Menschenrechte

Folgen des Lockdowns aufgrund der Covid-19 Pandemie im Westjordanland Asil Qraini ist 23 Jahre alt. Sie wuchs in der Stadt Nablus in der West Bank auf und lebt dort heute noch. Das Pressenza Team traf Asil im Rahmen einer größeren Mission in der West Bank bei ihrem Besuch der Al-Najah-Universität. »

Der Klimawandel wird nicht langsamer, wir werden das Leben nicht in den Mittelpunkt stellen, wenn es keine soziale Gerechtigkeit gibt und wir das Überleben der Menschheit nicht sicherstellen. Heute ist es möglich, die Armut auf der Welt mit einem Federstrich, jetzt sofort zu beenden, wenn ein universelles bedingungsloses Grundeinkommen für… »

Zahlreiche Kantone (so insbesondere BS, BL, GE) haben Personen aus der Administrativhaft entlassen, da die Ausschaffung während der Covid-19 Pandemie nicht absehbar ist. Die Absehbarkeit der Ausschaffung ist eine zwingende Voraussetzung für die Anordnung bzw. das Andauern der Administrativhaft. Offensichtlich sind Ausschaffungen aufgrund der ausgefallenen Flüge faktisch innert absehbarer Zeit… »

Über den Köpfen der Demonstranten in Minneapolis kreist die Predator-Drohne. Was man bisher nur aus Einsatzgebieten wie Afghanistan kennt, ist für die amerikanische Bevölkerung eine wirklich gewordene Dystopie. Während die Demonstranten schockiert sind, wiegeln die amerikanischen Behörden ab: Werden die Predator-Drohnen doch schon jetzt hundertfach bei… »

Von einer „Coronakrise“ zu sprechen täuscht darüber hinweg, daß es sich bei der Pandemie nicht um einen äußeren Angriff unkalkulierbarer Naturkräfte handelt, sondern die Krise den Produktions- und Reproduktionsbedingungen des kapitalistischen Weltsystems geschuldet ist. Das gilt nicht nur für die inzwischen weithin anerkannte These, daß die Entstehungsbedingungen des SARS-CoV-2-Virus aufgrund… »

Medienmitteilung NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz, 19. Juni 2020, Bern Warnungen von Menschenrechtsorganisationen und internationalen Institutionen zum Trotz hat der Nationalrat hat diese Woche zwei hochproblematische Antiterror-Vorlagen verabschiedet. Beim Polizeigesetz gegen «Gefährder» sprach sich der Nationalrat am Freitag für Zwangsmassnahmen selbst gegen 12-jährige Kinder aus. Das «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung… »

Das langsame Vernichtungsregime, dem die staatlichen Behörden Großbritanniens Julian Assange seit seiner gewaltsamen Verschleppung aus der ecuadorianischen Botschaft in London und der Verlegung in den Hochsicherheitstrakt Belmarsh, das englische Pendant zum Terroristengulag Guantánamo Bay auf dem Gelände des gleichnamigen US-Marinestützpunkts auf Kuba, im April vergangenen Jahres unterziehen, zeitigt die gewünschte… »

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Kofler, will härter gegen sexuelle Gewalt in Konfliktgebieten vorgehen. Sie fordert unter anderem mehr Investitionen in die Vorbeugung gegen die Übergriffe. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, sprach anlässlich des Internationalen Tages zur Beendigung sexueller Gewalt in Konflikten, von verheerenden Zahlen. Das Ausmaß an Straflosigkeit bei… »

Das Robert Koch-Institut veröffentlichte am Dienstag, 16. Juni 2020, die Corona-Warn-App zur Kontaktnachverfolgung (Contact Tracing). ArbeitgeberInnen, HändlerInnen oder auch VeranstalterInnen könnten die App zur Zugangs- oder Teilnahmebedingung machen, warnen die Digitale Gesellschaft (DigiGes) und das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF). Damit drohen Personen erhebliche Nachteile, wenn sie… »

Am 26. Mai 2020 wurde in Costa Rica die gleichgeschlechtliche Ehe eingeführt. Costa Rica ist damit das 29. Land weltweit und das erste in Zentralamerika, dass Ja gesagt hat zur Ehe für alle. Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (CIDH) erklärte das Verbot… »