Demokratie

Viele Ungereimtheiten vergrämen seit 1990 die Bürger der neuen Bundesländer. Politiker, Medienmacher und viele Bürger wundern sich über die Wahlerfolge der AfD in Sachsen, und Brandenburg. Ungerechte Zusammenhänge mit angeblichen „Meckerossis“ werden schnell hergestellt. Die GROKO Politiker und die Vorstände der Wirtschaftsunternehmen kennen die wahren Ursachen für die Sorgen im… »

Mareike Nieberding war entsetzt, als in den USA das Wahlergebnis zu den Präsidentschaftswahlen bekannt gegeben wurde. Von vielen befürchtet aber gleichzeitig kaum für möglich gehalten, war Donald Trump zum 45. Potus gewählt worden. Die Ohnmacht, die sie danach fühlte, war kaum auszuhalten – wie für viele von uns auch. »

Die Berliner Sozialkünstlergruppe hinter der Artikel 20 GG-Goldstele am Reichstagsufer bereitet ihren nächsten Coup vor. Am 3.10.2019 soll die Stele, auf der unter anderem „Gegen jeden, der es unternimmt, die grundgesetzliche Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand” in goldenen Lettern prangt, an gleicher Stelle – offiziell… »

Für die Gletscher-Initiative liegen mehr als 100’000 Unterschriften auf dem Tisch. Die Unterschriften wurden mit Hilfe von WeCollect in nur vier Monaten gesammelt. Der Bundesrat hat bereits reagiert und verschärft – auf Druck der Initiative – das Klimaziel der Schweiz. Er will netto Null Treibhausgasemissionen bis 2050. Doch… »

Omnibus ist mit drei Volksinitiativen erfolgreich zum Thema Bienen und Wasser in den drei Bundeländer Brandenburg, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg erfolgrein. Brandenburg Der OMNIBUS war vom 15.7. – 15.8. 2019 in Brandenburg unterwegs – von Stadt zur Stadt. In der größten Hitze, bei Regen – immer waren die Sammlerinnen in guter… »

Lernprozesse tragen zum Wissenszuwachs bei. Doch solche Bemerkungen tragen Eulen nach Athen. Anders die Feststellung, dass die letzten Wochen vor den bedeutsamen Wahlen in Sachsen und Brandenburg für die Bürger stets auch Lehrstunden der Demokratie sind, zum Beispiel wie die politischen Grundsätze verbogen werden können. Vorwahlzeiten zeigen die Breite der… »

Paula Rotger ist eine Arbeiterin im Flughafen Palma de Mallorca. Jeden Tag muss sie die Metalldetektoren passieren, aber vor einer Woche haben diese Alarm geschlagen. Wie es so oft geschieht, bei so vielen Menschen, an so vielen Flughäfen. Die Sicherheitsbeamten (Anm. d. Übers.: Mitglieder der spanischen Guardia Civil) haben sie… »

Die Schweiz befragt die Bevölkerung vier Mal im Jahr auf nationaler, kantonaler und Gemeindeebene. Die Schweizer*innen entscheiden jährlich über bis zu 20 Vorlagen. Kein anderes Land in der Welt befragt die Bevölkerung so oft wie die Schweiz. Auf nationaler und kantonaler Ebene braucht es dazu allerding den Schweizer Pass. Ausländer… »

Einwohner von Okinawa gaben am Sonntag ihre Stimmen in einem Wahllokal in Nago ab, in einem umstrittenen und nicht bindenden Referendum über Pläne zur Verlegung einer US-Militärbasis. Seit Jahren sind Regierungsvorschläge in Planung zur Verlegung der Futenma Luftwaffenbasis der US-Marineinfanterie aus der dicht besiedelten Stadt Ginowan an einen neuen Standort… »

Seit der Oktoberrevolution 1917 bemühen sich Wirtschaftswissenschaftler, Politologen und andere wissenschaftliche Disziplinen die Planwirtschaft als ein effektiveres gesellschaftliches Führungskonzept einzuführen. Die kapitalistische Marktwirtschaft, allein mit freien unternehmerischen Entscheidungen führte bekanntlich zu Krisen, Ungleichheiten, sozialen Sorgen. Kriege waren immer eine Option der Marktwirtschaft. Die Realitäten aber, ob mit oder ohne Staat… »