Freihandelsabkommen

09.12.2017

Was tun gegen die neue handelspolitische Agenda der EU in Lateinamerika?

Was tun gegen die neue handelspolitische Agenda der EU in Lateinamerika?

Von Florian Horn  – 16.11.2017 – Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel Bericht vom Forum „The Shape of Trade to Come“ Vor circa zehn Jahren hatte die Europäische Union (EU) mit Global Europe ihre bisher ambitionierteste handelspolitische Strategie vorgelegt. Mit ihr sollten durch neue bilaterale Handels- und Investitionsabkommen weltweit neue Märkte… »

21.09.2017

Ohne Zustimmung der Parlamente: CETA tritt heute vorläufig in Kraft

Ohne Zustimmung der Parlamente: CETA tritt heute vorläufig in Kraft

Obwohl der Bundestag und die meisten anderen nationalen Parlamente in der EU noch nicht über CETA abgestimmt haben, tritt das umstrittene Freihandelsabkommen morgen größtenteils in Kraft. Der Vertrag zwischen der EU und Kanada wird vorläufig angewandt. Ausgenommen sind vor allem der Investitionsschutz und die Schiedsgerichte, mit denen Konzerne Staaten verklagen… »

22.03.2017

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Widerstand gegen CETA geht auch im Ratifizierungsprozess weiter

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das Bündnis kündigt an, den Widerstand gegen CETA in den Bundestagswahlkampf… »

24.01.2017

Trump kündigt TPP

Trump kündigt TPP

In einer seiner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Präsident Donald Trump sein Wahlkampfversprechen aus dem Trans-Pazifischen Freihandelsabkommen (TPP) auszutreten, wahr gemacht und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Trump möchte stattdessen bilaterale Handelsabkommen abschließen und das nordamerikanische Abkommen NAFTA mit Mexiko und Kanada neu verhandeln. Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto wird dazu… »

28.10.2016

CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar

CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar

Forderungen Belgiens müssen in Vertrag aufgenommen werden / EU-Kommission, nicht Kanada, beharrt auf Schiedsgerichten / Zeit für Neustart der EU-Handels- und Investitionspolitik Auch nach der Einigung zwischen der belgischen Zentralregierung mit Wallonien und Brüssel ist CETA nach Einschätzung nicht in trockenen Tüchern. Attac fordert, die Bedingungen Belgiens in den Vertrag… »

27.10.2016

Scheitern von CETA nur aufgeschoben

Scheitern von CETA nur aufgeschoben

Die belgischen Regionen haben ihrer Bundesregierung die Erlaubnis gegeben, CETA zu unterzeichnen. Ist damit der Deal durch? Mitnichten!  „Dass Belgien jetzt auch CETA unterschreiben kann, ist für die Befürworter noch lange kein Grund zum Jubeln. Der Karren steckt weiter fest im Dreck. Denn nach der Unterzeichnung durch Kanada und die… »

24.10.2016

CETA: Nein Belgiens steht für Nein großer Teile Europas

CETA: Nein Belgiens steht für Nein großer Teile Europas

Die Nichtunterzeichnung von CETA durch Belgien bedeutet das vorläufige Aus für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Mit Wallonien und Brüssel-Hauptstadt lehnen zwei von drei belgischen Regionen CETA ab; die belgische Zentralregierung wird den Vertrag nicht ratifizieren. Der EU-Kanada-Gipfel am Donnerstag wird voraussichtlich abgesagt. Dazu erklärt Roland Süß, Handelsexperte… »

22.10.2016

Aufruf gegen CETA: Wallonische Abgeordnete unterstützen!

Aufruf gegen CETA: Wallonische Abgeordnete unterstützen!

Der Verein Mehr Demokratie e.V., der auch einer der Organisatoren der zwei Klagen gegen CETA vor den Bundesverfassungsgerichts war, hat einen Aufruf an die Abgeordneten de wallonischen Parlaments gestartet, den wir hier im Folgenden wiedergeben: An die wallonischen Abgeordneten: Wir stehen hinter euch! Das wallonische Parlament… »

16.10.2016

Teilerfolg gegen Freihandelsabkommen CETA beim Bundesverfassungsgericht

Teilerfolg gegen Freihandelsabkommen CETA beim Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 13. Oktober 2016 die Eilanträge eines breiten Bündnisses von Bürgerinitiativen und  der Linkspartei gegen die vorläufige Anwendung des geplanten Handelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada abgelehnt. Die Kläger wollten erreichen, dass die Karlsruher Richter die Bundesregierung verpflichten, bei den entscheidenden Abstimmungen im EU-Ministerrat… »

07.09.2016

Nicht in falscher Sicherheit wiegen – am 17. September CETA und TTIP kippen!

Nicht in falscher Sicherheit wiegen – am 17. September CETA und TTIP kippen!

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht in die Endrunde. Zehn Tage vor dem Aktionstag am 17. September ruft das Bündnis „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ erneut dazu auf, sich an den bundesweit sieben Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit… »

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International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

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