Im Oktober wählt Brasilien einen neuen Präsidenten – Während Amtsinhaber Lula Rückzugsbefürchtungen zerstreut und sich fit macht, übt sich Herausforderer Flávio Bolsonaro als Tanzbär.
Die Präsidentschaftswahl in Brasilien schien schon fast gelaufen – ironischerweise zu einem Zeitpunkt, als Brasiliens Wohlergehen auf Messers Schneide stand. Das war im August vergangenen Jahres. US-Präsident Donald Trump hatte Brasilien, wie so viele andere Volkswirtschaften, mit seinen übertriebenen und völlig willkürlichen Strafzöllen gefügig zu machen versucht. Doch anders als viele andere PräsidentInnen dieser Welt eilte Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nicht eilig nach Washington, um den Herrscher mit den Mafiamanieren nach allen Regeln der Kunst zu besänftigen zu versuchen. Stattdessen bot der Mann, der immerhin 210 Millionen und die größte Regionalmacht Südamerikas repräsentiert, Trump die Stirn. Lula rügte den Umgangston und bot Gespräche an – sofern diese auf Augenhöhe erfolgten.
Inzwischen konnte man mehrere Lehren daraus ziehen. Mit den Zöllen hatte Trump versucht, die Verurteilung des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro wegen Beteiligung an einem Putschversuch am 8. Januar 2023 zu verhindern. Der Versuch scheiterte kläglich, auch wenn sich Bolsonaros inzwischen in die USA ausgewanderter Sohn Eduardo intensiv um Einfluss auf Repräsentanten der Republikanischen Partei bemüht hatte. Den Verfassungsrichter Alexandre de Moraes, großes Feindbild der brasilianischen extremen Rechten, belegte Trump kurzerhand mit einem wirtschaftlichen Bann, wie ihn sonst nur Despoten und hochrangige Kriegsverbrecher zu spüren bekamen. Auch das nützte nichts. Die Verurteilung ist nach wie vor rechtskräftig.
Eigentlich war das Thema schon durch – dank Trump
Lula, dessen Regierungsgeschick bis dahin vor sich hindümpelte, erfuhr plötzlich viel Unterstützung aus der Bevölkerung für seine Haltung. Trump hatte den Bogen überspannt und bei den Brasilianern eine Urangst getriggert: Die Angst vor dem Verlust der nationalen Souveränität. Damit punktete er sogar im konservativen Lager. Wäre zu jenem Zeitpunkt Präsidentschaftswahl gewesen, wäre Lula abermals, zum vierten Mal als Präsident in den Planalto-Palast eingezogen.
Momentan ist es immer noch fast ein halbes Jahr bis zum ersten Wahlgang am 4. Oktober. Es ist noch bis 16. August Zeit, Kandidaten zu benennen. In einer politischen Landschaft wie der Brasiliens, in der die Politik innerhalb weniger Wochen teils atemberaubende Volten schlagen kann, ist das durchaus eine kleine Ewigkeit, in der noch allerhand passieren kann.
Noch ist Lula nicht von der Arbeiterpartei PT nominiert, jedoch geht davon jeder aus. Doch vor wenigen Tagen geschah etwas bisher noch nie Dagewesenes: In den Wahlumfragen, die wöchentlich durchgeführt werden, lag Lula plötzlich nicht mehr an erster Stelle, sondern war von Flávio Bolsonaro, seinem wahrscheinlich ernsthaftesten Konkurrenten im Rennen um das Amt überholt worden. Zum ersten Mal.
Was war passiert?
Mit einer etwas mehrdeutigen Aussage kamen vor wenigen Tagen Zweifel im linken Lager aus. Bei einer Veranstaltung hatte der Mann, der am 27. Oktober 81 Jahre alt wird, gesagt, er wisse noch nicht, ob er sich zur Wahl stellen würde. War der Mann, der seit Ende der 1980er-Jahre die Politik Brasiliens geprägt hat wie kaum ein anderer, plötzlich amtsmüde? Sofort machten Gerüchte die Runde, Lula habe einen Plan B, eine Exit-Strategie angesichts der momentan fallenden Siegchancen. Das, so munkelt man, wolle er sich nicht geben, ausgerechnet gegen einen Bolsonaro als Verlierer vom Platz gehen zu müssen.
Instinktloses Kochvideo der First Lady
Wäre man gehässig, könnte man ihm empfehlen, mit seiner zweiten Frau Janja ein Nobelrestaurant zu eröffnen. Tatsächlich erwies sich ein Video, das seine Frau bei der Zubereitung eines Eintopfes mit Paca-Fleisch als ziemlich instinktlos. Lulas Politikcredo war immer gewesen, dass es Brasilien so gut gehen müsse, dass jeder Brasilianer die Möglichkeit für ein Churrasco am Wochenende haben müsse. Von dieser Vision ist Brasilien nach wie vor ein Stück entfernt, auch wenn die wirtschaftlichen Daten aktuell gar nicht so übel sind. Das Fleisch des Pacas, eines Verwandten des Meerschweinchens, gilt in Brasilien nicht gerade als Arme-Leute-Nahrung. Das Kilo wird mit umgerechnet rund 60 Euro gehandelt (300 Reais). In einem Land, in dem rund die Hälfte der Erwerbstätigen kaum mehr als einen gesetzlichen Mindestlohn monatlich zur Verfügung haben (1600 Reais, rund 320 Euro), klingen solche Ernährungstipps wie der der First Lady als blanker Hohn.
Doch wesentlich schwerer setzt dem Präsidenten ein Korruptionsskandal zu, der seit Monaten Wellen schlägt und bis in höchste Ämter in Politik und Justiz ausstrahlt. Mal wieder, könnte man sagen. Denn die jüngste Geschichte der brasilianischen Geschichte ist an Korruptionsskandalen nicht arm. Und fast immer spielte Lulas PT dabei eine Rolle – 2011 war es der großflächige Stimmenkauf, der als Mensalão in Erinnerung blieb, von 2014 die Enthüllungen des Korruptionsnetzwerkes Lava Jato, das den Ermittlungsrichter Sergio Moro zum Superstar machten und ihn – vorübergehend – bis zum Superminister in der Regierung Bolsonaros beförderten.
Diesmal lautet das Stichwort Banco Master. Die Bank war entstanden, nachdem Daniel Vorcaro – „Brasiliens Wolf of Wall Street“, O-Ton FAZ – 2017 die Banco Máxima erworben und in Banco Master umbenannt hatte. In den folgenden Jahren wuchs das Institut extrem schnell, hauptsächlich durch den Verkauf hochverzinslicher Bankzertifikate (CDBs) an Privatanleger, die oft als sicher (durch den Einlagensicherungsfonds FGC gedeckt) vermarktet wurden. Doch der Schein trog. Die Bundespolizei wirft der Banco Master inzwischen vor, fiktive Konten und gefälschte Kreditinstrumente genutzt zu haben, um ein geschätztes Betrugsvolumen von 12 Milliarden Reais zu decken. Analysen deuteten darauf hin, dass die Bank Renditen versprach, die sie operativ nie erwirtschaften konnte, und so Verluste in Milliardenhöhe anhäufte.
Am 4. März war das Spiel vorüber, wurde Eigentümer Daniel Vorcaro verhaftet. Die Ermittlungen enthüllten ein Netzwerk, das bis in die höchsten Ebenen von Politik und Justiz reichte und viele Fragen, etwa nach der Arbeit der Aufsichtsbehörden, offenlässt. Es gibt zudem Vorwürfe, dass Gelder flossen, um hochrangige Beamte und Politiker zu schmieren, was das Vertrauen in das brasilianische Finanzsystem schwer erschüttert hat. Die brasilianische Zentralbank hat die außergerichtliche Liquidation der Banco Master angeordnet, da die finanzielle Situation als nicht mehr lebensfähig eingestuft wurde. Zuvor war der Versuch der Banco de Brasília (BRB), die Master zu übernehmen, an regulatorischen Hürden gescheitert.
Lula, der Kämpfer
Nun war Lula noch nie dafür bekannt, das Handtuch zu werfen, wenn es politisch eng wird. Sowohl beim Mensalão-Skandal als auch bei Lava Jato rollten massenweise Köpfe. Und es war der Generalstaatsanwalt Deltan Dalagnol, der Lula gar als zentrale Figur des Lava Jato-Schemas ausgemacht zu haben glaubte. Dummerweise gelang ihm aber der juristisch belastbare Beweis für diese These nie.
Das gelang – allerdings nur vorübergehend – ein paar Jahre später. Lula, der inzwischen sein Amt an die später impeachte Nachfolgerin Dilma Rousseff übergeben hatte, hatte sich in den Kopf gesetzt, 2018 erneut als Präsident zu kandidieren. Wieder lag er aussichtsreich im Rennen, doch Sérgio Moro machte ihm einen Strich durch die Rechnung. Er strengte einen Prozess gegen Lula an, in dem er ihm Vorteilsnahme im Amt vorwarf. Er sollte für politische Gefälligkeiten ein Luxusapartment in einer Stadt am Meer erhalten haben. Lula wurde verurteilt, auch wenn ihm die Eigentümerschaft nicht nachgewiesen wurde. Vielleicht aber viel wichtiger als juristische Spitzfindigkeiten war, dass er nicht zur Wahl 2018 antreten konnte. Somit war der Weg für Jair Bolsonaro frei. Moro wurde als Dankeschön mit einem Ministeramt belohnt. Gute zwei Jahre später war Lula wieder frei. Der Bundesrichter Edson Fachin hob das Urteil auf – wegen eines formalen Fehlers.
Wäre es angesichts des Banco Master-Skandals an Lulas Stelle nicht schlauer, sich aus dem Rennen zu nehmen, und damit die Erfolgsaussichten seines Lagers nicht zu gefährden? Schließlich könnte er dies problemlos mit seinem Alter begründen. Allerdings bleibt ein Haken: Wer sollte stattdessen in den Ring steigen? Ein Ersatzkandidat wäre weit und breit nicht in Sicht. Seit Jahren dreht sich die PT um ihre alles überragende Lichtgestalt Lula, ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin wurde nicht aufgebaut. Offenbar hegt man ein großes Vertrauen in die Langlebigkeit des Seniors. Aber Kenner der Partei sind sich auch sicher: Lula hätte niemanden auch nur in seiner Nähe geduldet, der ihm über kurz oder lang die Position hätte streitig machen können.
Solche Nachwuchssorgen kennt man im Hause Bolsonaro nicht. Auch wenn Vater Jair durch die Verurteilung sein passives Wahlrecht auf Jahre verloren hat und deshalb nicht kandidieren kann, stehen vier politikerfahrene Söhne in den Startblöcken. Eduardo, „Nr. 3“ versucht, in und von den USA aus die Strippen zu ziehen. Er hatte sein Senatorenmandat niedergelegt und war in die USA ausgewandert, mit der Begründung, er fühle sich politisch verfolgt. Ermittlungsverfahren, die das belegen könnten, gibt es allerdings keine.
Sohn „Nr. 2“, Carlos, war zuletzt ebenso etwas in der Versenkung verschwunden, wie Nachzügler „Nr. 4“, Renan, nachdem dieser wegen des Verdachts der Geldwäsche ins Visier der Justiz geraten war, ist er aktuell Stadtrat in Balneário Camboriú im Bundesstaat Santa Catarina. Wohl auch deshalb soll der erstgeborene Sohn Flávio den Bolsonarismus fortführen. Nach aktuellem Stand der Umfragen käme es in der Stichwahl am 25. Oktober zum Duell Lula gegen Bolsonaro. Und zuletzt überholte der Herausforderer den Amtsinhaber in den Umfragen.
Ein Bolsonaro-Sohn lässt Nachname lieber weg
Interessant: Der älteste Sohn des Ex-Präsidenten fährt natürlich auf dem Ticket des Vaters im Wahlkampfrennen, den Nachnamen hat er aber vorsorglich abgelegt. Im Wahlkampf ist nur vom Kandidaten Flávio die Rede. Es scheint, als wolle er sich ein Stück weit von seinem alten Herrn und dessen Verurteilungen im Zusammenhang mit dem 8. Januar distanzieren. In der Tat hatten die Bilder der Randalierer im Regierungsbezirk in Brasília die Brasilianer geschockt.
Wahlkampftaktisch versucht sich Flávio an den Methoden Trumps und Javier Mileis. Während Trump zu den Klängen der Gay-Hymne „YMCA“ tanzartige Zuckungen vollführte, pflegte Argentiniens Präsident Milei wie ein ADHS-Gummiball über die Bühnen zu tischen – alles mit dem Ziel, Nähe zu den WählerInnen zu erzeugen. Tanzen und Musik spielen natürlich auch in Brasilien eine große Rolle, in den letzten Kampagnen hatten die Kandidaten auch immer wieder versucht, auf musikalischem Wege mit eingängigen Wahlkampfsongs zu den Herzen der WählerInnen vorzudringen. Während Jair Bolsonaro 2022 eine Country-Schmonzette wählte (gerade der ländliche Raum in Mato Grosso ist eine rechts-konservative Hochburg), setzte das Lula-Lager auf das funkige „O Pai tá on“ („Papa ist da“). Funk, der brasilianische Hiphop ist vor allem in den Favelas beliebt – ein großes Wählerpotenzial.
Seit einigen Tagen also hüpft der immer etwas zurückhaltend und schüchtern wirkende Flávio Bolsonaro also etwas hüftsteif über die Bühnen – erstmals in Paraíba – in einer Mischung aus Tanzbär und Ballermann-Shuffle zu Funkklängen. Vordergründig wirkte das Gehüpfe. Die „Dançinhas de Flávio“, wie der Tanz von der Presse getauft wurde, erhielt 54 Millionen Aufrufe und 200.000 Interaktionen – deutlich mehr als andere Videos oder Posts des Kandidaten. Der Soziologe Arilton Freres bewertete das auf Anfrage des Wochenmagazins VEJA als Ausdruck des „Wunsches nach Nähe zum Wähler und das Bedürfnis, menschlicher, spontaner, nahbarer zu wirken“.
Flávio hüpft wie Milei durch die Hallen
„Mangel an Natürlichkeit“ monierten hingegen Kritiker. Manche formulierten den Ratschlag es besser sein zu lassen. Das gezieme sich nicht für einen Kandidaten für sein solch wichtiges Amt. Ob die Taktik am Ende den gewünschten Erfolg bringt, wird sich spätestens am 4. Oktober zeigen.
Viel wichtiger sollte den WählerInnen ohnehin die inhaltliche Ausrichtung Flávios sein. Und da zeigt sich, dass sich in den letzten Jahren bei ihm wenig geändert hat. Flávios politische Karriere begann als Stadtrat in Rio de Janeiro. Sein Wahlkreis lag in der Ostzone der Stadt – klassisches Einflussgebiet der Milizen. Milizen, das sind kriminelle Organisationen, die sich im Wesentlichen aus aktiven oder ehemaligen Polizisten oder Militärs rekrutieren, die aber auch Teile der Feuerwehren und öffentlichen Verwaltungen umfassen. Sie entstanden in den 1970er-Jahren, als Drogenbanden wie das Rote Kommando begannen, die Aktivitäten, insbesondere den Drogenhandel, auch außerhalb der Gefängnisse auszubauen. Milizen gaben vor, Stadtteile zu befrieden und drogenfrei zu halten, dafür mussten die Bewohner lediglich ein kleines Schutzgeld bereithalten. Inzwischen kontrollieren sie Wohnblocks, Versorgungsstrukturen (Strom, Internet, Gas) und unterscheiden sich wenig von den berüchtigten Drogenbanden; auch nicht in Sachen Skrupellosigkeit, wenn es um die Verteidigung der Hoheitsgebiete geht.
Flávio und auch sein Vater haben sich seit jeher für die Belange des Militärs und der Polizeien eingesetzt, etwa bessere Ausrüstungen. Aber sie nahmen sie auch immer wieder in der Öffentlichkeit in Schutz, wenn wieder einmal irgendwo eine Blutspur in Richtung Milizen wies.
Ausverkauf an die USA?
Viel gravierender könnten die Folgen einer erneuten Bolsonaro-Präsidentschaft allerdings für das Verhältnis zwischen Brasilien und den USA sein. Vor allem linke Kritiker befürchten ein Ausverkauf Brasiliens an die USA, also ungehinderten Zugang zu Bodenschätzen bis hin zur militärischen Nutzung. Sowohl Trump als auch Bolsonaro Senior ist der wachsende wirtschaftliche Einfluss Chinas in Brasilien und ganz Südamerika ein Dorn im Auge – zumal China schon jetzt den Zugang zu wichtigen Rohstoffen wie seltenen Erden als politisches Druckmittel einsetzen könnte – und es mitunter bereits tut. In Brasiliens Boden werden die zweitgrößten Vorkommen an seltenen Erden nach China angenommen. Zudem hat Brasilien Lithium-Vorkommen, ein Rohstoff, der wichtig für viele technische Anwendungen, inklusive Batterien ist. Auch landwirtschaftlich könnten die USA vieles von dem gebrauchen, was bislang im großen Stil nach China abfließt – Mais, Soja, Fleisch.
Mit Flávio Bolsonaro würde für Trump ein sehr viel einfacherer Zugang zu all diesen Gütern entstehen. Schon Jair reiste mehrfach zur Kontaktpflege nach Washington, war einer der letzten Staatschefs, der Trump-Nachfolger Joe Biden zum Wahlsieg gratuliert hatte. Mit Bruder Eduardo wäre bereits ein Familienmitglied im Land, das bereits dabei ist, Kontakte zu republikanischen Kreisen aufzubauen. Aus dem selbstgewählten Exil hatte er immer wieder Trump aufgefordert, Brasilien für den Putsch-Prozess abzustrafen. Kein Wunder also, dass die Linke alarmiert ist. Die südbrasilianische Politikerin Manuela d’Avila versucht deshalb, in den sozialen Netzwerken auf dieses Szenario hinweist. Es sei die wichtigste Wahl in der Geschichte des Landes. Eine Richtungswahl. Wie so oft zuletzt.
Quellen:
Jair Renan vira réu por lavagem de dinheiro e falsidade ideológica | Agência Brasil
Brasilien: Milliarden-Betrug bei „Banco Master“ » latinapress Nachrichten
https://veja.abril.com.br/politica/dancinhas-de-flavio-bolsonaro-nao-devem-render-votos/
Dança de Flávio Bolsonaro: erro ou acerto de marketing político?
Dança de Flávio Bolsonaro: erro ou acerto de marketing político?
https://youtu.be/B3f2eCS2thE?si=hib3ajgcEkouxeVc
Flávio Bolsonaro, der Kandidat, der Brasilien an die USA übergibt – CONTEE
Lula volta a explicar se será ou não candidato ao Planalto neste ano | VEJA
