Demokratie

31.01.2019

Lobbyismus und politische Korruption – IZA zieht Klage gegen Privatisierungskritiker Werner Rügemer zurück

Lobbyismus und politische Korruption – IZA zieht Klage gegen Privatisierungskritiker Werner Rügemer zurück

Das von der Deutsche-Post-Stiftung finanzierte Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA), zieht nach Ausscheiden des Direktors Prof. Dr. Klaus Zimmermann seine Klage gegen Werner Rügemer vollständig zurück, kurz vor dem beim OLG Hamburg auf den 8.1.2019 angesetzten Termin, der daraufhin aufgehoben wurde. Der Publizist hatte dem IZA vorgeworfen, Lobbying für… »

24.01.2019

„Allein sind wir gezwungen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse hinzunehmen…

„Allein sind wir gezwungen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse hinzunehmen…

……  gemeinsam aber, sind wir stark und können uns dagegen zur Wehr setzen.” Michael Garlan kommt aus den Philippinen und setzt sich bei Migrante Österreich für die Rechte seiner Landsleute ein. Im Interview mit Unsere Zeitung spricht er über die aktuelle Situation auf den Philippinen und schildert seine Beweggründe sich… »

22.01.2019

Problematische Einflussnahme: Die Top-Finanziers der Parteien

Problematische Einflussnahme: Die Top-Finanziers der Parteien

Die Parteien haben im Bundestagwahljahr 2017 erneut von millionenschweren Großspenden profitiert. LobbyControl hat auf Grundlage der gestern veröffentlichten Rechenschaftsberichte eine Liste der Top-Spender erstellt, die belegt, dass Unternehmen, Verbände und Vermögende großen Einfluss auf den politischen Wettbewerb in Deutschland nehmen. LobbyControl fordert eine Obergrenze für Spenden von 50.000 Euro. „Für… »

12.12.2018

Gelbwesten (Gilets Jaunes): Wo die Demokratie auf dem Vormarsch ist! [2/2]

Gelbwesten (Gilets Jaunes): Wo die Demokratie auf dem Vormarsch ist! [2/2]

Wir haben uns entschieden, diesen Artikel in zwei Teilen zu veröffentlichen, um Ihnen das Lesen zu erleichtern. Der erste bestand darin, sich an die Bedeutung des Wortes Demokratie zu erinnern und die Grundursachen der Bewegung der Gelbwesten zu erklären. Dieser zweite Teil konzentriert sich auf die Lehren, die aus der… »

08.12.2018

Gelbwesten (Gilets Jaunes): Wo die Demokratie auf dem Vormarsch ist! [1/2]

Gelbwesten (Gilets Jaunes): Wo die Demokratie auf dem Vormarsch ist! [1/2]

Die Bewegung der Gelbwesten wächst immer mehr. Wenige Tage vor einem vierten großen Demonstrationstag, der für Samstag, den 8. Dezember 2018, geplant ist, mehren sich die Aktionen in ganz Frankreich: Straßensperren, Blockaden von Tankstellen, „gebührenfreie“ Operationen und so weiter. Trotz der verschiedenen Versuche der Regierung, diese beispiellose Mobilisierung der Bürger… »

28.11.2018

Das Trugbild EU-Sozialunion

Das Trugbild EU-Sozialunion

Im Juli 2015 wurde Griechenland Opfer von EZB plus Eurogruppe und es wurde der europäischen Öffentlichkeit vor Augen geführt, dass ein soziales Europa eine abstrakte Forderung bleiben muss, denn fortschrittliche Sozialpolitik war für überverschuldete Länder innerhalb des Euroraums nicht mehr möglich. Sozialstaatlichkeit ist im Rahmen nationalstaatlicher Demokratie entstanden und die… »

08.11.2018

East Side Gallery vs. Stiftung Berliner Mauer

East Side Gallery vs. Stiftung Berliner Mauer

Der Geist der »East Side Gallery« und der gesetzliche Auftrag der »Stiftung Berliner Mauer« passen derzeit leider nicht wirklich zusammen! Nach dem Mauerstiftungsgesetz aus dem Jahr 2008 besteht der gesetzliche Auftrag der Stiftung Berliner Mauer allein darin, die Schrecken der Berliner Mauer sowie der Teilung zu dokumentieren… »

06.11.2018

Neue Wahldebakel am Horizont?

Neue Wahldebakel am Horizont?

Das Ringen um Wählerstimmen kennt keine Pausen. Das macht uns schon die FORSA Gesellschaft wöchentlich klar. Die Gesellschaft suggeriert unablässig ein gewünschtes Ranking des Wahlausganges und sie nutzt Algorithmen im Zeitalter der Digitalisierung. Die Erkenntnisse der Soziologie, dass ständige Wiederholungen menschliches Verhalten prägen können, werden von den Parteien ausgiebig genutzt. »

29.10.2018

Brasilien: Mut ist ansteckender als Angst

Brasilien: Mut ist ansteckender als Angst

Brasilien hat gewählt. Der Sieger steht für Diskriminierung, Repression und Konzernpolitik. Spiegel Online titelt heute: „Brasilien flirtet mit der Diktatur“. Wir wollen auch die andere Seite zeigen, die vielen Menschen, die sich für Demokratie und Solidarität eingesetzt haben. Deshalb publizieren wir die Fotoreportage unserer brasilianischen Redaktion, die zeigt, dass diese… »

07.10.2018

„Hitler war ein großer Demokrat“

„Hitler war ein großer Demokrat“

Der ukrainische Parlamentsvorsitzende verehrt Adolf Hitler. In einer Diskussion im ukrainischen Fernsehen bezeichnet Parlamentspräsident Andrij Parubij Adolf Hitler als großen Verfechter der direkten Demokratie. Das Lob ist nur Teil einer ganzen Reihe von Aussagen und Taten hochrangiger ukrainischer Politiker, die den Faschismus weißwaschen. „Diese Leute genießen völlige Narrenfreiheit“, kritisiert… »

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