Festung Europa

Ein wunderschöner sonniger Sonntag in den Zeiten von Corona. Trotz Ausgangsbeschränkungen lockt das Frühlingswetter. Warum in der Bude hocken? Es gibt nichts Gesünderes als draußen zu sein, an der frischen Luft, das tut den Lungen und der Seele gut, und…

Griechenland setzt mit deutscher Unterstützung im Kampf gegen Flüchtlinge grundlegendes Völkerrecht außer Kraft. Mit Unterstützung Deutschlands und der EU setzt Griechenland bei seinem Vorgehen gegen Flüchtlinge grundlegende internationale Konventionen außer Kraft. Athen hat angekündigt, Flüchtlinge, die illegal aus der Türkei…

Von „richtigen Europäern“, „Pro-“ und „Anti-Europäern“, „Europafeinden“, „wahrhaftem Europäertum“ und dem gefährlichen Spiel der Sprache. Das Wort „Europa“ hat heute einen wesentlich anderen Klang als es in meiner Kindheit der Fall war. Die Jüngeren unter uns wissen es wohl nicht…

„Die Angriffe auf die zivile Seenotrettung müssen endlich aufhören! Angesichts des anhaltenden Versagens der EU, Menschenleben über eigene Abschottungsinteressen zu stellen, braucht es den Einsatz der Zivilgesellschaft auf dem Mittelmeer mehr denn je. Das, was Italien betreibt, ist reinste Piraterie…

Ich bin nicht hier, um zu ‚helfen‘. Ich stehe solidarisch auf eurer Seite. Wir brauchen keine Orden. Wir brauchen keine Behörden, die entscheiden, wer ein ‚Held‘ und wer ‚illegal‘ ist. Tatsächlich befinden sie sich nicht in der Position, diese Entscheidung…

Die Zahl der Menschen, die im zentralen Mittelmeer ertrinken oder in libyschen Haftlagern unter erbärmlichen Bedingungen festgehalten werden, ist in diesem Jahr dramatisch gestiegen. Ein neues Briefing von Amnesty International warnt vor den Folgen einer Ausweitung der europäischen Abschottungspolitik auf…

Der Aufruf der nach Hannover mobilisierte lautete „Seebrücke statt Rechtsruck – Elend, Abschottung, Kriminalisierung – Für das Ende der Gewalt“. Von der Oper über den Kröpke bis hin zum Landtag kamen rund 300 Menschen zusammen, um ihren Unmut auszudrücken, der…

Die halbe Welt ruft nach mehr Schutz der Grenzen. Gleichzeitig werden das Asylrecht und die offenen Grenzen in Europa demontiert. Was Seehofer in Deutschland einfädeln will, das hat Parallelen in der ganzen Welt. Die Welt ist heute so miteinander verflochten,…

Mit dem EU-Türkei-Abkommen, hat man die Migrationsbewegung über die griechischen Inseln weitgehend gestoppt. Der Preis dafür ist hoch, menschlich, politisch und auch rechtsstaatlich. Nun denkt man in der EU über einen solchen Plan mit Afrika nach. Es ist eine engere…

Verschiedene UnionspolitikerInnen fordern die „medizinische Altersfeststellung“ bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen gesetzlich vorzuschreiben. Der Bundesverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, das Deutsche Kinderhilfswerk und die Ärzteorganisation IPPNW lehnen diese Vorschläge als Symbolpolitik und gefährliche Stimmungsmache ab. Die Medizin ist nicht in der Lage,…