Demokratie

15.06.2021

Hungerstreik am Heldenplatz

Hungerstreik am Heldenplatz

Offener Brief vom 10.6.2021:  Ich bin Martha Krumpeck, studierte Molekularbiologin. Ich schreibe Ihnen diesen Brief, weil ich aus purer Verzweiflung seit 31. Mai im unbefristeten Hungerstreik bin. Ich bin verzweifelt darüber, wie wissenschaftliche Fakten ignoriert werden. Ich bin verzweifelt darüber, wie die Demokratie in unserem schönen Land immer weiter ausgehöhlt… »

14.06.2021

Schweiz – EU: Souverän wäre anders

Schweiz – EU: Souverän wäre anders

Was als Selbstbestimmung zelebriert wird, erweist sich oft als fremdbestimmt – auch im Verhältnis zur EU. Markus Mugglin für die Online-Zeitung INFOsperber Geradezu Historisches ereigne sich in der Schweiz. Das vermuteten der Europarechtler Thomas Cottier und der Historiker André Holenstein noch bevor der Bundesrat die Verhandlungen über das… »

13.06.2021

Tamtam und Tabu: Die historische Blaupause für das Alternativlose

Tamtam und Tabu: Die historische Blaupause für das Alternativlose

Ich muss eingestehen: Zunächst bin ich um das Buch herumgeschlichen, weil ich den Verdacht hegte, da wird über etwas geschrieben, das weit zurückliegt, längst als das bezeichnet werden kann, was als historisch erledigt gilt und keine große praktische Relevanz für die Gegenwart hat. Dann habe ich es dennoch aufgeschlagen und… »

12.06.2021

Brechen Grüne erneut ihr Wort? – ÖDP bleibt bei Nein zu CETA

Brechen Grüne erneut ihr Wort? – ÖDP bleibt bei Nein zu CETA

Massive Schwächung der Demokratie durch internationale Konzerne befürchtet. Wie steht die Führung der Grünen um Annalena Baerbock zu CETA, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada? Längst nicht mehr klar dagegen. Im neuen Wahlprogramm der Grünen fehlt ein eindeutiges Bekenntnis zu diesem heiklen Thema. Dabei haben sich noch vor einigen Jahren… »

04.06.2021

Gipfeltreffen USA und China ein Schritt zur Vernunft?

Gipfeltreffen USA und China ein Schritt zur Vernunft?

Die Emissäre zur Vorbereitung der Verhandlungen haben bereits organisatorische Details besprochen. Die Vorgeschichten des Treffens lassen schwierigen Gespräche erwarten. Die USA – Justiz führt seit Monaten einen ideologisch belasteten Prozess gegen den chinesischen Technologiekonzern Huawei, der weltweit führend in der G 5 Technologie ist. Die Heftigkeit der Konfrontation wurde mit… »

04.06.2021

Wir müssen reden

Wir müssen reden

„Wir müssen reden“ so beginnt eine Gesprächsrunde im Deutschen Fernsehen. Es wird aber nicht geredet, es ist nur ein Frage- und Antwortspiel. Unter einer Diskussionsrunde sollte man etwas ganz Anderes verstehen. Man hat den Eindruck, dass die heutige Gesellschaft dazu nicht mehr in der Lage ist. Es ist den Regierungen… »

03.06.2021

»Streit ist systemrelevant«

»Streit ist systemrelevant«

Helmut Ortner plädiert in seinem neuen Buch für zivilisierten Streit – nicht nur in diesen Corona-Zeiten. Denn eine offene Gesellschaft brauche Gegenrede und Widerstreit. Konformismus sei Gift für die Demokratie. Ihr Buch „Widerstreit“ liest sich wie ein Plädoyer für eine vielstimmige Streitkultur. Wird derzeit nicht schon genug gestritten in unserem Land?… »

27.05.2021

Wahlprogramme sind keine Parteiprogramme

Wahlprogramme sind keine Parteiprogramme

Wahlprogramme haben in der Gegenwart den alleinigen Zweck, Stimmen einzusammeln, während die Programme der Parteien Auskunft über die grundsätzlichen politischen Ziele geben sollen. Die Wahlprogramme sind von der Wirtschaft übernommene Marketingkonzepte zur Erzielung großer Stimmenzahlen. »

20.05.2021

Die Rufe nach der digitalen Demokratisierung werden in der gesellschaftlichen Agenda immer lauter

Die Rufe nach der digitalen Demokratisierung werden in der gesellschaftlichen Agenda immer lauter

Die Tagung „Utopien und Dystopien. Lateinamerikanische und karibische Völker in der digitalen Zeit“ hat mit den Zielen stattgefunden, die Eigenschaften des heutigen technodigitalen Systems zu verstehen und es gesellschaftsfähig zu machen, sowie die Kampfstrategien zu identifizieren, die effektiv gegen die missbräuchliche, monopolistische Aneignung dieser Technologien durch Konzerne eingesetzt werden können. »

19.05.2021

Weltpolitik: Henry Kissinger im Chatham House

Weltpolitik: Henry Kissinger im Chatham House

Während sich hierzulande ein in konvulsivischen Exzessen badendes Empörium über Vorgänge echauffiert, die in einer gelebten Demokratie keinen Platz hätten, deuten sich auf der Makro-Ebene des Globus gewaltige Veränderungen an. Nicht dass es außer für bestimmte Kreise in den USA und ihre transatlantischen Gefolgsleute neu wäre, dass sich das globale… »

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