Menschenrechte

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der…

Morgen, am 6. Dezember, einen Tag vor der Konferenz der Innenminister, sollen erneut Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden. Die Angaben schwanken zwischen 20 und 50 Personen. An der gefährlichen Lage in Afghanistan hat sich indes nichts geändert. Sieht man sich…

Im Interview spricht die pro-palästinensische Aktivistin Olivia Zemor von Europalestine wie die israelische Refuznik versuchen eine Veränderung im militaristischen und kolonialistischen System in Israel zu erreichen.   Wer sind die Refuzniks und woher stammt dieser Begriff ? Heute versteht man unter den…

Lange wurde vor Abstimmung des Asylpakets II über den Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen diskutiert. Faktisch findet kaum ein Familiennachzug statt. Zu hoch sind die Hürden. Ich habe einen Familienvater begleitet. Nach Idomeni, zurück und noch weiter. April 2016 Zyad* ist…

Morgen wird in Kassel der Whistleblower-Preis 2017 an den ehemaligen Chefredakteur der türkischen Zeitung „Cumhüriyet“ Dr. Can Dündar, der sich zur Zeit in Berlin im Exil befindet und an den Dipl.-Volkswirt Martin Porwoll (Bottrop) sowie an die Pharm.-Techn. Assistentin Maria-Elisabeth…

Nach zahlreichen Stellungnahmen internationaler Gremien, Verbände und Persönlichkeiten hat nun auch der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte eine Resolution verabschiedet, die fordert, dass Milagro Sala aus dem Gefängnis entlassen und ihr Hausarrest in ihrem eigenen Haus – und nirgendwo anders –…

Am heutigen Samstag versammelten sich etwa 3000 AfrikanerInnen aller Länder des Kontinents und ihre UnterstützerInnen vor der libyschen Botschaft in Berlin-Dahlem, um gegen Versklavung, Vergewaltigung und Ausbeutung ihrer Schwestern und Brüder in Libyen zu protestieren. Die Demonstranten waren wütend, aber…

Neuseelands neue Premierministerin Jacinda Ardern sagt, dass Obdachlosigkeit und Armut der Beweis dafür seien, dass der Kapitalismus in Neuseeland gescheitert ist. Die erst 37-jährige Ardern hat großartige Ziele und will die Energieerzeugung in weniger als 20 Jahren auf 100 Prozent Erneuerbare umstellen. Ihr ultimatives Ziel für…

Barcelona, New York und Lissabon fordern, Mieten für Wohnungen selber begrenzen zu können. Die drei Städte unterzeichneten einen gemeinsamen Artikel, in dem sie mehr gesetzgeberische Kapazitäten gegen „wachsenden Spekulationsdruck, Belästigung und Vertreibung“ fordern, wie dies bereits in den Städten Paris…

Am heutigen Dienstag findet in der Berliner Heilig Kreuz Kirche eine Diskussion zwischen verschiedenen NGOs und glaubensbasierten Gruppen aus Europa und den USA statt, die 2016 eine gemeinsame Erklärung als Antwort auf die globale Eskalation von Verfolgung und Verteibung unterzeichnet…