Demokratie

Die Freiheit, frei zu sein. Sich ins Freie denken. Diese 50 Jahre alten Vokabeln von Hannah Arendt wirken heute wie aus einer anderen Welt. Steuern die hochorganisierten liberalen Staaten des Westens doch auf eine politische Welt zu, in der das Reagieren und Banalisieren, das oberflächliche Funktionieren und Zelebrieren alter Klischees… »

Eindrückliche TV-Reportage dokumentiert die immer unverfrorener agierenden Rechtsextremen und die Neonazi-Nähe von Teilen der AfD. Jürg Müller-Muralt Für die Online-Zeitung INFOsperber «Vor einigen Jahren hätte ich gesagt: Wir sind nicht die Weimarer Republik. (…) Doch mittlerweile mache ich mir ernsthafte Sorgen um die Demokratie in unserem Land.» Dies… »

Infolge der Coronakrise kommt es derzeit zu einem Digitalisierungsschub, von dem die großen Techkonzerne massiv profitieren. Gleichzeitig stehen auf europäischer Ebene neue Regelungen für digitale Plattformen an. Facebook und Co. versuchen diese Regeln durch massive Lobbyarbeit zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Max Bank, Sprecher von LobbyControl, kommentiert: „Wir beobachten, dass… »

Das sozial gespaltene und CORONA gelähmte Deutschland steht in den kommenden Monaten vor kleinen und großen Wahlereignissen. Es häufen sich erneut Fragen, wie es weiter gehen soll. Erstens: Wahlbürger haben in Deutschland gemäß Wahlgesetz zwei Stimmen bei politischen Wahlen. Mit einer kann er einem vorbestimmten Kandidaten einer Partei seine Stimme… »

Das Lobbyregister-Gesetz kommt: Am Dienstag haben die Fraktionen von Union und SPD dem Gesetzentwurf für ein Lobbyregister zugestimmt. Damit ist der Weg für die weiteren parlamentarischen Beratungen frei. Deutschland bekommt also mit hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich ein Lobbyregister – jedoch zunächst nur für den Bundestag. Die Bundesregierung… »

Fast ein Drittel aller Wiener*innen darf am 11. Oktober nicht an den Landtags- und Gemeinderatswahlen teilnehmen, weil ihm hierfür die österreichische Staatsbürgerschaft als Voraussetzung des Wahlrechts fehlt. Jene Menschen, die großteils seit Jahren, oft seit Jahrzehnten in Wien leben, sind Gesetzen und politischen Entscheidungen unterworfen, an deren Weiterentwicklung sie keinerlei… »

Beobachtet man das Verhalten der Menschen in dieser Zeit, dann bekommt man den Eindruck, dass einem Großteil noch nicht klar geworden ist, in welch einer kritischen, klimatischen Lage sich die Menschheit befindet. Dabei könnte gerade Corona als Anlass genommen werden, über die Zukunft auf unserem Erdball intensiver nachzudenken. Der Anlass… »

“Wir sind total am Boden zerstört – überall herrscht so ein großer Schmerz. Wir fühlen uns fast wie in einem falschen Film“, sagt die Friedensaktivistin Shirine Jurdi am 4. August, dem Tag nach der Explosion am Hafen von Beirut. Der Knall im Ohr hat ihrer 15 Jahre alte Nichte so… »

Die Nutzung einer gendergerechten Sprache fällt vielen Menschen auch heute noch schwer. Dabei ist ein Umstieg denkbar einfach und birgt das Potenzial, einen Beitrag zur Schaffung von gleichen Verhältnissen für Männer und Frauen zu leisten. Der Macht von Sprache sowie der Tatsache, dass es möglich ist, durch eine zeitgemäße… »

Jede dritte in Wien lebende Person im wahlberechtigten Alter ist von den Landtags- und Gemeinderatswahlen im Herbst ausgeschlossen, weil sie keinen österreichischen Pass besitzt. Ab 17. August setzt SOS Mitmensch mit der „Pass Egal Wahl“ wieder ein starkes Zeichen gegen diese immer größer werdende Demokratiekluft! Die Pass Egal Wahl 2020… »