Menschenrechte

Die Organisationen IALANA, IPPNW und ICAN weisen anlässlich des Tages der Menschenrechte auf den öffentlich wenig bekannten Beschluss des UN-Menschenrechtsausschusses hin, wonach die Bedrohung und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Recht auf Leben verstoßen. Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Völkergewohnheitsrechts und ein Grund mehr für… »

Vor einem Jahr, zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, hat die Giordano-Bruno-Stiftung ihre Vorschläge für digitale Menschenrechte veröffentlicht. Das Konzept fand viel Zustimmung, aber auch konstruktive Kritik. Dass Menschenrechte keine Wundertüte sind, die alle Türen öffnen, musste Petr Zak ganz praktisch feststellen. Als er… »

Im Februar 2019 entstand eine beeindruckende Massenbewegung in Algerien, der dort sogenannte Hirak. Das ist auf Arabisch der Begriff für „Bewegung“. Der algerische Hirak konnte bereits die autoritäre Regierung Bouteflika und seinen Clan stürzen und befindet sich gegenwärtig mitten in der Auseinandersetzung mit dem algerischen Militär um die künftige Gesellschaftsstruktur… »

Anlässlich des morgigen Tags der Menschenrechte hat FIAN Deutschland heute eine Studie zu Auswirkungen der Investitionen deutscher Ärztepensionen in Brasilien veröffentlicht. Die Menschenrechtsorganisation kritisiert die Geldanlage der Ärzteversorgung Westfalen-Lippe als „menschenrechtlich verantwortungslos“ und „ökologisch verheerend“. Die heute veröffentlichte Studie „Brasilien: Pensionskassen machen Geschäfte mit Ackerland“ der Menschenrechtsorganisation… »

Seit Wochen sitzt der Journalist Julian Assange in Isolationshaft in einem englischen Militärgefängnis. Er sitzt in einer Haft, die nach allen Menschenrechten eine Form der Folter ist. Der Mann, der nichts anderes gemacht hat, als Kriegsverbrechen der USA im Irak an die Öffentlichkeit zu bringen, der Mann, der über Jahre… »

Amnesty International und Solidarité sans frontières haben heute Mittag die Petition «Solidarität ist kein Verbrechen» übergeben. Fast 30’000 Menschen und 200 Anwälte und Anwältinnen («Déclaration des avocat·e·s de Suisse sur le délit de solidarité») haben diese unterzeichnet und fordern eine Anpassung des Ausländer- und Integrationsgesetzes, damit solidarisches Handeln nicht länger… »

Am Mittwochmorgen gaben Vertreter des Sozialen Gipfels für das Klima in Madrid offiziell den Beginn der Aktivitäten bekannt, die vom 6. bis 16. Dezember an verschiedenen Orten der spanischen Hauptstadt stattfinden werden, mit einem umfangreichen Programm an Workshops, Konferenzen, Demonstrationen und Zeremonien durch Vertreter indigener Völker. Diese Initiative läuft parallel… »

Am 3. Dezember verurteilte ein Gericht in Honduras die Mörder der Umweltaktivistin Berta Cáceres zu 50 Jahren Haft. Berta war 2016 wegen der Führung der Kampagne gegen das verheerende Agua Zarca Wasserkraftwerk, das durch einen Großstaudamm das Gebiet des Lenca-Volkes überflutet hätte, kaltblütig ermordet worden. Vier Angeklagte, die… »

Wohnraum wird zu Betongold und zur Aktie an der Börse umgewandelt. Immer mehr teure Neubauwohnungen treiben die Preise in die Höhe, der Bestand an Sozialwohnungen nimmt stetig ab. Die Mieten werden stetig erhöht und Mieter*innen zahlen immer mehr vom Einkommen für die Miete. Häuser werden privatisiert, verkauft und gewinnbringend weiterverkauft. »

John Shipton, Julian Assanges Vater, ist gekommen, um zu bleiben und um das Leben seines Sohnes zu retten. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, Nils Melzer, hat eine erschreckende Warnung ausgesprochen: Wenn der WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht umgehend aus dem Gefängnis entlassen und die nötige medizinische Versorgung für… »