CETA

22.10.2016

Aufruf gegen CETA: Wallonische Abgeordnete unterstützen!

Aufruf gegen CETA: Wallonische Abgeordnete unterstützen!

Der Verein Mehr Demokratie e.V., der auch einer der Organisatoren der zwei Klagen gegen CETA vor den Bundesverfassungsgerichts war, hat einen Aufruf an die Abgeordneten de wallonischen Parlaments gestartet, den wir hier im Folgenden wiedergeben: An die wallonischen Abgeordneten: Wir stehen hinter euch! Das wallonische Parlament… »

18.10.2016

EU schiebt CETA vor sich her

EU schiebt CETA vor sich her

Das EU-Handelsabkommen mit Kanada hängt noch immer in der Luft. Die Handelsminister sind sich zwar einig, können aber nicht formal abstimmen. Eine belgische Region blockiert. Die Zeit läuft.Aus Luxemburg Bernd Riegert. Die rund 30 Demonstranten vor dem Konferenzzentrum in Luxemburg schöpfen Hoffnung. Greenpeace-Aktivisten hatten sich mit Erlaubnis der Polizei an… »

16.10.2016

Teilerfolg gegen Freihandelsabkommen CETA beim Bundesverfassungsgericht

Teilerfolg gegen Freihandelsabkommen CETA beim Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 13. Oktober 2016 die Eilanträge eines breiten Bündnisses von Bürgerinitiativen und  der Linkspartei gegen die vorläufige Anwendung des geplanten Handelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada abgelehnt. Die Kläger wollten erreichen, dass die Karlsruher Richter die Bundesregierung verpflichten, bei den entscheidenden Abstimmungen im EU-Ministerrat… »

22.09.2016

TTIP & Co: Analyse von Freihandelsabkommen durch UN-Menschenrechtsexperten

TTIP & Co: Analyse von Freihandelsabkommen durch UN-Menschenrechtsexperten

In diesem Video von The Real News Network, welches acTVism Munich übersetzt hat, spricht Alfred-Maurice de Zayas über die sogenannten Freihandelsabkommen und mögliche Auswirkungen. De Zayas ist ein führender Menschen- und Völkerrechtsexperte, ein ehemals hochrangiger UN-Mitarbeiter, Friedensaktivist und seit dem Jahr 2012, auf Ernennung durch den UN-Menschenrechtsrat, der „Unabhängige… »

17.09.2016

Zehntausende in sieben Städten gegen CETA und TTIP auf der Strasse

Zehntausende in sieben Städten gegen CETA und TTIP auf der Strasse

Zehntausende Demonstranten, die Veranstalter sprechen von insgesamt 325 000, während die Polizei von etwa der Hälfte ausgeht, haben heute in Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt, Leipzig und Stuttgart gegen die Freihandelsabkommen mit den USA bzw. Kanada, TTIP und CETA, protestiert. Ein breites Bündnis aus Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Globalisierungskritikern… »

07.09.2016

Nicht in falscher Sicherheit wiegen – am 17. September CETA und TTIP kippen!

Nicht in falscher Sicherheit wiegen – am 17. September CETA und TTIP kippen!

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht in die Endrunde. Zehn Tage vor dem Aktionstag am 17. September ruft das Bündnis „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ erneut dazu auf, sich an den bundesweit sieben Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit… »

31.08.2016

Massenprotest gegen CETA

Massenprotest gegen CETA

Das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada soll die Wirtschaft ankurbeln. Gegner warnen allerdings vor den Gefahren. Die Bewegung „Nein zu CETA“ hat die größte Bürgerklage der deutschen Geschichte eingereicht. Roman Huber ist noch voller Emotionen. Gerade hat der Bundesgeschäftsführer des Vereins „Mehr Demokratie“ beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde… »

24.08.2016

Großdemonstrationen am 17. September „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“

Großdemonstrationen am 17. September „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“

Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September bundesweit auf die Straße bringen. Unmittelbar vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des EU-Handelsministerrats markiert der bundesweite Demonstrationstag den bisherigen Höhepunkt der Proteste. »

21.08.2016

Attac-Film warnt vor vorläufiger Anwendung von EU-Kanada-Abkommen

Attac-Film warnt vor vorläufiger Anwendung von EU-Kanada-Abkommen

Eine Frau und ein Mann werden auf offener Straße gekidnappt, in eine Kirche gezerrt und dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit gegen ihren Willen getraut. Als sich das unfreiwillige Paar beschwert, nicht gefragt worden zu sein, erklärt der als Pfarrer verkleideter Komplize freundlich: „Diese Eheschließung gilt vorläufig ohne euer Jawort, da… »

12.07.2016

Bayerischer Widerstand gegen CETA im Chor mit vielen Städten und Regionen in ganz Europa

Bayerischer Widerstand gegen CETA im Chor mit vielen Städten und Regionen in ganz Europa

Das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada gilt als Blaupause für TTIP; viele US Unternehmen haben Firmensitze in Kanada und und wären somit bereits durch CETA an der geplanten Freihandelszone beteiligt. Die Ankündigung der EU-Kommission letzte Woche, die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten nun doch am Ratifizierungsprozess an CETA beteiligen zu wollen, scheint… »

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