Freihandelsabkommen

„Menschenrechte vor Profit – weltweit!“ Unter diesem Motto haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico International am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Kampagne zur Durchsetzung der Menschenrechte im Welthandel gestartet. In einem Appell, der online unterzeichnet werden…

JEFTA ist viel-viel schlimmer als CETA! Unter einer Kompetenzüberschreitung der EU soll JEFTA als EU-only-Abkommen ohne Beteiligung nationaler Parlamente verabschiedet werden, obwohl JEFTA eindeutig ein gemischtes Abkommen ist. JEFTA verstößt, so wie es in Kraft gesetzt werden soll und auch…

Von Mehr Demokratie e.V. Es ist eines der wichtigsten Verfahren dieses Jahres. Mehr Demokratie-Bundesvorstand Roman Huber war am 26. Juni in Luxemburg bei der Verhandlung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Paralleljustiz in Handelsabkommen. Hier sein Bericht aus dem Gerichtssaal. Full…

Am Mittwoch war das Zentrum von Buenos Aires lahmgelegt. Gewerkschaften, Oppositionsparteien und soziale Bewegungen hatten zu einer Großdemonstration gegen die Politik der Regierung aufgerufen. Von Maria Müller, RT Deutsch Das Aufgebot an Menschen übertraf bei weitem die Erwartungen im Vorfeld…

Von Max Bank, LobbyControl Für die meisten Journalisten, Experten und Politiker in Deutschland und Europa ist die Sache klar. Trump ist Protektionist. Und das ist schlecht. So viel zur Rhetorik. Die Wirklichkeit ist deutlich komplexer. Einer Analyse der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zufolge sei…

Von Florian Horn – 16.11.2017 – Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel Bericht vom Forum „The Shape of Trade to Come“ Vor circa zehn Jahren hatte die Europäische Union (EU) mit Global Europe ihre bisher ambitionierteste handelspolitische Strategie vorgelegt. Mit ihr sollten durch neue…

Obwohl der Bundestag und die meisten anderen nationalen Parlamente in der EU noch nicht über CETA abgestimmt haben, tritt das umstrittene Freihandelsabkommen morgen größtenteils in Kraft. Der Vertrag zwischen der EU und Kanada wird vorläufig angewandt. Ausgenommen sind vor allem…

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ist entschlossen, die endgültige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA in der vorliegenden Form zu verhindern. Die mehr als 30 Organisationen fordern Bundestag und Bundesrat auf, die Ratifikation von CETA abzulehnen. Das…

Bis zur letzten Minute kämpfen Umweltverbände und Parteien gegen das Handelsabkommen CETA. Das Europäische Parlament stimmt mit Mehrheit dafür, aber der Streit ist noch nicht zu Ende. Aus Straßburg Barbara Wesel. Vor den Toren des Europaparlaments in Straßburg ist das…

In einer seiner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Präsident Donald Trump sein Wahlkampfversprechen aus dem Trans-Pazifischen Freihandelsabkommen (TPP) auszutreten, wahr gemacht und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Trump möchte stattdessen bilaterale Handelsabkommen abschließen und das nordamerikanische Abkommen NAFTA mit Mexiko und…