Menschenrechte

Soziale Sicherheiten und Schutzräume stärken. Die Corona-Krise in Deutschland trifft diejenigen besonders hart, die schon vorher an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden. Ein Bericht über den Zugang zu Hilfen für wohnungslose und drogengebrauchende Menschen während der Pandemie. Menschen in prekären Lebensverhältnissen sind von der Corona-Krise besonders hart betroffen, werden… »

Der Verfassungsgerichtshof erkannte vergangene Woche keine gesetzliche Grundlage für ein allgemeines Betretungsverbot von öffentlichen Orten samt Ausnahmen, wie sie BM Rudolf Anschober im März verordnet hatte. Die Regierung hatte also gesetzwidrig gehandelt – und dabei die Bürger*innen sozial ungleich getroffen. Von Tamara Ehs Tamara Ehs:… »

Vor gut zwei Jahren nahm die gemäß dem Friedensabkommen von 2016 vereinbarte Wahrheitskommission ihre Arbeit auf. Die Sitzung am 28. August soll der besonderen Anerkennung der Berichte schwarzer, afrokolumbianischer und indigener Bevölkerungsteile gewidmet sein. Thema ist die Auswirkung des bewaffneten Konflikts auf ihre Gemeinden, die trotz Gewalt und Vernachlässigung von… »

Als sich Wohnungssuchende noch ohne Makler*innen trafen. Das seit 21 Jahren querfeministische Wohnprojekt Liebigstrasse 34 feierte kürzlich seinen 30ten Geburtstag mit viel Musik und Kultur auf dem Dorfplatz vor dem Haus. Doch wer was über die wechselvolle Geschichte des Hausprojekts erfahren wollte, musste am dem Spaziergang teilnehmen, der den… »

Die neuen sudanesischen Behörden setzen ihren Weg der Menschenrechtsreformen fort. Im Anschluss an das Verbot der Genitalverstümmelung von Frauen kündigte der sudanesische Justizminister Nasredeen Abdulbari am 11. Juli ein umfassendes Paket von Gesetzesänderungen an. Zwischenzeitlich wurde die Aufhebung des Alkoholverbots für Nicht-Muslime angekündigt: eine Ankündigung, die von Atheisten, Agnostikern und… »

Petition: Nehmen Sie mit und für LASTESIS Stellung und fordern Sie die nationale Polizei in Chile auf, alle Anklagen gegen ihre Mitglieder fallen zu lassen. Warum ist das wichtig? Am 16. Juni 2020 erfuhr das feministische Kunstkollektiv LASTESIS von einer strafrechtlichen Untersuchung, die die nationale Polizei, die Carabineros de Chile,… »

Seit drei Jahren chartert Frontex Kleinflugzeuge zur Überwachung der EU-Aussengrenzen. Zuerst wurde damit Italien, anschliessend auch Kroatien unterstützt. Angaben zu den Luftfahrzeugen hält Frontex geheim, die Firmen schalten im Einsatz auch die Transponder zur Positionsdarstellung ab.Die Europäische Kommission will nicht öffentlich machen, welche privaten Aufklärungsflugzeuge Frontex im Mittelmeer einsetzt. In… »

Zusammenfassung Neuer Bericht von Amnesty International dokumentiert Repressalien gegen Beschäftigte im Gesundheitswesen, unsichere Arbeitsbedingungen sowie ungerechte Bezahlung Mehr als 3.000 Gesundheitsarbeiter*innen starben nach COVID-19-Infektion – tatsächliche Zahl der Toten könnte jedoch viel höher liegen Regierungen müssen sicherstellen, dass Gesundheitsarbeiter*innen und ihre Rechte geschützt werden, dazu zählt u. a. »

In einer spektakulären Aktion machte Vivienne Westwood am 21. Juli 2020 vor dem Gerichtsgebäude „Old Bailey“ in London auf die lebensgefährliche Situation von WikiLeaks-Journalist Julian Assange aufmerksam, der derzeit im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London gefangen gehalten wird, wo er um sein Leben kämpft. In einen gelben Anzug gekleidet ließ sie… »

Eine Gruppe von 83 Millionär*innen aus sieben Ländern, die „Millionaires for Humanity“, fordern in einem heute veröffentlichten offenen Brief höhere Steuern für Superreiche, um den gesellschaftlichen Wiederaufbau nach der Covid-19-Krise zu finanzieren. Der Brief erscheint im Vorfeld des Treffens der G20 Finanzminister*innen und Zentralbankpräsident*innen sowie des Treffens des Europäischen Rates,… »