CETA

22.12.2015

WTO bleibt ein Instrument reicher Staaten

WTO bleibt ein Instrument reicher Staaten

Mit dem Ergebnis von Nairobi verabschiede sich die WTO schrittweise von der so genannten „Doha-Entwicklungsagenda“, so das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Netzwerk kritisiert, die EU und die USA hätten ihr in der Doha-Runde gegebenes Entwicklungsversprechen nie eingelöst und entwicklungsfreundliche Handelsregeln immer wieder blockiert. Bekräftigt würde dies nun darin, dass in… »

17.12.2015

Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

TTIP-Kritiker in der SPD können die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen Die Zustimmung zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA stagniert weiter auf einem Allzeit-Tief. Nur noch 34 Prozent der Befragten einer repräsentativen Emnid-Umfrage finden TTIP eine gute Sache für Deutschland – 46 Prozent hingegen halten das… »

06.11.2015

TPP-Text öffentlich: ‚Noch schlimmer als befürchtet‘

TPP-Text öffentlich: ‚Noch schlimmer als befürchtet‘

Der am gestrigen Donnerstag veröffentlichte Vertragstext des Transpazifischen Freihandels- und Investitionsabkommens TPP ist für die US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen „noch schlimmer als befürchtet.“ (1) TPP diene nur den Interessen transnationaler Konzerne und bedrohe Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, den Datenschutz sowie den Zugang zu leistbaren Medikamenten. Auch TPP beinhaltet Klagerechte für Konzerne. »

10.10.2015

TTIP und CETA ohne Chance bei der Zivilbevölkerung Deutschlands

TTIP und CETA ohne Chance bei der Zivilbevölkerung Deutschlands

Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Veranstalter rechneten mit 50‘000 Teilnehmerinnen… »

15.09.2015

CETA: Bundesregierung verharmlost die Macht neu geschaffener Ausschüsse

CETA: Bundesregierung verharmlost die Macht neu geschaffener Ausschüsse

Geschrieben von Justus von Daniels, Marta Orosz, erstveröffentlicht auf CORRECT!V Das Wirtschaftsministerium hat jetzt auf eine Anfrage DER LINKEN im… »

10.03.2015

Demokratie zum Blühen bringen – TTIP stoppen!

Demokratie zum Blühen bringen – TTIP stoppen!

Unter diesem Motto wir am 21. März zum bundesweiten Aktionstag für die Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP auf. Ein Bündnis aus über 370 anderen Organisationen kämpft für einen Stopp der Verhandlungen und hat eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet, nachdem die Europäische Kommission den Start einer offiziellen EBI mit rechtlich fadenscheiniger Begründung… »

09.02.2015

Freihandelsabkommen: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig

Freihandelsabkommen: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig

Private Schiedsgerichte, wie sie in den transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehen sind, verstoßen gegen das Grundgesetz und kollidieren mit Prinzipien des Völkerrechts. Zu diesem Ergebnis kommt der frühere Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Expertise. Eine rechtskonforme Alternative könnten staatlich besetzte Schiedsgerichte darstellen. Sie sind… »

24.01.2015

Gute Nachrichten: die Kampagne „Stopp TTIP“ schreitet voran

Gute Nachrichten: die Kampagne „Stopp TTIP“ schreitet voran

Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat über 1.200.000 Unterschriften erreicht. Hier kann man eine interaktive Karte mit den Unterschriften nach Ländern sortiert einsehen. Trotz spärlicher Medienberichte und einem scheinbar geringen Interesse, was die Diskussionen unter normalen Leuten angeht, haben sich Millionen von Menschen in Europa gegen… »

11.12.2014

TTIP und CETA: CSU muss Farbe bekennen

TTIP und CETA: CSU muss Farbe bekennen

Die Bürgerbewegung Campact fordert die CSU vor ihrem Parteitag in Nürnberg auf, klar Stellung gegen TTIP und CETA zu beziehen. Der vom Parteivorstand vorgelegte Leitantrag sei in Hinblick auf TTIP ein Schritt in die richtige Richtung. Er müsse jedoch um eine Ablehnung oder zumindest harte Bedingungen zu CETA ergänzt werden. »

10.12.2014

Der lange Kampf um die Souveränität

Der lange Kampf um die Souveränität

Jorge Jurado (Botschafter Ecuadors in Berlin) hielt an der Leuphana Universität in Lüneburg einen Vortrag mit dem Titel „Der lange Kampf um die Souveränität“. Jurado beleuchtet die ungleiche Entwicklung zwischen Nord und Süd auf dem amerikanischen Kontinent mit Fokus auf Ecuador. Diese Rede fand im Rahmen der Ringvorlesung “Clash of… »

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