EU

Mitglieder der albanischen Diaspora aus Belgien und anderen europäischen Ländern werden sich am Samstag, dem 3. Oktober, in Brüssel versammeln und die als „Flamingo-Revolution“ bekannte Bürgerbewegung ins Herz der Europäischen Union tragen. Die Demonstration findet von 16:00 bis 19:00 Uhr…

Kanada nähert sich der EU an, um sich den US-Annexionsdrohungen zu entziehen. Von der Leyen will es zum ersten „assoziierten Mitglied“ der Union machen. Kanada soll „das erste assoziierte Mitglied der EU“ werden. Dies fordert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.…

Warum kosten idente Markenprodukte in Österreich oft deutlich mehr als in Deutschland? Ein wesentlicher Grund sind territoriale Lieferbeschränkungen, die es Händlern erschweren, dort einzukaufen, wo die Waren am billigsten sind. Damit wird der Wettbewerb im EU-Binnenmarkt geschwächt und Waren in…

Seit dem 12. Juni 2026 werden die neuen Regelungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) angewandt. PRO ASYL nimmt die ersten 100 Tage zum Anlass für eine vorläufige Bilanz. Sie fällt eindeutig aus: Die deutsche Umsetzung setzt auf größtmögliche Härte. PRO…

Mehr als 500 Wissenschaftler und Ärzte aus der EU fordern das Europäische Parlament auf, seine Beratungen über neue europäische Vorschriften zu Lebensmittelsicherheit, Landwirtschaft und Tierfutter auszusetzen. Sie drängen darauf, dass zunächst eine unabhängige Untersuchung der Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt…

Nach der weitgehenden Deregulierung neuer gentechnischer Verfahren (NGT) bei Pflanzen rücken nun auch gentechnisch veränderte Tiere in den Fokus der EU-Politik. Zwar hat die Europäische Kommission bislang noch keinen konkreten Gesetzesvorschlag vorgelegt, doch die Weichen scheinen gestellt: Branchenverbände der Tierzucht…

Im Einflusskampf um Grönland sagt die EU Nuuk neue Fördermittel für Rohstoffprojekte zu. Die NATO weitet mit deutscher Beteiligung ihre Kriegsübungen auf der Insel aus. Die EU festigt im Einflusskampf mit den USA ihre Stellung auf Grönland; mehrere NATO-Staaten Europas,…

Auch wenn gar nichts passiert: Schon der kleinste Alarm – wie etwa die Drohne über Leipzig – löst Panik aus. Seit Jahren rüsten wir die Ukraine auf und lehnen jede diplomatische Lösung ab, und dann überrascht uns eine Drohne oder…

Fünf EU-Staaten, darunter Österreich, beraten am 4. September über Rückführungszentren in Drittstaaten – Amnesty fordert Stopp der Pläne Am Freitag treffen die zuständigen Minister*innen Österreichs, Dänemarks, Deutschlands, Griechenlands und der Niederlande in Kopenhagen zusammen, um den Stand der Verhandlungen über…

Der Bericht «Verpasste Chancen» des vor kurzem gegründeten Neutralitätsrates zeigt, wie die Schweizer Sicherheitsstrategie ein Bedrohungsbild zeichnet, das der eigene Nachrichtendienst nicht stützt – und wie sich dieser Widerspruch auflösen liesse. von Christoph Pfluger Es gibt Diagnosen, die niemand hören…