TTIP

28.03.2016

Demokratie, Transparenz, Migration, Ökologie, Wirtschaft: DiEM25 kommt in Italien an.

Demokratie, Transparenz, Migration, Ökologie, Wirtschaft: DiEM25 kommt in Italien an.

Am letzten Mittwoch fand in Rom die italienische Präsentation von DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) unter der Mitarbeit von European Alternatives, Piroetta und TalkReal statt. Der Bewegung, die am 9. Februar in Berlin offiziell gestartet worden war, sind bereits wichtige Persönlichkeiten wie Noam Chomsky, Ken Loach und Brian Eno… »

22.03.2016

TTIP-Leak zur regulatorischen Zusammenarbeit: Die Mogelpackung der EU-Kommission

TTIP-Leak zur regulatorischen Zusammenarbeit: Die Mogelpackung der EU-Kommission

Die frisch geleakte EU-Verhandlungsposition zu regulatorischer Zusammenarbeit zeigt: Die EU-Kommission ist durchaus empfänglich für unsere Kritik und für den öffentlichen Druck von Bürgerinnen und Bürgern. Doch bedauerlicherweise reagiert sie mit einem Täuschungsversuch – ähnlich wie beim Thema Schiedsgerichte. Einer kosmetischen Korrektur zum Trotz sollen Unternehmenslobbyisten und US-Behörden weiterhin… »

21.03.2016

Die USA gegen Indiens Solarzellen: Eine Vorschau auf TTP, TTIP, CETA, TISA etc.

Die USA gegen Indiens Solarzellen: Eine Vorschau auf TTP, TTIP, CETA, TISA etc.

Die USA haben Indiens Bemühungen zur Ankurbelung der lokale Produktion von Solarzellen und Solarmodulen, die dringend benötigte Energie für Millionen von Menschen erzeugt hätten, blockiert. Sie haben diese bei der WTO World Trade Organisation unter der Behauptung anklagt, die vorrangige Behandlung der lokalen Produktion verletze WTO Regeln. Indien hingegen argumentierte,… »

17.03.2016

Atomindustrie will Milliarden für Ausstieg

Atomindustrie will Milliarden für Ausstieg

Von Justus von Daniels für CORRECT!V Der Energiekonzern Vattenfall führt derzeit zwei prominente Klagen gegen den Atomausstieg. Gemeinsam mit den Stromkonzernen RWE und E.on fordert Vattenfall insgesamt angeblich mehr als 22 Milliarden Euro von der Bundesregierung. »

27.12.2015

2016 wird ein TTIP-Jahr

2016 wird ein TTIP-Jahr

Justus von Daniels für CORRECT!V Die USA und die EU wollten TTIP hinter verschlossenen Türen verhandeln. Daraus wurde nichts. Die Menschen mischten sich ein. Das Handelsabkommen mit den USA politisiert die Bevölkerung wie schon lange kein Thema. Was… »

22.12.2015

WTO bleibt ein Instrument reicher Staaten

WTO bleibt ein Instrument reicher Staaten

Mit dem Ergebnis von Nairobi verabschiede sich die WTO schrittweise von der so genannten „Doha-Entwicklungsagenda“, so das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Netzwerk kritisiert, die EU und die USA hätten ihr in der Doha-Runde gegebenes Entwicklungsversprechen nie eingelöst und entwicklungsfreundliche Handelsregeln immer wieder blockiert. Bekräftigt würde dies nun darin, dass in… »

17.12.2015

Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

TTIP-Kritiker in der SPD können die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen Die Zustimmung zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA stagniert weiter auf einem Allzeit-Tief. Nur noch 34 Prozent der Befragten einer repräsentativen Emnid-Umfrage finden TTIP eine gute Sache für Deutschland – 46 Prozent hingegen halten das… »

10.12.2015

Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet

Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet

von Anna-Lena von Hodenberg für blog.campact.de Keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3… »

06.11.2015

TPP-Text öffentlich: ‚Noch schlimmer als befürchtet‘

TPP-Text öffentlich: ‚Noch schlimmer als befürchtet‘

Der am gestrigen Donnerstag veröffentlichte Vertragstext des Transpazifischen Freihandels- und Investitionsabkommens TPP ist für die US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen „noch schlimmer als befürchtet.“ (1) TPP diene nur den Interessen transnationaler Konzerne und bedrohe Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, den Datenschutz sowie den Zugang zu leistbaren Medikamenten. Auch TPP beinhaltet Klagerechte für Konzerne. »

26.10.2015

Konzerne klagen in Millardenhöhe gegen Ecuador

Konzerne klagen in Millardenhöhe gegen Ecuador

Gegen Ecuador sind aktuell 24 Klagen transnationaler Konzerne in Höhe von 14 Milliarden US-Dollar bei Schiedsgerichten anhängig. Dabei geht es um angebliche Verstöße gegen bilaterale Investitionsschutzverträge. Dies erklärte die ecuadorianische „Kommission zur Überprüfung der bilateralen Investitionsverträge“ (Caitisa) unlängst bei einem Symposium an der Universität Andino. Das Thema war „Internationale Investitionsverträge,… »

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