05.12.2019

Widerstand gegen Berlin

Widerstand gegen Berlin

Unruhe in Europa wegen der deutschen Machtexpansion. Paris warnt Berlin und nähert sich Moskau. Weich und verbindlich, mit einem freundlichen Lächeln, aber dennoch präzise und nur mittelbar drohend, ertönt in Berlin der Ruf nach mehr Macht. Die Welt solle hören, dass die „Sprache der Macht“ ganz Europa erfasse, lautet die… »

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Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

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