Freihandelsabkommen

Freihandelsabkommen: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig

Private Schiedsgerichte, wie sie in den transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehen sind, verstoßen gegen das Grundgesetz und kollidieren mit Prinzipien des Völkerrechts. Zu diesem Ergebnis kommt der frühere Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Expertise. Eine rechtskonforme…

Gute Nachrichten: die Kampagne „Stopp TTIP“ schreitet voran

Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat über 1.200.000 Unterschriften erreicht. Hier kann man eine interaktive Karte mit den Unterschriften nach Ländern sortiert einsehen. Trotz spärlicher Medienberichte und einem scheinbar geringen Interesse, was die Diskussionen unter normalen Leuten…

TTIP und CETA: CSU muss Farbe bekennen

Die Bürgerbewegung Campact fordert die CSU vor ihrem Parteitag in Nürnberg auf, klar Stellung gegen TTIP und CETA zu beziehen. Der vom Parteivorstand vorgelegte Leitantrag sei in Hinblick auf TTIP ein Schritt in die richtige Richtung. Er müsse jedoch um…

Akademie der Künste und IG Metall kritisieren Freihandelsabkommen TTIP

Auf der Pressekonferenz der Gewerkschaften wurde vor dem Abschluss des Freihandelsabkommen TTIP gewarnt. Am Freitag, den 24. Oktober, warnten die Akademie der Künste und die IG Metall in einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Ausverkauf europäischer Sozial-, Umwelt- und Kulturstandards. Sie…

Parallele zwischen Ecuadors Rechtsstreit mit Chevron-Texaco und dem Freihandelsabkommen TTIP

Der Botschafter Ecuadors, Jorge Jurado, sprach auf einer Konferenz in Mannheim im Rahmen des Festivals Abya Yala (Lebendige Erde) über die Kampagne „Die schmutzige Hand von Chevron-Texaco“ und über die Erfolge der Bürgerrevolution in Ecuador. In den 70er und 80er…

1 5 6 7