Menschenrechte

09.02.2021

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei zeigt sich: Die Meinungsäusserungsfreiheit (Art. »

08.02.2021

Sichtbar revolutionär

Sichtbar revolutionär

Ein Buch, das Text und Bild ebenso wie Handeln und Denken vereint: Mit Stencils und Kurzbiografien von dreissig revolutionären Frauen können Strassenzüge und kollektive linke Wissensbestände in neuem Glanz leuchten. Brauchen Bewegungen Bilder, um sich ihrer selbst zu vergewissern? Die wohl bekannteste linke fotografische Darstellung dürfte das Bild des 1960… »

06.02.2021

Unterschriftenübergabe an Spahn: Stopp von Klinikschließungen gefordert

Unterschriftenübergabe an Spahn: Stopp von Klinikschließungen gefordert

In einer öffentlichen Aktion haben heute Aktive vom Bündnis Klinikrettung Unterschriften für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn abgegeben. Sie protestierten damit gegen laufende Klinikschließungen und forderten Spahn auf, einen sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern in Deutschland zu veranlassen. Zwanzig Schautafeln zeigten Kliniken, die 2020 schließen mussten, davor wurde jeweils eine Gedenkkerze… »

05.02.2021

Wegweisendes Urteil: OVG Münster stoppt Abschiebungen nach Griechenland

Wegweisendes Urteil: OVG Münster stoppt Abschiebungen nach Griechenland

PRO ASYL fordert generellen Abschiebestopp Wie heute bekannt wurde, hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass in Griechenland anerkannte Schutzberechtigte aktuell nicht dorthin rücküberstellt werden dürfen. Dem Gericht zufolge bestehe generell die ernsthafte Gefahr, dass Flüchtlinge bei einer Rückkehr nach Griechenland ihre elementarsten Bedürfnisse… »

03.02.2021

Manifest der saharauischen Bevölkerung zur Verteidigung ihrer natürlichen Ressourcen

Manifest der saharauischen Bevölkerung zur Verteidigung ihrer natürlichen Ressourcen

Die internationale Kampagne Western Sahara is not for sale (WSNS) hat ein Manifest veröffentlicht, in dem sie die internationale Gemeinschaft um Unterstützung bittet. Unterstützen Sie das Manifest über folgenden Link: https://www.westernsaharaisnotforsale.org/manifesto/ MANIFESTO „Unser Land, unsere Ressourcen: STOPPEN Sie die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen der Westsahara“. »

03.02.2021

Trotz Lockdown und katastrophaler Sicherheitslage in Afghanistan nächster Sammelcharter nach Kabul geplant

Trotz Lockdown und katastrophaler Sicherheitslage in Afghanistan nächster Sammelcharter nach Kabul geplant

Immer mehr Gerichte halten Abschiebungen für unzumutbar und erteilen Abschiebungsstopps  Der Lockdown in Deutschland wurde verlängert, auch in Afghanistan breitet sich die Pandemie aus. Derweil wüten die Kämpfe im Land weiter. Die Bundesregierung plant davon unberührt den nächsten Sammelabschiebecharter nach Kabul, diesmal laut Flüchtlingsrat Bayern für… »

02.02.2021

Kolumbien: UN-Sicherheitsrat unterstützt Friedensprozess

Kolumbien: UN-Sicherheitsrat unterstützt Friedensprozess

Die Mitgliedsländer des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bekräftigten ihre Unterstützung für das umfassende System für Wahrheitsfindung, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung in Kolumbien, während der Präsentation des vierteljährlichen Berichts der UN-Verifizierungsmission über die Umsetzung des Friedensabkommens. Ebenso drückten sie ihre Erwartung an die Entscheidungen aus, die die Sondergerichtsbarkeit für den Frieden im… »

29.01.2021

„Abschiebungen stoppen“: Mehr als 1.000 Menschen demonstrierten in Wien

„Abschiebungen stoppen“: Mehr als 1.000 Menschen demonstrierten in Wien

Mehr als 1000 Menschen haben am Donnerstagabend in Wien gegen die Abschiebungen von drei Schülerinnen und ihrer Familien nach Georgien und Armenien protestiert. Die Fotos von der Demonstration. Fotos: Moritz Ettlinger… »

27.01.2021

Rechte von Transgendern, Europäischer Gerichtshof verurteilt Rumänien

Rechte von Transgendern, Europäischer Gerichtshof verurteilt Rumänien

Am 19. Januar hat der Europäische Gerichtshof Rumänien wegen Verletzung der Rechte von zwei Transgendern verurteilt. Die zwei Kläger hatten seit Jahren vor den nationalen Gerichten für die Autorisierung dazu gekämpft, ihr Geschlecht zu wechseln und in den biografischen Daten und Identitätsdokumenten als männlich statt weiblich dargestellt zu werden. Dies… »

27.01.2021

Impfungen und Gesundheit: Verteidigung der Menschenrechte und der globalen Gerechtigkeit

Impfungen und Gesundheit: Verteidigung der Menschenrechte und der globalen Gerechtigkeit

Am 18. Januar erklärte WHO Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus mit Nachdruck, dass „die Welt am Rande eines katastrophalen moralischen Scheiterns steht“. Er kritisierte, dass die reichen und mächtigen Staaten der Welt sowie die dominierenden Pharmakonzerne die im März vergangenen Jahres beschlossenen Maßnahmen missachtet haben, wonach alle Menschen Zugang zu den… »

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