Demokratie

Zwei Wochen dauerte es, bis alle Stimmen ausgezählt waren und das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen am 7. Februar in Ecuador offiziell bekannt gegeben wurde. Der linke Andrés Arauz und der neoliberale Guillermo Lasso ziehen in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in Ecuador ein. Die Stichwahl ist für den 11. April angesetzt. »

Erdoğan will die einzige legale prokurdische Partei HDP verbieten. Damit wären 15 Millionen Kurden ohne Stimme im Parlament. Amalia van Gent für die Online-Zeitung INFOsperber Mitte März sind die Kurden plötzlich wieder ins Rampenlicht der Öffentlichkeit gerückt: Zunächst forderte das Europäische Parlament (EP) mit einer aufsehenerregenden Resolution vom… »

Letzte Woche hat sich die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte auf einer Pressekonferenz vorgestellt und die Unterschriftensammlung offiziell gestartet. Der Abstimmungssatz lautet: „Senat und Bürgerschaft schaffen innerhalb eines Jahres eine Rechtsgrundlage, die den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen verbietet und unternehmen alle notwendigen und zulässigen Schritte, um dieses… »

Im Dezember 2020 erschien das Buch von Noam Chomsky: „Über Anarchismus. Beiträge aus vier Jahrzehnten. Ausgewählt, übersetzt und kommentiert von Rainer Barbey“.   Der folgende Text erschien ursprünglich als Vorwort zur zweibändigen, von Rudolf Rizmann herausgegebenen Antologija anarhizma.Der anarchosyndikalistische Denker Rudolf Rocker beschrieb den modernen Anarchismus als das Zusammentreffen der… »

Elaisa Vahnie ist geschäftsführender Direktor des Burmese American Community Institute (BACI) – einem maßgeblichen Sprachrohr und Fürsprecher der demokratischen Entwicklung in Myanmar. Er erwarb einen Master of Public Affairs (MPA) an der Indiana University Bloomington. Dort absolvierte er ein duales Studium in Comparative International Affairs und Policy Analysis. Perfecto Caparas:… »

Der Wiener Demokratische Frauenverein forderte 1848 die gesellschaftliche und politische Gleichstellung für Frauen. An der europaweiten Vorbildwirkung konnte auch die Skepsis der männlichen Revolutionäre wenig ändern. Von Johannes Greß Es war der Kampf für Freiheit und Gleichheit, für ein allgemeines Wahlrecht, für die Emanzipation der Arbeiter_innen, der rechtlichen Gleichstellung… »

Die neun amtlichen Wahlakte des Jahres 2021 treiben gegenwärtig die Manager zu Hochleistungen an. Vorhersage Institute und professionelle Meinungsbildner sorgen mit ihren Prognosen für ausreichende Unruhe in den Führungsspitzen der Parteien. Das Wildwasser der Präsidentenwahl in den USA hat sich noch nicht beruhigt. Der Einsatz der Milliarden Dollarsummen stellte die… »

Union und SPD haben sich nach langen Verhandlungen über das Lobbyregister in wesentlichen Punkten geeinigt. Demnach soll die Lobbyarbeit gegenüber Ministerien bis zur Ebene der Unterabteilungsleiter registrierungspflichtig sein. Der exekutive Fußabdruck, mit dem die Ministerien verpflichtet werden sollen, die Beteiligung von Lobbyisten an Gesetzentwürfen öffentlich zu dokumentieren, soll nicht Teil… »

Das sogenannte „emanzipatorische BGE“ als ein Werkzeug zur Festigung inhaltlich neu besetzter sozialer Freiheit.  Ein Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster, Initiative Zivilgesellschaft Auf der Suche nach Lösungsvorschlägen für eine krisenresistente Zukunft ist das BGE meiner Ansicht nicht zu umgehen, bietet es doch Raum für all jene, die sich derzeit Möglichkeiten… »

In vielen Dingen bedarf es einmal einer Aufklärung, es wäre sinnvoll, wenn alle Menschen aufgeklärt würden. Ein kleiner Versuch von Aufklärung und Erklärung soll hier einmal gestartet werden: Fangen wir einmal bei der Arbeit an. Alle an Arbeit Interessierte sollten doch froh sein, dass es Leute mit viel Geld gibt,… »