EU

Zwischen West und Ost

Aus der Parlamentswahl in der Republik Moldau geht die Pro-EU-Fraktion des Landes als Siegerin hervor. Berlin hatte sich offen in den Wahlkampf eingemischt. In der Republik Moldau hat die Partei der Favoritin Berlins, der neoliberalen Präsidentin des Landes, Maia Sandu,…

Drei Grafiken illustrieren die Grössenordnungen der Machtblöcke

Die von China geführte Freihandelszone Asiens stellt sich denen in den USA und in Europa entgegen. Ein augenfälliger Vergleich. Redaktion Online-Zeitung INFOsperber In Asien sind grosse Wirtschaftsnationen wie China, Indonesien und Malaysia daran, sich zum mächtigsten Wirtschaftsblock zu formieren. Die…

„Die Impfstoff-Apartheid der EU“

Die EU erkennt in Asien hergestellte Vakzine nicht für die Einreise an. Das löst heftige Proteste in Afrika aus, wo die EU diese Impfstoffe verteilen lässt. Die Weigerung der EU, Impfungen mit außerhalb der Union produzierten Vakzinen als gültig für…

Seit 3. Juli: EU verbietet Wegwerf-Plastik

Plastikprodukte wie Styroporbecher oder Plastiktrinkhalme soll es ab Anfang Juli in der EU nicht mehr geben. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Die EU hat ein Plastikverbot von 2019 umgesetzt, um die globalen Plastikmüllflut einzuschränken. Das seit Samstag, 3. Juli…

Im Einsatz am Schwarzen Meer

Britische Marineprovokation vor der Krim geschah parallel zur Stationierung deutscher Eurofighter am Schwarzen Meer. EU verschärft ebenfalls die Spannungen mit Russland. Zeitgleich zum jüngsten Marinezwischenfall vor der Krim hat die deutsche Luftwaffe einen Einsatz am Schwarzen Meer begonnen. Während der…

Erneut ein Toter und 20 Verletzte in Cali

Mindestens ein Toter, 20 Verletzte und acht Verhaftete – das ist die vorläufige Bilanz der Repression der Polizei gegen Demonstrant*innen in der kolumbianischen Stadt Cali am Donnerstag, 17. Juni. Polizist*innen der Aufstandsbekämpfungseinheit Esmad, der Nationalpolizei und in zivil sollen Blockadepunkte…

Iran: Warum nur wurde der Hardliner gewählt?

Der neue Staatspräsident Ebrahim Raissi ist für Tausende von Todesurteilen verantwortlich. Er wurde über Jahre hinweg aufgebaut. Erich Gysling Für die Online-Zeitung INFOsperber Nun hat Iran einen Staatspräsidenten, der auf der Sanktionsliste der EU und jener der USA steht –…

Samos marschiert für Frieden und Solidarität

In den letzten fünf Jahren wurde Samos zum Synonym für die Kämpfe, denen die vertriebenen Menschen ausgesetzt sind. Beim Streit gegen die Unterbringung in Lager, gegen begrenzten Zugang zu Nahrungsmittel, zu medizinischer Versorgung und zu Bildung. Es ist eine Insel…

Einbahnstraße nach Kabul

Die Bundesrepublik setzt Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. Afghanischen Ortskräften der Bundeswehr, die Zuflucht suchen, legt sie Steine in den Weg. Trotz Warnungen und Protesten hat die Bundesrepublik am gestrigen Mittwoch ihre 39. Sammelabschiebung von Flüchtlingen in das afghanische Kriegsgebiet abgeschlossen.…

Grünen-Parteitag: Schärferer Kurs gegenüber Russland und China beschlossen

Auf dem dreitägigen Parteitag der Grünen wurde auch der außenpolitische Kurs der Partei festgelegt. Er hebt das Primat der „Menschenrechte“ in der Außenpolitik hervor und macht deutlich, bei welchen Staaten dieses Prinzip vor allem angewandt werden soll. In der Außenpolitik…

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