Freihandelsabkommen

12.05.2015

Ölmulti Chevron gegen die Republik Ecuador

Ölmulti Chevron gegen die Republik Ecuador

Berlin: Wie internationale Schiedsgerichte die Volkssouveränität unterwandern: der Fall Chevron-Texaco in Ecuador. Vortrag mit Diskussion, Kunst, Poesie und andine Musik vereint! Der zweitgrößte Ölkonzern der USA versucht seine Verantwortung für das schlimmste Erdölunglück der Geschichte auf den ecuadorianischen Staat abzuwälzen, indem es Ecuador mehrfach verklagte (sog. Fälle Chevron II und… »

10.05.2015

Böhrnsens Nein zu TTIP muss Schule machen

Böhrnsens Nein zu TTIP muss Schule machen

Felix Kolb, geschäftsführender Vorstand der Bürgerbewegung Campact, begrüßt das klare Nein von Bremens Bürgermeister und SPD Spitzenkandidat Jens Böhrnsen zum EU-US-Abkommen TTIP. Böhrnsen sagte dem WESER-KURIER zufolge, er werde dafür sorgen, dass Bremen einem TTIP-Abkommen nicht zustimmt, wenn dadurch Investorklagen gegen die Hansestadt vor privaten Schiedsgerichten möglich würden. Das antwortete… »

04.05.2015

Ölkonzern gegen Staat – Chevron versus Ecuador

Ölkonzern gegen Staat – Chevron versus Ecuador

Am 28. April hielt der Botschafter von Ecuador in Deutschland, S.E. Jorge Jurado, einen Vortrag  in der CityKirche in Wuppertal. Das Event wurde organisiert vom „Wuppertaler Aktionsbündnis gegen TTIP u.a. Freihandelsfallen„. Botschafter Jurado erklärte bei diesem öffentlichen Vortrag den aktuellen Stand der Investorenschutzklage des Ölkonzerns Chevron gegen den Staat Ecuador… »

20.04.2015

Das TTIP-Zeitproblem

Das TTIP-Zeitproblem

Geschrieben von Justus von Daniels 20. April 2015 – Erstveröffentlichung auf Correct!v Der US-Senat soll am Donnerstag US-Präsident Barack Obama grünes Licht dafür geben, das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP in eigener Verantwortung aushandeln und unterschreiben… »

10.03.2015

Demokratie zum Blühen bringen – TTIP stoppen!

Demokratie zum Blühen bringen – TTIP stoppen!

Unter diesem Motto wir am 21. März zum bundesweiten Aktionstag für die Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP auf. Ein Bündnis aus über 370 anderen Organisationen kämpft für einen Stopp der Verhandlungen und hat eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet, nachdem die Europäische Kommission den Start einer offiziellen EBI mit rechtlich fadenscheiniger Begründung… »

05.03.2015

TTIP-Resolution im EU-Parlament: 375 Organisationen machen Druck auf Abgeordnete

TTIP-Resolution im EU-Parlament: 375 Organisationen machen Druck auf Abgeordnete

Mitte Mai 2015 wird das EU-Parlament eine Resolution zu TTIP verabschieden. Ein erster Entwurf des Handelsausschusses wird in den nächsten Wochen in den verschiedenen Ausschüssen des Parlamentes diskutiert. Aus diesem Anlass haben heute 375 europäische Organisationen aus mehr als 20 EU-Ländern einen offenen Brief an die Europa-Abgeordneten gerichtet. Gewerkschaften,… »

09.02.2015

Freihandelsabkommen: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig

Freihandelsabkommen: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig

Private Schiedsgerichte, wie sie in den transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehen sind, verstoßen gegen das Grundgesetz und kollidieren mit Prinzipien des Völkerrechts. Zu diesem Ergebnis kommt der frühere Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Expertise. Eine rechtskonforme Alternative könnten staatlich besetzte Schiedsgerichte darstellen. Sie sind… »

24.01.2015

Gute Nachrichten: die Kampagne „Stopp TTIP“ schreitet voran

Gute Nachrichten: die Kampagne „Stopp TTIP“ schreitet voran

Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat über 1.200.000 Unterschriften erreicht. Hier kann man eine interaktive Karte mit den Unterschriften nach Ländern sortiert einsehen. Trotz spärlicher Medienberichte und einem scheinbar geringen Interesse, was die Diskussionen unter normalen Leuten angeht, haben sich Millionen von Menschen in Europa gegen… »

11.12.2014

TTIP und CETA: CSU muss Farbe bekennen

TTIP und CETA: CSU muss Farbe bekennen

Die Bürgerbewegung Campact fordert die CSU vor ihrem Parteitag in Nürnberg auf, klar Stellung gegen TTIP und CETA zu beziehen. Der vom Parteivorstand vorgelegte Leitantrag sei in Hinblick auf TTIP ein Schritt in die richtige Richtung. Er müsse jedoch um eine Ablehnung oder zumindest harte Bedingungen zu CETA ergänzt werden. »

29.10.2014

Akademie der Künste und IG Metall kritisieren Freihandelsabkommen TTIP

Akademie der Künste und IG Metall kritisieren Freihandelsabkommen TTIP

Auf der Pressekonferenz der Gewerkschaften wurde vor dem Abschluss des Freihandelsabkommen TTIP gewarnt. Am Freitag, den 24. Oktober, warnten die Akademie der Künste und die IG Metall in einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Ausverkauf europäischer Sozial-, Umwelt- und Kulturstandards. Sie zeigten sich vereint gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU… »

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