EU

Erstaunlich war es schon, dass das ZDF heute-journal am Dienstagabend einen Bericht sendete, wie Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sich mit Chinas Staatschef Xi Jinping über weitreichende Kooperationen und Handel einigten. Erstaunlich deshalb, weil das eigentlich nichts Neues…

„Frieden ist die mächtigste Waffe für die Menschheit.“– Mahatma Gandhi Frieden ist ein wirtschaftlicher Motor für jedes Land, für die Welt und noch mehr in einer globalisierten Welt, in der Länder und Regionen miteinander verbunden sind. Konflikte und Kriege unterbrechen…

Wann immer die Bevölkerung Investitionen in Gesundheit, Bildung und Arbeit forderte, war die Antwort dieselbe: Es ist kein Geld da, wir müssen den Gürtel enger schnallen. Woher kommt aber nun so viel Geld für die Aufrüstung? Wenn Russland in Europa…

Laut DiEM25 befindet sich Europa in zunehmender Krise. Der Politiker und Wirtschaftswissenschaftler Yanis Varoufakis hebt in seiner Rede in Brüssel den gefährlichen Wandel der EU, den Aufstieg der extremen Rechten und die Korruption der sogenannten Zentristen hervor. Er konzentriert sich…

Ich möchte im Folgenden aktuell über die Eindrücke und Erfahrungen meines ärztlichen Einsatzes im Januar 2025 im Flüchtlingslager auf der Insel Kos berichten. Dort war ich für die NGO Medical Volunteers International e.V. sechs Wochen im ärztlichen Einsatz. Arndt Dohmen…

In dieser Rede legt Yanis Varoufakis dar, warum die Wiederbewaffnung Europas nicht nur ein Fehler, sondern eine sich anbahnende Katastrophe ist. Mit dem Scheitern der EU-Strategie in der Ukraine und Trumps offener Abkehr von Europa bleibt dem europäischen Staatenbund nur…

Die Europäer sind schockiert angesichts der jüngsten Schritte der US-Regierung gegen Europa. Von der paternalistischen Ansprache des Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar (siehe die Rede hier) bis hin zu den Verhandlungen über die Ukraine zwischen den…

Unionsparteien und SPD öffnen den Weg zu unbegrenzter Aufrüstung. EU mobilisiert mit neuem Programm 800 Milliarden Euro für den Kauf von Kriegsgerät und will die Ukraine von US-Rüstungsgütern unabhängig machen. Die Unionsparteien und die SPD öffnen den Weg zu einer…

Im Jahr 2023 (für 2024 liegen noch keine verlässlichen Zahlen vor) waren die Militärausgaben der NATO-Staaten etwa 13-mal so hoch wie die Russlands. Betrachtet man nur die europäischen NATO-Mitgliedsländer, lagen deren Ausgaben immer noch etwa viermal über denen Russlands. Dennoch…

Mit ihrem vorgestellten Vorschlag für eine neue Rückführungsverordnung will die EU-Kommission die europäischen Abschiebungsregeln deutlich verschärfen und europaweit stärker angleichen. Zu den Vorschlägen gehören neue Formen von Abschiebedeals mit Drittstaaten, mehr Haft sowie Verschärfungen bei der freiwilligen Ausreise und bei…