CETA

01.07.2016

Was passiert nach dem Brexit mit TTIP?

Was passiert nach dem Brexit mit TTIP?

Der gemeinsame Markt wird kleiner, die Kommission verliert an Verhandlungsmasse: Der Austritt der Briten aus der EU hat auf die TTIP-Verhandlungen mit den USA mehr Einfluss als sich die Verhandler wünschen. Nicht zuletzt schwächt er die Position der Europäer im Verhandlungspoker. Sechs Antworten auf die drängendsten Fragen. Ist nach dem… »

19.06.2016

CETA: EU-Kommission und Italien umgehen nationale Parlamente

CETA: EU-Kommission und Italien umgehen nationale Parlamente

Einer Meldung der Deutschen Wirtschaftsnachrichten zufolge will die EU-Kommission das mit Kanada geplante Abkommen CETA nun ohne die Zustimmung der 28 Mitgliedsstaaten durchdrücken. Der Trick sei wohl, das Abkommen als “nicht gemischt” oder „EU-only“ einzustufen. Bei sogenannten „nicht gemischten“ Abkommen bleibt den jeweiligen nationalen Parlamenten die Abstimmung darüber versagt… »

30.05.2016

Verfassungsbeschwerde gegen „vorläufige Anwendung“ von CETA

Verfassungsbeschwerde gegen „vorläufige Anwendung“ von CETA

Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA“: Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie startet Bürgerklage gegen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada. Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada höhle die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger aus. Dennoch… »

01.05.2016

Konferenz in Barcelona Startschuss für europaweite Bewegung gegen TTIP, CETA und TiSA

Konferenz in Barcelona Startschuss für europaweite Bewegung gegen TTIP, CETA und TiSA

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie andere Vertreter von mehr als 40 Kommunen und Landkreisen aus Spanien, Frankreich, Österreich, Italien, Großbritannien, Deutschland, den Niederlanden und Belgien haben sich in Barcelona zur ersten paneuropäischen Konferenz TTIP-freier Kommunen getroffen. Vertreten waren unter anderem die Großstädte Barcelona, Madrid, Birmingham, Wien, Grenoble und Köln. Das Treffen… »

15.04.2016

Kommunen in ganz Europa wehren sich zunehmend gegen TTIP, CETA und TiSA

Kommunen in ganz Europa wehren sich zunehmend gegen TTIP, CETA und TiSA

Mehr als 1500 europäische Gemeinden, Städte und Regionen haben kritische Resolutionen gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU mit den USA und Kanada sowie gegen das Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet. Allein hierzulande sind es fast 350. Auch die kommunalen Spitzenverbände in Deutschland und anderen EU-Staaten sehen die Abkommen kritisch. Die Stadt Barcelona… »

14.04.2016

EU-Kommission plant CETA vorläufig in Kraft zu setzten

EU-Kommission plant CETA vorläufig in Kraft zu setzten

Die EU-Kommission plant CETA vorläufig in Kraft treten zu lassen, bevor Bundestag und Bundesrat sich damit befasst haben. Gestern sorgten Äußerungen von Staatssekretär Beckmeyer für Aufsehen, auch die Bundesregierung würde im EU-Rat für eine vorläufige Anwendung von CETA stimmen. “Ein so weitreichendes Handelsabkommen wie CETA greift tief in die Kompetenzen… »

05.04.2016

Juristinnen und Juristen, Menschenrechtler und Menschenrechtlerinnen gegen CETA

Juristinnen und Juristen, Menschenrechtler und Menschenrechtlerinnen gegen CETA

Die unterzeichnenden Juristenverbände und Menschenrechtsorganisationen aus Deutschland halten das zwischen EU und Kanada ausgehandelte „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA) für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz. Am 10. Oktober 2015 haben rund 250 000 Menschen in Berlin gegen TTIP und CETA demonstriert und sich gegen geheime Schiedsgerichte zur Wehr gesetzt. »

21.03.2016

Die USA gegen Indiens Solarzellen: Eine Vorschau auf TTP, TTIP, CETA, TISA etc.

Die USA gegen Indiens Solarzellen: Eine Vorschau auf TTP, TTIP, CETA, TISA etc.

Die USA haben Indiens Bemühungen zur Ankurbelung der lokale Produktion von Solarzellen und Solarmodulen, die dringend benötigte Energie für Millionen von Menschen erzeugt hätten, blockiert. Sie haben diese bei der WTO World Trade Organisation unter der Behauptung anklagt, die vorrangige Behandlung der lokalen Produktion verletze WTO Regeln. Indien hingegen argumentierte,… »

22.12.2015

WTO bleibt ein Instrument reicher Staaten

WTO bleibt ein Instrument reicher Staaten

Mit dem Ergebnis von Nairobi verabschiede sich die WTO schrittweise von der so genannten „Doha-Entwicklungsagenda“, so das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Netzwerk kritisiert, die EU und die USA hätten ihr in der Doha-Runde gegebenes Entwicklungsversprechen nie eingelöst und entwicklungsfreundliche Handelsregeln immer wieder blockiert. Bekräftigt würde dies nun darin, dass in… »

17.12.2015

Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

TTIP-Kritiker in der SPD können die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen Die Zustimmung zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA stagniert weiter auf einem Allzeit-Tief. Nur noch 34 Prozent der Befragten einer repräsentativen Emnid-Umfrage finden TTIP eine gute Sache für Deutschland – 46 Prozent hingegen halten das… »

Newsletter

Tragen Sie hier Ihre E-Mail-Adresse ein, um unseren täglichen Newsletter zu erhalten.


video 10 Jahre Pressenza

Internationaler Frauenstreik

App Pressenza

App Pressenza

Milagro Sala

Ich will abstimmen

Ich will abstimmen

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Archive

Except where otherwise note, content on this site is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International license.