CETA

Gute Nachrichten: die Kampagne „Stopp TTIP“ schreitet voran

Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat über 1.200.000 Unterschriften erreicht. Hier kann man eine interaktive Karte mit den Unterschriften nach Ländern sortiert einsehen. Trotz spärlicher Medienberichte und einem scheinbar geringen Interesse, was die Diskussionen unter normalen Leuten…

TTIP und CETA: CSU muss Farbe bekennen

Die Bürgerbewegung Campact fordert die CSU vor ihrem Parteitag in Nürnberg auf, klar Stellung gegen TTIP und CETA zu beziehen. Der vom Parteivorstand vorgelegte Leitantrag sei in Hinblick auf TTIP ein Schritt in die richtige Richtung. Er müsse jedoch um…

Der lange Kampf um die Souveränität

Jorge Jurado (Botschafter Ecuadors in Berlin) hielt an der Leuphana Universität in Lüneburg einen Vortrag mit dem Titel „Der lange Kampf um die Souveränität“. Jurado beleuchtet die ungleiche Entwicklung zwischen Nord und Süd auf dem amerikanischen Kontinent mit Fokus auf…

Akademie der Künste und IG Metall kritisieren Freihandelsabkommen TTIP

Auf der Pressekonferenz der Gewerkschaften wurde vor dem Abschluss des Freihandelsabkommen TTIP gewarnt. Am Freitag, den 24. Oktober, warnten die Akademie der Künste und die IG Metall in einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Ausverkauf europäischer Sozial-, Umwelt- und Kulturstandards. Sie…

Europäische Kommission ignoriert Bürgerproteste gegen TTIP und CETA

Bild: Video „Freihandelsabkommen TTIP stoppen!“ von Attac Die Europäische Kommission hat die von Mehr Demokratie mitinitiierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA abgelehnt – noch dazu mit rechtlich fadenscheiniger Begründung. Die Mandate, die Freihandelsabkommen auszuhandeln, seien nicht anfechtbar. Außerdem…

Bundesregierung darf sich nicht mit dem Investitionsschutz abfinden

Bild: http://www.attac.de Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Bundesregierung auf, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA abzulehnen. Die Ankündigung der Bundesregierung, den Investitionsschutz im CETA-Vertrag wegen des „europäischen Gesamtinteresses“ in Kauf zu nehmen, müsse zurückgewiesen werden. Da es sich bei CETA um…

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