Menschenrechte

EU-Grenzschutzagentur Frontex macht was sie will

In einer monatelangen Untersuchung ging das Europaparlament Vorwürfen nach, ob Frontex in illegale Pushbacks verwickelt war. Tobias Tscherrig für die Online-Zeitung INFOsperber Während Monaten haben EU-Parlamentarierinnen und Parlamentarier untersucht, ob die europäische Grenzschutzagentur Frontex in illegale Pushbacks von Flüchtlingen in…

Beihilfe zum Flüchtlingsmord

Amnesty International prangert EU wegen Zuarbeit für Menschenrechtsverbrechen an Flüchtlingen in Libyen an. Wahlvorbereitungen in Tripolis stehen vor dem Scheitern. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU wegen ihrer Zuarbeit bei Ergreifung und Internierung von Flüchtlingen…

Auslagerung von Asylgesuchen: Hauptsache weit weg

Die britische Regierung will Asylanträge auslagern, indem sie Bewerberinnen und Bewerber in Zentren im Ausland unterbringt. Tobias Tscherrig für die Online-Zeitung INFOsperber Die britische Regierung hat angekündigt, Asylanträge auszulagern und Bewerberinnen und Bewerber in Zentren im Ausland unterzubringen. Damit folgt…

Geflüchtete Frauen und Mädchen nur unzureichend gegen Gewalt geschützt

Ein aktueller Bericht zu Gewalt gegen Frauen macht deutlich: Deutschland hat die Istanbul-Konvention mangelhaft umgesetzt. Weibliche Asylsuchende und ihre geschlechtsspezifischen Fluchtgründe werden kaum in den Blick genommen. Das offenbart eine Untersuchung von PRO ASYL, den Flüchtlingsräten und dem Institut für…

EU-Lieferkettengesetz: Meilenstein oder Etikettenschwindel?

Es ist Dynamik in die Diskussion um die gesetzliche Regelung menschen- und umweltrechtlicher Sorgfaltspflichten von Unternehmen gekommen. Nichtsdestotrotz bleiben die jüngsten nationalen Vorstöße, wie das deutsche Lieferkettengesetz hinter den Erwartungen zurück. Der für Herbst angekündigte Entwurf für ein EU-Lieferkettengesetz bietet…

„Wir laufen Gefahr, uns zu einer Diktatur zu entwickeln“

Der Saal, in dem sich 50 Menschen aus einem Dutzend Länder trafen, begann plötzlich so zu schwingen, dass ich dachte, es handle sich um ein Erdbeben. Sekunden später breitete sich eine große Rauchwolke über dem Himmel von Bogotá aus und…

Women’s International League for Peace and Freedom – Austria Kongress am 09./10. Juli 2021

1921-2021 Women’s International League for Peace and Freedom. Then and NOW! WILPF wurde im Jahr 1915, während des ersten Weltkrieges, von über 1.100 Frauen* aus kriegsführenden sowie neutralen Ländern bei einem Kongress in Den Haag gegründet. Sie diskutierten, wie der…

Die Rebellion der lateinamerikanischen Völker und die Zukunft

Der historische Sieg von Pedro Castillo als gewählten Präsidenten von Peru stärkt in geopolitischer Hinsicht den Flügel der progressiven und linksgerichteten Regierungen und die Maßnahmen der regionalen Eingliederung auf dem Kontinent in souveräner und solidarischer Art. Abgesehen von der heftigen…

Bachelet besorgt über Menschenrechtssituation

Zum Auftakt der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am 21. Juni hat Hochkommissarin Michelle Bachelet die weltweite Menschenrechtssituation angeprangert. „Wir erleben derzeit die größten und schwerwiegendsten Rückschläge, die es je gegeben hat“, mahnte Bachelet. Um die aktuelle Menschenrechtskrise zu überwinden, bedürfe…

Mit automatischen Waffen gegen Flüchtlinge

Hilfsorganisationen protestieren gegen Hunger und Gewalt in libyschen Flüchtlingslagern. EU-Behörde Frontex begünstigt Aufgreifen und Internierung von Flüchtlingen. Hilfsorganisationen schlagen wegen der katastrophalen Verhältnisse in libyschen Internierungslagern für Flüchtlinge zum wiederholten Mal Alarm. Médecins sans frontières (Ärzte ohne Grenzen) hat kurz…

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