EU

Mir klingt noch im Ohr was einmal ein Gewerkschaftler im Radio sagte: “Es ist ein gewaltiger Unterschied, Gewerkschaftler in Bologna oder in Sizilien zu sein…”Als ich Murat Cinar reden hörte, dachte ich mir: “Es ist ein Unterschied, ob man Journalist in Italien oder der Türkei ist…“. Und so nahm ich… »

Deutsches Außenpolitik-Establishment debattiert EU-Weltmachtpläne. Ex-EU-Kommissar warnt vor „völliger Selbstüberschätzung“. Mit neuen Weltmachtplänen für die EU startet das außenpolitische Establishment der Bundesrepublik in das zweite Jahr der Covid-19-Pandemie. Während vor allem die westlichen Mächte und ihre Verbündeten von weiteren Pandemiewellen überrollt werden und teils rasant steigende Opferzahlen zu beklagen haben,… »

Razzismo Brutta Storia veröffentlicht den Brief vom 21.12 aus Moria, Lesbos. Er richtet sich an die Bürger*innen Europas und erschien in verschiedenen Sprachen der EU-Mitgliedsstaaten. Jede*r wird eingeladen, ihn zu verbreiten und ihn in allen Zeitungen zu veröffentlichen. Kara Tepe, Lesbos, 21.12.2020 Liebe Europäer*innen, sehr geehrte Frau von der Leyen,… »

Der Umstieg auf CO2-freie Energie endet politisch an den Landesgrenzen. Darum kann die Energiewende global zum Bumerang werden. Hanspeter Guggenbühl für die Online-Zeitung INFOsperber „Netto null CO2“. Dieses Ziel künden viele Staaten an, um die Klimaerwärmung zu begrenzen. Dazu wollen sie Kohle, Erdöl und Erdgas  durch Elektrizität aus… »

Russland führe einen hybriden Krieg gegen den Westen, so ein oft gehörter Vorwurf. Und wie hybrid «schiesst» der Westen? Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Mit gleich zwei weltweit verständlichen Friedenssymbolen wurde das Bild über dem neusten Newsletter der «EU East StratCom Task Force»… »

EU-Funktionäre und Think-Tanks warnen vor einer erneuten Bankenkrise in der EU im kommenden Jahr. EU-Funktionäre und Think-Tanks warnen eindringlich vor dem Übergang der Corona- in eine erneute Bankenkrise in der Union. Bislang sei die Finanzbranche aufgrund von Staatshilfen und lockeren Insolvenzregeln noch glimpflich durch die Coronakrise gekommen, wird unter… »

Die Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“ hat ihr erstes Etappenziel erreicht. Als erstes von 27 EU-Mitgliedsländern hat Slowenien das notwendige Quorum erreicht. Die EBI „bedingungslose Grundeinkommen“ fordert die EU Kommission auf, Vorschläge für bedingungslose Grundeinkommen überall in der EU vorzulegen. Um erfolgreich zu sein, müssen innerhalb… »

Deutsche Wirtschaftsforscher sagen eine zunehmende Spaltung der Eurozone zwischen reichem Norden und verarmendem Süden voraus. Die sozioökonomische Spaltung der Eurozone zwischen dem reichen Norden und dem verarmenden Süden wird weiter zunehmen: Dies sagt das unternehmensnahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in einer aktuellen Studie voraus. Demnach hat sich die… »

Berlin ist mit dem Versuch, auf den Berg-Karabach-Krieg Einfluss zu nehmen, gescheitert. Den Waffenstillstand kontrolliert Moskau. Außenpolitikexperten stufen den Waffenstillstand im Krieg um Berg-Karabach als Erfolg für Russland und als machtpolitische Niederlage für den Westen ein. Die Vermittlung des Waffenstillstands sei ein „spektakulärer diplomatischer Zug“ des russischen Präsidenten Wladimir… »

Deutschland setzt die Aufrüstung der türkischen Marine fort – obwohl diese mit Griechenland und Zypern zwei EU-Mitglieder bedroht. Die im östlichen Mittelmeer operierende türkische Marine ist in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten mit Kriegsschiffen und Gerät aus Deutschland im Wert von fast zehn Milliarden Euro aufgerüstet worden. Dies bestätigt das… »