Demokratie zum Blühen bringen – TTIP stoppen!

10.03.2015 - Reto Thumiger

Demokratie zum Blühen bringen – TTIP stoppen!
(Bild von Chris Grodotzki/Campact | Lizenz: CC BY-NC 2.0)

Unter diesem Motto wir am 21. März zum bundesweiten Aktionstag für die Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP auf. Ein Bündnis aus über 370 anderen Organisationen kämpft für einen Stopp der Verhandlungen und hat eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet, nachdem die Europäische Kommission den Start einer offiziellen EBI mit rechtlich fadenscheiniger Begründung ablehnte.

„Stop TTIP“ hat bereits zwei wichtige formale Hürden für eine offizielle EBI übersprungen: Die 1 Million Unterschriften und die Unterschriftenhürde in sieben EU-Mitgliedstaaten. Trotzdem wird bis zur nächsten Million weitergesammelt.

Derzeit verhandeln die EU und die USA den transatlantischen Handels- und Investitionsvertrag TTIP. CETA, ein ähnliches Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung. Diese Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln.

Für den Aktionstag sind verschiedene Informationsveranstaltungen geplant.

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Kategorien: International
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