Europäische Bürgerinitiative

Wenn wir nicht aussterben wollen, müssen wir für ein globales Bewusstsein sorgen

Im Rahmen des Global Call to Action Against Poverty wurde eine internationale Diskussion über den weltweiten Zugang zu Gesundheitstechnologien zur Bekämpfung der Pandemie organisiert. Es folgt eine Erklärung von Marianella Kloka (Mitglied des griechischen Redaktionsteams von Pressenza). Hallo Freunde, Grüße…

Wie können wir als Bürgerinnen und Bürger europäische Politik beeinflussen?

Die Initiative „EU Sign Day“ ruft die europäischen Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Zukunft in die Hand zu nehmen, indem sie sich über die Europäischen Bürgerinitiativen informieren und eine oder sogar mehrere davon unterschreiben.

Wir unterstützen zwei europäische Bürgerinitiativen: Bedingungsloses Grundeinkommen und „Kein Profit durch die Pandemie“

Die Europäische Kommission verfügt über etliche technokratischen Wege, um Ihre Bürger*innen zu konsultieren. Sie hat auch mehrere Möglichkeiten, wiederum technokratisch, Druck auszuüben, damit bestimmte Themen (von denen die Bürger*innen glauben, dass sie nicht angemessen behandelt werden) diskutiert werden und zu…

Impfstoffe – Europäische Bürgerinitiative zur Aussetzung von Patenten erhält bereits mehr als 100.000 Unterschriften

Die Europäische Bürgerinitiative „Recht auf Behandlung“, ein Zusammenschluss von mehr als 200 europäischen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus 14 Ländern Europas überschritt letzte Woche mit mehr als 100.000 Unterschriften eine erste Schwelle. Ziel der Initiative ist es, einen Gesetzgebungsvorschlag voranzubringen, der die…

Anhörung zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen im Bundestag

Am Montag fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt. Der fahrende OMNIBUS für Direkte Demokratie war am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus vor Ort und begleiteten…

1 Million Unterschriften gesammelt, um intensive Käfighaltung zu beenden

2. Oktober 2020, 12:00 Uhr mittags – Mehr als eine Million Unterschriften, die in ganz Europa im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „End the Cage Age“ gesammelt wurden, um Nein zur intensiven Käfighaltung in geschlossenen Ställen zu sagen, wurden heute…

Europäische Bürgerinitiative auch für Jugendliche!

Mehr Demokratie e.V. fordert in einer Petition den Bundesinnenminister auf, seine Blockadehaltung aufzugeben und die Europäische Bürgerinitiative auch für 16- und 17-Jährige zu öffnen. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist das einzige Beteiligungsinstrument auf europäischer Ebene und muss auch für Jugendliche…

Tierschutz-Aktion in Berlin: erfolgreicher Auftakt der europaweiten Aktionswoche zur EU-Bürgerinitiative „End the Cage Age“

Um das Leid von Hunderten Millionen Tieren, die in der EU ihr Dasein in Käfigen fristen, zu beenden, hat VIER PFOTEN am Dienstag, den 7. Mai an der Straße Unter den Linden mitten in Berlin protestiert und Unterschriften für die…

EuG-Urteil: Ablehnung der Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA war rechtswidrig

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat der Klage hunderter europäischer Organisationen gegen die Nicht-Zulassung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA stattgegeben. „Wir begrüßen das Urteil. Damit wird deutlich, dass die Ablehnung der EBI willkürlich und…

Glyphosat: ECHA ignoriert Krebsgefahr

Pressemitteilung vom 16.03.2017 – Umweltinstitut München e.V. Gestern hat die Europäische Chemikalienagentur ihre Bewertung von Glyphosat verkündet: sie hält den Unkrautvernichter für nicht krebserregend. Damit steht die ECHA im Widerspruch zur Internationalen Krebsforschungsagentur, die Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend für den…

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