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Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat an den UN-Hochkommissar für Menschenrechte Seid bin Ra’ad Seid Al-Hussein appelliert, den Vorwürfen gegen türkische Soldaten und Angehörige der Antiterroreinheiten nachzugehen, Kurden brutal zu foltern. „Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und…

Das „Abendland“ ist weder besonders christlich, noch ist es verteidigungswert. Der Historiker Reinhard Paulsen schreibt über die Entstehung des ideologischen Kampfbegriffs, mit dem die ausgebeuteten Schichten gegeneinander aufgehetzt werden. Da sind sie auf die Straße gegangen, die Dresdener Wutbürger, wütend darüber,…

Der Beschluss der NATO-Staaten, der 2014 unter Mitwirkung der derzeitigen Bundesregierung bekräftigt wurde, ihre Rüstungsausgaben auf mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen, erfährt durch die neue US-Regierung neuen Schub. Eine Umsetzung dieser Maßgabe würde den deutschen Militärhaushalt auf etwa…

Die Linke Medienakademie geht im Frühling 2017 in eine neue Runde: Vom 2. bis 6. April organisiert der Linke Medienakademie e.V. fünf Tage kostengünstige Weiterbildung für engagierte Medienmacher*innen, Journalist*innen und Aktivist*innen – dieses Mal unter dem Motto „Polarisierung“. Neben ihrem…

Freie Meinungsäußerung ist eigentlich eine gute Sache, solange sie einem nicht in die Quere kommt. Beispiele vorauseilenden Gehorsams aus der bayerischen Landeshauptstadt. Skandal! Mit Schreiben vom 21. September 2016 untersagt Münchens Kulturreferent Hans-Georg Küppers, SPD, dem Eine-Welt-Haus die Durchführung einer…

Der argentinische Präsident Mauricio Macri wird, begleitet von 19 hohen Funktionären, Spanien seinen ersten offiziellen Staatsbesuch abstatten. Heute wird er vor das spanische Parlament treten und am Abend ist er zum Gala-Dinner von König Felipe VI. geladen. Am Donnerstag wird…

Er ist in aller Munde und gibt unserer Zeit einen Namen. Denn wir leben in populistischen Zeiten. Populistisch zu sein gilt längst als politische Stigmatisierung. Aber was ist Populismus und wen spricht er an? Der Duden, der Deutschen klassisches Nachschlagewerk…

Obwohl die Behörden versucht hatten, Datum und Ort einer neuen Abschiebung von Migranten und Flüchtlingen aus Afghanistan geheim zu halten, sind Datum und Ort nun doch durchgesickert: Am Mittwoch, dem 22. Februar, soll eine Maschine am Flughafen München starten, die…

In Barcelona gingen am Samstag Zehntausende Menschen auf die Straße, um für die Aufnahme von Flüchtlingen zu demonstrieren. Ein bemerkenswerter Protest und ein klares Zeichen der Solidarität. Die spanische Polizei sprach von 160.000 Teilnehmern, die Organisatoren von bis zu 500.000…

Die Bundesregierung wird nicht an den UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot teilnehmen. Das Auswärtige Amt teilte dies am vergangenen Freitag mit. Atomwaffengegner kritisieren diese Entscheidung aufs Schärfste. Die Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“ wird ab dem 26. März 2017 zwanzig Wochen…