CETA

07.07.2017

Neues Gutachten: Der Bundesrat kann CETA wirklich stoppen!

Neues Gutachten: Der Bundesrat kann CETA wirklich stoppen!

Von Roman Huber, Mehr Demokratie! „CETA – das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU – muss im Bundestag beschlossen werden.“ Sagt die Bundesregierung. Der Bundesrat kann nach dieser Auffassung nur Einspruch erheben, muss aber nicht zustimmen. „Falsch, CETA muss auch durch den Bundesrat!“ Das hat Prof. »

22.03.2017

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das Bündnis kündigt an, den Widerstand gegen CETA in den Bundestagswahlkampf… »

16.02.2017

Finale Schlacht um CETA im EU-Parlament

Finale Schlacht um CETA im EU-Parlament

Bis zur letzten Minute kämpfen Umweltverbände und Parteien gegen das Handelsabkommen CETA. Das Europäische Parlament stimmt mit Mehrheit dafür, aber der Streit ist noch nicht zu Ende. Aus Straßburg Barbara Wesel. Vor den Toren des Europaparlaments in Straßburg ist das Trojanische Pferd wieder aufgefahren. Seit Beginn der Proteste gegen CETA… »

13.02.2017

Europäische Gewerkschaftsverbände fordern Nein zu CETA am 15. Februar

Europäische Gewerkschaftsverbände fordern Nein zu CETA am 15. Februar

In einem gemeinsamen Brief haben sieben große europäische Gewerkschaftsverbände (EGV) die Abgeordneten des Europäischen Parlament aufgefordert, Nein zu CETA zu sagen. Die Abstimmung über CETA im Plenum des EU-Parlament steht für den 15. Februar an. Die gemeinsamen Kritikpunkte der Gewerkschaftsverbände lauten wie folgt: Öffentliche Dienste fallen in den Geltungsbereich… »

31.01.2017

Rege Teilnahme an Volksbegehren gegen TTIP, Ceta und Tisa in Österreich

Rege Teilnahme an Volksbegehren gegen TTIP, Ceta und Tisa in Österreich

562.552 Unterschriften wurden gegen die Freihandelsabkommen und das Dienstleistungsabkommen abgegeben, nur 100.000 waren notwendig. „Den Abgeordneten des Nationalrats muss nun endgültig klar sein, dass sie Ceta keinesfalls zustimmen dürfen“, so Alexander Egit von Greenpeace Österreich. „Außerdem muss die Bundesregierung umgehend einen Gipfel zur EU-Handelspolitik einberufen.“ Global-2000-Geschäftsführerin Leonore Gewessler ortet ein deutliches… »

02.12.2016

Stopp TiSA! Internationale Demonstration am Sonntag in Genf

Stopp TiSA! Internationale Demonstration am Sonntag in Genf

„Stopp TiSA“ – unter diesem Motto gehen am Sonntag in Genf Menschen aus vielen europäischen Ländern gegen das geplante multilaterale Dienstleistungsabkommen TiSA auf die Straße. Vertreter_innen von Attac Schweiz und Deutschland beteiligen sich gemeinsam an dem Protest. Seit 2012 verhandeln unter strenger Geheimhaltung die EU und 22 weitere Staaten –… »

28.10.2016

CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar

CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar

Forderungen Belgiens müssen in Vertrag aufgenommen werden / EU-Kommission, nicht Kanada, beharrt auf Schiedsgerichten / Zeit für Neustart der EU-Handels- und Investitionspolitik Auch nach der Einigung zwischen der belgischen Zentralregierung mit Wallonien und Brüssel ist CETA nach Einschätzung nicht in trockenen Tüchern. Attac fordert, die Bedingungen Belgiens in den Vertrag… »

27.10.2016

Scheitern von CETA nur aufgeschoben

Scheitern von CETA nur aufgeschoben

Die belgischen Regionen haben ihrer Bundesregierung die Erlaubnis gegeben, CETA zu unterzeichnen. Ist damit der Deal durch? Mitnichten!  „Dass Belgien jetzt auch CETA unterschreiben kann, ist für die Befürworter noch lange kein Grund zum Jubeln. Der Karren steckt weiter fest im Dreck. Denn nach der Unterzeichnung durch Kanada und die… »

24.10.2016

CETA: Nein Belgiens steht für Nein großer Teile Europas

CETA: Nein Belgiens steht für Nein großer Teile Europas

Die Nichtunterzeichnung von CETA durch Belgien bedeutet das vorläufige Aus für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Mit Wallonien und Brüssel-Hauptstadt lehnen zwei von drei belgischen Regionen CETA ab; die belgische Zentralregierung wird den Vertrag nicht ratifizieren. Der EU-Kanada-Gipfel am Donnerstag wird voraussichtlich abgesagt. Dazu erklärt Roland Süß, Handelsexperte… »

24.10.2016

Keine Einigung in Belgien über Zustimmung zu Ceta

Keine Einigung in Belgien über Zustimmung zu Ceta

Belgiens Premier Michel   Belgiens Regierungschef Michel ist mit seinem Versuch gescheitert, bei einem Treffen mit führenden Regionalpolitikern deren Vorbehalte gegen das Ceta-Abkommen der EU mit Kanada auszuräumen. „Wir sind gegenwärtig nicht in der Lage, Ceta zu unterschreiben“, sagte Belgiens Premier Charles Michel (Artikelbild) nach den Beratungen mit den Regionalpolitikern… »

Newsletter

Tragen Sie hier Ihre E-Mail-Adresse ein, um unseren täglichen Newsletter zu erhalten.


Kampagne Stopp Air Base Ramstein

Ich will abstimmen

Ich will abstimmen

Video-Präsentation: Was ist Pressenza?...

Milagro Sala

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Archive

Except where otherwise note, content on this site is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International license.