Demokratie

Ein Blick in die Medien der letzten Wochen verstärkt den Eindruck, dass beutehungrige Wesen die Zuckerinsel Kuba, die Insel der Hoffnung, verstärkt umkreisen. Der neugewählte Staatspräsident, Miguel Diaz-Canel, hat kein leichtes Amt übernommen. Innenpolitisch hat er einen Berg von Aufgaben zu lösen. Nicht so sehr in den Bereichen der Gesundheitsversorgung,… »

Erneut richtet sich ein Protest der East Side Gallery – Retter gegen eine Entscheidung des Berliner Senats. Dieser hatte Ende März beschlossen, neben der Galerie auch den hinter der East Side Gallery gelegen Freiraum an die Stiftung Berliner Mauer zu übertragen. Unbemerkt von der Öffentlichkeit werde der Allgemeinheit ein zentraler… »

Carles Puigdemont der ehemalige katalanische Regionalpräsident stellte sich heute Mittag in Berlin erstmalig seit seiner Freilassung der Presse. Die über Nacht organisierte und improvisiert wirkende Pressekonferenz fand in Berlin-Kreuzberg in einem von Journalisten und Sympathisanten überfüllten Kulturraum statt. Puigdemont gab eine kurze Erklärung ab und beantwortete danach auf Katalanisch, Spanisch… »

Auf dem Gelände des Bundestages sind die Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes auf Glasstelen verewigt. Doch es fehlt die Verfassung im Kleinen – der Artikel 20. Er definiert Deutschland als föderale Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat – und steht für das Konzept der „wehrhaften Demokratie“. Die Kunstaktion „Tafelrunde“ will der… »

Erstmals in Österreich findet am 2./3. März eine Rosa Luxemburg Konferenz statt – Über 50 Organisationen unterstützen das linke Vernetzungstreffen. Am Freitag haben Robert Streibel, Direktor der Volkshochschule Hietzing, und Michael Wögerer, Gründer und Mitherausgeber von Unsere Zeitung – DIE DEMOKRATISCHE, das vielfältige… »

Von Demokratie in Bewegung Einladung an alle progressiven Organisationen, die sich für eine soziale, ökologische und ökonomische Transformation unserer Gesellschaft stark machen. Das Bild, das die großen Parteien in Berlin seit der Bundestagswahl im September abgeben, ist traurig. Mutlos. Ohne erkennbaren Gestaltungswillen. Nun haben sich SPD und… »

Von Marianne Grimmenstein via Change.org 20. Januar 2018 – Viele NGO’s jubeln, dass das Ergebnispapier der Sondierung zwischen CDU/CSU und SPD die folgenden Sätze auf Seite 18 beinhaltet: „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch… »

Mehr Demokratie: Tür zu bundesweiten Volksabstimmungen geht auf! „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. Zudem sollen Vorschläge zur Stärkung demokratischer Prozesse erarbeitet werden.“ So steht es… »

Die Demokratien in Europa stehen mit dem Rücken an der Wand. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung werden Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Grundrechte immer weiter eingeschränkt. Spanien bewegt sich im Laufschritt zurück in die Zeiten der Franco-Diktatur. Die Unterdrückung der öffentlichen Meinung versteckt sich dabei hinter einem Rechtsverständnis, das bis zur Groteske… »

Wie zu erwarten, bleibt auch nach den Wahlen in Katalonien der Konflikt ungelöst. Allein an der Wahlbeteiligung konnte man sehen, wie stark die Frage der Unabhängigkeit mobilisiert, und am Ergebnis, wie sehr sie polarisiert. Mehr als 5,5 Millionen Wahlberechtigte waren gestern aufgerufen, ihr Votum über die Politik der letzten Monate… »