Politik

27.03.2017

Aktion in Berlin mit Pablo Iglesias (PODEMOS) für die öffentliche Gesundheit in Spanien

Aktion in Berlin mit Pablo Iglesias (PODEMOS) für die öffentliche Gesundheit in Spanien

Am letzten Samstag fand am Berliner Brandenburger Tor eine Protestaktion statt, organisiert von Mitgliedern des Berliner Podemos-Kreises und unter Mitwirkung von Pablo Iglesias, Generalsekretär und Irene Montero, Pressesprecherin von Podemos statt. Protestiert wurde gegen die Entscheidung   der Regierung Rajoy das allgemeine Recht auf Gesundheit in Spanien abzuschaffen. Die europäische… »

26.03.2017

Verträge von Rom: eine neue föderative, soziale und solidarische EU

Verträge von Rom: eine neue föderative, soziale und solidarische EU

Es waren Zehntausende, ein wahrer Strom von Menschen, die aus vielen Teilen der Welt gekommen waren, um gestern, am 25. März, zwei Demonstrationszüge in Rom zu bilden: den des „Anderen Europas“ und den der Europäischen Föderalistischen Bewegung. Sie starteten an verschiedenen Ausgangspunkten, der Piazza Vittorio Emanuele… »

25.03.2017

LEAK: EU verhandelt TTIP-Zwilling mit Japan

LEAK: EU verhandelt TTIP-Zwilling mit Japan

Heute geleakte Verhandlungsdokumente geben erstmals Einblick in das seit 2013 völlig geheim verhandelte Handels-und Investitionsabkommen zwischen der EU und Japan (hier JEFTA). Die Dokumente zeigen, dass es sich dabei in weiten Teilen um einen TTIP-Zwilling handelt. „Das Abkommen zwischen der EU und Japan enthält Sonderklagerechte für Konzerne und räumt Konzernlobbyisten… »

25.03.2017

Trump scheitert – Widerstand lohnt sich

Trump scheitert – Widerstand lohnt sich

Trump scheitert am Widerstand der Menschen. Das hätte wohl kaum einer erwartet. Die bei den Republikanern und bei Trump verhasste, völlig unzureichende Gesundheitsbasisgesetzgebung genannt Obamacare bleibt im Kraft. Die Republikaner trauten sich nicht, sie abzuschaffen: der Widerstand und der Protest war zu stark. Selbst reaktionäre Abgeordnete fürchteten um ihre Widerwahl. »

22.03.2017

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das Bündnis kündigt an, den Widerstand gegen CETA in den Bundestagswahlkampf… »

22.03.2017

Italienisches Panoptikum

Italienisches Panoptikum

chItalien erlebt derzeit eine Stärkung linker und kommunistischer Bewegungen, Organisationen und Kräfte wie schon lange nicht mehr. Es begann besonders im vergangenen Oktober, als die Basisgewerkschaften, unter ihnen in erster Linie USB (Unione Sindacale di Base) und zwei unter „Cobas“ (comitati di base, Basisausschüsse) firmierende Basisgewerkschaften namens AdL Cobas (Associazione… »

17.03.2017

Glyphosat: ECHA ignoriert Krebsgefahr

Glyphosat: ECHA ignoriert Krebsgefahr

Pressemitteilung vom 16.03.2017 – Umweltinstitut München e.V. Gestern hat die Europäische Chemikalienagentur ihre Bewertung von Glyphosat verkündet: sie hält den Unkrautvernichter für nicht krebserregend. Damit steht die ECHA im Widerspruch zur Internationalen Krebsforschungsagentur, die Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend für den Menschen“ einstuft. Provisorische Verlängerung der Glyphosat-Zulassung Pestizidwirkstoffe werden in der… »

16.03.2017

Der Globalisierung geht die Luft aus

Der Globalisierung geht die Luft aus

Das Zusammenleben schwindet, die sozialen Strukturen zerbröckeln und der Widerspruch zwischen der Globalisierung und der Inanspruchnahme von natürlichen Ressourcen durch Nationalstaaten wird immer deutlicher: Der Globalisierung geht die Luft aus. Jenseits des Antistaat-Diskurses, den die Anführer des neoliberalen Mythos propagieren, befinden sich die Kriege, Verschwörungen, Staatsstreiche und… »

14.03.2017

Warum Geert Wilders die niederländische Politik bestimmt

Warum Geert Wilders die niederländische Politik bestimmt

Dass die USA einen Präsidenten wie Donald Trump wählen würden, war ein echter Schock. Aber die USA sind ein komisches Land, in dem regelmäßig der politische Wahnsinn ausbricht — obwohl es vielleicht noch nie so wahnsinnig zuging wie jetzt. Aber die Tatsache, dass die Niederländer, die oft als pragmatisch, bürgerlich,… »

14.03.2017

Spanien pulverisiert die Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Spanien pulverisiert die Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Während die europäische Staatengemeinschaft besorgt auf die Entwicklung in der Türkei schaut, zieht in Spanien langsam der Totalitarismus ein. Wenig beachtet von der internationalen Öffentlichkeit, ist in Spanien eine Entwicklung im Gange, die als beunruhigend für eine Demokratie bezeichnet werden kann. Das „Gesetz zum Schutz der Bürger“ pulverisiert die Meinungs- und… »

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Milagro Sala

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

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