Menschenrechte

Weihnachten gilt als Fest der Liebe und der Hilfsbereitschaft, dabei ist das ganze Jahr über kein Lebensbereich auszumachen, in dem nicht durch ehrenamtliches Engagement und private Spenden geholfen werden muss. In Deutschland sind die rund 580.000 Vereine (1), die sich…

Mit 38 Stimmen dafür, 29 dagegen und einer Enthaltung hat der argentinische Kongress am 30. Dezember das Abtreibungsgesetz endgültig verabschiedet. Das Gesetz sieht vor, dass Abtreibungsleistungen bis zur vierzehnten Schwangerschaftswoche kostenfrei verfügbar sind; in der nachfolgenden Periode ist die Abtreibung…

Wir sind nicht viele, genauer gesagt, kann man uns an zwei Händen abzählen. Eine Erlaubnis für unsere friedensstiftende Mahnwache haben wir nicht erhalten, denn zu den derzeitigen Einschränkungen der Grundrechte gehört auch das Versammlungsverbot, selbst eine Solomahnwache darf nicht durchgeführt…

Die USA benutzen für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg den Stützpunkt Ramstein. Gerichte streiten über die Rolle Deutschlands. Jürg Müller-Muralt für die Online-Zeitung INFOsperber Die 5600-Seelen-Ortschaft Ramstein im Bundesland Rheinland-Pfalz gehört eigentlich zu den eher unscheinbaren Ortschaften in Deutschland – wäre da…

Der Fall illegaler Waffenexporte nach Mexiko landet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 11. Februar 2021 wird dort in einer mündlichen Verhandlung die Revision von Heckler und Koch (H&K), zweier verurteilter Mitarbeiter und der Staatsanwaltschaft Stuttgart verhandelt. „Dass sich…

Bei der Abstimmung am 16. Dezember stimmte eine große Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Generalversammlung zum achten Mal für eine Resolution für ein Hinrichtungsmoratorium, so dass ein weiterer Schritt zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe getan wurde. 123 Länder stimmten für die…

Ein UN-Menschenrechts-Experte hat heute einen Offenen Brief an US-Präsident Donald Trump herausgegeben, in dem er ihn darum bittet, WikiLeaks-Gründer Julian Assange zu begnadigen. Dieser wird seit seiner Gefangennahme durch britische Behörden in der ecuadorianischen Botschaft in London im April 2019…

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte fordert Amnesty International Staaten weltweit auf, Zugang zu Gesundheitseinrichtungen und -versorgung für alle Menschen zu gewährleisten. Die Covid-19-Pandemie war das bestimmende Menschenrechtsthema im Jahr 2020: Während die Krise vielerorts das Beste aus den Menschen hervorgebracht…

Der Preis von Wasser auf dem Terminmarkt der Wall Street, als ob es Gold oder Öl wäre, verletzt grundlegende Menschenrechte und macht das flüssige Element anfällig für eine mögliche Spekulationsblase. Dies wurde in einer Erklärung des UN-Sonderberichterstatters für das Recht…

An diesem Tag, dem 14. Dezember 2020, der den 60. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung für koloniale Länder und Völker markiert, gibt IFOR eine Erklärung zu den jüngsten Entwicklungen bezüglich des Konflikts in der Westsahara ab. Am 10. Dezember gab Präsident Donald…