Freihandelsabkommen

Was passiert nach dem Brexit mit TTIP?

Der gemeinsame Markt wird kleiner, die Kommission verliert an Verhandlungsmasse: Der Austritt der Briten aus der EU hat auf die TTIP-Verhandlungen mit den USA mehr Einfluss als sich die Verhandler wünschen. Nicht zuletzt schwächt er die Position der Europäer im…

Verfassungsbeschwerde gegen „vorläufige Anwendung“ von CETA

Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA“: Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie startet Bürgerklage gegen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada. Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada…

Stoppt TTIP, tausende Demonstranten in Rom im Namen der Rechte und gemeinschaftlichen Güter

Von der Piazza della Repubblica bis zur Porta San Giovanni haben zehntausende Demonstranten aus allen Teilen Italiens an der nationalen Veranstaltung gegen TTIP teilgenommen, die am Samstag, 7. Mai 2016 in Rom stattfand. Eine schöne Demonstration, dass Information sehr wohl…

Geheimen TTIP-Dokumente sind durch Greenpeace jetzt öffentlicht worden

Die Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlichte am 3. Mai 2016 die bisher geheimen TTIP-Unterlagen. Transparenz für 800 Millionen Menschen in Europa und den USA: Die geheimen TTIP-Dokumente, die die Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlicht hat, geben erstmals Einblick in die…

Konferenz in Barcelona Startschuss für europaweite Bewegung gegen TTIP, CETA und TiSA

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie andere Vertreter von mehr als 40 Kommunen und Landkreisen aus Spanien, Frankreich, Österreich, Italien, Großbritannien, Deutschland, den Niederlanden und Belgien haben sich in Barcelona zur ersten paneuropäischen Konferenz TTIP-freier Kommunen getroffen. Vertreten waren unter anderem die…

Gute Gründe für TTIP brechen weg

Von Justus von Daniels und Marta Orosz für correctiv.org Die TTIP-Verhandler haben immer damit geworben, dass mit dem Abkommen Exporte leichter werden, weil die Standards in den USA und der EU angeglichen werden sollen. Unsere Recherche zeigt: Genau dieser Teil…

TTIP kills Democracy: Attac-Aktivisten legen sich quer

Mit einem „Die In“ auf der Hannover Messe haben Attac-Aktivist_innen heute auf die Gefahr für die Demokratie aufmerksam gemacht, die von dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP ausgeht. Die Aktion fand während des Rundgangs von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel…

Kommunen in ganz Europa wehren sich zunehmend gegen TTIP, CETA und TiSA

Mehr als 1500 europäische Gemeinden, Städte und Regionen haben kritische Resolutionen gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU mit den USA und Kanada sowie gegen das Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet. Allein hierzulande sind es fast 350. Auch die kommunalen Spitzenverbände in Deutschland…

EU-Kommission plant CETA vorläufig in Kraft zu setzten

Die EU-Kommission plant CETA vorläufig in Kraft treten zu lassen, bevor Bundestag und Bundesrat sich damit befasst haben. Gestern sorgten Äußerungen von Staatssekretär Beckmeyer für Aufsehen, auch die Bundesregierung würde im EU-Rat für eine vorläufige Anwendung von CETA stimmen. “Ein…

Juristinnen und Juristen, Menschenrechtler und Menschenrechtlerinnen gegen CETA

Die unterzeichnenden Juristenverbände und Menschenrechtsorganisationen aus Deutschland halten das zwischen EU und Kanada ausgehandelte „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA) für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz. Am 10. Oktober 2015 haben rund 250 000 Menschen in Berlin gegen TTIP und…

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