TTIP

19.09.2018

JEFTA ist schlimmer als CETA! Wir handeln und klagen gegen JEFTA!

JEFTA ist schlimmer als CETA! Wir handeln und klagen gegen JEFTA!

JEFTA ist viel-viel schlimmer als CETA! Unter einer Kompetenzüberschreitung der EU soll JEFTA als EU-only-Abkommen ohne Beteiligung nationaler Parlamente verabschiedet werden, obwohl JEFTA eindeutig ein gemischtes Abkommen ist. JEFTA verstößt, so wie es in Kraft gesetzt werden soll und auch inhaltlich, gegen unsere Verfassung und das UN-Klimaschutzabkommen von Paris. JEFTA… »

09.08.2018

UN-Hilfsorganisationen: JEFTA & Co. in Den Haag stoppen

UN-Hilfsorganisationen: JEFTA & Co. in Den Haag stoppen

Einen äußerst interessanten Ansatz, um sogenannte „Freihandelsverträge“ wie CETA, TTIP, TISA und JEFTA zu stoppen, zeigt diese von Marianne Grimmenstein auf Change.org gestartete Petition auf. UN-Hilfsorganisationen können beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag verlangen, dass Teile in Verträgen gestrichen werden, die dem Allgemeinwohl schaden, wie es in der UN-Charta festgelegt… »

03.02.2018

Ein Jahr Trump: Von wegen Protektionismus

Ein Jahr Trump: Von wegen Protektionismus

Von Max Bank, LobbyControl Für die meisten Journalisten, Experten und Politiker in Deutschland und Europa ist die Sache klar. Trump ist Protektionist. Und das ist schlecht. So viel zur Rhetorik. Die Wirklichkeit ist deutlich komplexer. Einer Analyse der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zufolge sei von Trump “weniger ein… »

22.03.2017

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das Bündnis kündigt an, den Widerstand gegen CETA in den Bundestagswahlkampf… »

07.09.2016

Nicht in falscher Sicherheit wiegen – am 17. September CETA und TTIP kippen!

Nicht in falscher Sicherheit wiegen – am 17. September CETA und TTIP kippen!

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht in die Endrunde. Zehn Tage vor dem Aktionstag am 17. September ruft das Bündnis „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ erneut dazu auf, sich an den bundesweit sieben Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit… »

31.08.2016

Massenprotest gegen CETA

Massenprotest gegen CETA

Das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada soll die Wirtschaft ankurbeln. Gegner warnen allerdings vor den Gefahren. Die Bewegung „Nein zu CETA“ hat die größte Bürgerklage der deutschen Geschichte eingereicht. Roman Huber ist noch voller Emotionen. Gerade hat der Bundesgeschäftsführer des Vereins „Mehr Demokratie“ beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde… »

01.07.2016

Was passiert nach dem Brexit mit TTIP?

Was passiert nach dem Brexit mit TTIP?

Der gemeinsame Markt wird kleiner, die Kommission verliert an Verhandlungsmasse: Der Austritt der Briten aus der EU hat auf die TTIP-Verhandlungen mit den USA mehr Einfluss als sich die Verhandler wünschen. Nicht zuletzt schwächt er die Position der Europäer im Verhandlungspoker. Sechs Antworten auf die drängendsten Fragen. Ist nach dem… »

08.05.2016

Stoppt TTIP, tausende Demonstranten in Rom im Namen der Rechte und gemeinschaftlichen Güter

Stoppt TTIP, tausende Demonstranten in Rom im Namen der Rechte und gemeinschaftlichen Güter

Von der Piazza della Repubblica bis zur Porta San Giovanni haben zehntausende Demonstranten aus allen Teilen Italiens an der nationalen Veranstaltung gegen TTIP teilgenommen, die am Samstag, 7. Mai 2016 in Rom stattfand. Eine schöne Demonstration, dass Information sehr wohl auch auf anderen Kanälen funktioniert. Trotz der geringen Bekanntmachung… »

28.03.2016

Demokratie, Transparenz, Migration, Ökologie, Wirtschaft: DiEM25 kommt in Italien an.

Demokratie, Transparenz, Migration, Ökologie, Wirtschaft: DiEM25 kommt in Italien an.

Am letzten Mittwoch fand in Rom die italienische Präsentation von DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) unter der Mitarbeit von European Alternatives, Piroetta und TalkReal statt. Der Bewegung, die am 9. Februar in Berlin offiziell gestartet worden war, sind bereits wichtige Persönlichkeiten wie Noam Chomsky, Ken Loach und Brian Eno… »

22.03.2016

TTIP-Leak zur regulatorischen Zusammenarbeit: Die Mogelpackung der EU-Kommission

TTIP-Leak zur regulatorischen Zusammenarbeit: Die Mogelpackung der EU-Kommission

Die frisch geleakte EU-Verhandlungsposition zu regulatorischer Zusammenarbeit zeigt: Die EU-Kommission ist durchaus empfänglich für unsere Kritik und für den öffentlichen Druck von Bürgerinnen und Bürgern. Doch bedauerlicherweise reagiert sie mit einem Täuschungsversuch – ähnlich wie beim Thema Schiedsgerichte. Einer kosmetischen Korrektur zum Trotz sollen Unternehmenslobbyisten und US-Behörden weiterhin… »

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