Europa

08.11.2019

The Germans to the front

The Germans to the front

Die deutsche Verteidigungsministerin fordert die Entsendung deutscher Soldaten nach Ost- und Südostasien zu einer Machtdemonstration gegen die Volksrepublik China. „Unsere Partner im Indo-Pazifischen Raum“ fühlten sich von Beijing „zunehmend bedrängt“, behauptete Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer gestrigen Grundsatzrede an der Münchener Bundeswehr-Universität; es sei daher „an der Zeit“, „mit unseren Verbündeten… »

07.11.2019

Parlamentswahlen in Spanien – Ist das Land (un)regierbar?

Parlamentswahlen in Spanien – Ist das Land (un)regierbar?

In Spanien finden am kommenden Sonntag Parlamentswahlen statt. Seit 2015 ist es schon das vierte Mal, dass die Bürgerinnen und Bürger dafür an die Wahlurnen gerufen werden. Politische Stabilität sieht anders aus. Ist das Land unregierbar? Die Chronologie eines demokratischen Trauerspiels. Der Niedergang der Volksparteien 2011 hatte die rechtskonservative Partido… »

07.11.2019

Hinter verschlossenen Türen: Welche Lobbyakteure über die Fraktionen in den Bundestag gelangten

Hinter verschlossenen Türen: Welche Lobbyakteure über die Fraktionen in den Bundestag gelangten

Welche Lobbyakteure haben einen ungehinderten Zugang zum Deutschen Bundestag? Eine Klage von abgeordnetenwatch.de brachte vor einiger Zeit die Namen von hunderten Konzernen, Kanzleien und Verbänden ans Licht. Nun hat ein Wissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum die Daten ausgewertet – sein Befund: Im Parlament herrscht „ein großes Übergewicht wirtschaftlicher Interessen“. Begünstigt wurde… »

06.11.2019

Abschiebungen in das unsicherste Land der Welt gehen weiter

Abschiebungen in das unsicherste Land der Welt gehen weiter

Afghanistan hat tödlichstes Quartal seit Beginn der Aufzeichnungen hinter sich. Für den heutigen 6. November ist der mittlerweile 29. Sammelabschiebeflug nach Kabul geplant, diesmal vom Flughafen Leipzig/Halle. Die Bundesregierung zeigt sich von immer neuen Meldungen über Anschläge und Gräueltaten in Afghanistan unbeeindruckt und hält an Abschiebungen… »

01.11.2019

Amtsantritt der neuen Zentralbank-Präsidentin Christine Lagarde

Amtsantritt der neuen Zentralbank-Präsidentin Christine Lagarde

Mit einer Aktion zum Amtsantritt von Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) am heutigen Freitag hat Attac auf seine Forderung nach einer sozial-ökologische Ausrichtung der europäischen Geldpolitik aufmerksam gemacht. Das globalisierungskritische Netzwerk verlangt klare Kriterien für künftige Anleihekäufe der EZB: Neben der Geldwertstabilität soll die Zentralbank bei ihren… »

01.11.2019

Adolph Freiherr Knigge und die Bundestagswahl 2021

Adolph Freiherr Knigge und die Bundestagswahl 2021

Das Wahlereignis ist schon fest im Blick der Parteistrategen, besonders nach dem Wahlausgang in Thüringen. Die Themenliste ungelöster Probleme Deutschlands, die das Wahlvolk bedrücken, ist beachtlich lang. Einiges harrt schon seit mehreren Wahlperioden auf eine zufriedenstellende Lösung. An Versprechungen der Parteien hatte es nie gemangelt. Aktuelle Sorgen, wie der Zustand… »

31.10.2019

Klimakrise – Militär nicht im Visier

Klimakrise – Militär nicht im Visier

Die Zerstörung der Umwelt und die Ausbeutung endlicher Ressourcen unseres Planeten gefährden den Frieden. Kriege werden für den Zugang zu diesen Ressourcen und den klimaschädlichen Lebensstil der reichen Länder geführt. Kriege verbrauchen dabei selbst enorme Mengen von Treibstoffen und Energie und produzieren entsprechend viele klimaschädliche Emissionen – ganz zu schweigen… »

31.10.2019

Wien: #ChileDesperto – Solidaritätsdemo mit der Protestbewegung in Chile

Wien: #ChileDesperto – Solidaritätsdemo mit der Protestbewegung in Chile

„El derecho de vivir en paz“ – Rund 700 Menschen forderten in Wien den Rücktritt des chilenischen Präsidenten Piñera und eine neue Verfassung Ein Gastbeitrag von Alexander Stoff In Solidarität mit den großen Protesten gegen die rechtsextreme Regierung von Präsident Piñera und den neoliberalen Kapitalismus in Chile kam es am… »

30.10.2019

Kriegführung mit Künstlicher Intelligenz

Kriegführung mit Künstlicher Intelligenz

Ein neues Positionspapier aus dem Amt für Heeresentwicklung der Bundeswehr in Köln skizziert die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in künftigen Kriegen. Das „Potenzial“ der KI für die deutschen Streitkräfte sei „enorm“, urteilt der ehemalige Leiter der Einrichtung, Generalmajor Reinhard Wolski. Experten zufolge wird KI nicht nur für die Optimierung… »

30.10.2019

Zusammenschluss in Paris – Manifestation der Gelbwesten und Unterstützung für das chilenische Volk

Zusammenschluss in Paris – Manifestation der Gelbwesten und Unterstützung für das chilenische Volk

Am vergangenen Sonnabend, dem 26. Oktober, fand in Paris eine Manifestation im Zeichen des Zusammenhalts statt. Die Aufrufe, sich zusammenzuschließen, werden zahlreicher und stärker, nicht nur unter den Organisationen, sondern auch unter den Völkern, vereint angesichts des zerstörerischen Vordringens des weltweiten Neoliberalismus. Die Menschen fangen an zu sehen und zu… »

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Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

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