Demokratie

08.12.2018

Gelbe Westen (Gilets Jaunes): Wo die Demokratie auf dem Vormarsch ist! [1/2]

Gelbe Westen (Gilets Jaunes): Wo die Demokratie auf dem Vormarsch ist! [1/2]

Die Bewegung der Gelben Westen wächst immer mehr. Wenige Tage vor einem vierten großen Demonstrationstag, der für Samstag, den 8. Dezember 2018, geplant ist, mehren sich die Aktionen in ganz Frankreich: Straßensperren, Blockaden von Tankstellen, „gebührenfreie“ Operationen und so weiter. Trotz der verschiedenen Versuche der Regierung, diese beispiellose Mobilisierung der… »

28.11.2018

Das Trugbild EU-Sozialunion

Das Trugbild EU-Sozialunion

Im Juli 2015 wurde Griechenland Opfer von EZB plus Eurogruppe und es wurde der europäischen Öffentlichkeit vor Augen geführt, dass ein soziales Europa eine abstrakte Forderung bleiben muss, denn fortschrittliche Sozialpolitik war für überverschuldete Länder innerhalb des Euroraums nicht mehr möglich. Sozialstaatlichkeit ist im Rahmen nationalstaatlicher Demokratie entstanden und die… »

08.11.2018

East Side Gallery vs. Stiftung Berliner Mauer

East Side Gallery vs. Stiftung Berliner Mauer

Der Geist der »East Side Gallery« und der gesetzliche Auftrag der »Stiftung Berliner Mauer« passen derzeit leider nicht wirklich zusammen! Nach dem Mauerstiftungsgesetz aus dem Jahr 2008 besteht der gesetzliche Auftrag der Stiftung Berliner Mauer allein darin, die Schrecken der Berliner Mauer sowie der Teilung zu dokumentieren… »

06.11.2018

Neue Wahldebakel am Horizont?

Neue Wahldebakel am Horizont?

Das Ringen um Wählerstimmen kennt keine Pausen. Das macht uns schon die FORSA Gesellschaft wöchentlich klar. Die Gesellschaft suggeriert unablässig ein gewünschtes Ranking des Wahlausganges und sie nutzt Algorithmen im Zeitalter der Digitalisierung. Die Erkenntnisse der Soziologie, dass ständige Wiederholungen menschliches Verhalten prägen können, werden von den Parteien ausgiebig genutzt. »

29.10.2018

Brasilien: Mut ist ansteckender als Angst

Brasilien: Mut ist ansteckender als Angst

Brasilien hat gewählt. Der Sieger steht für Diskriminierung, Repression und Konzernpolitik. Spiegel Online titelt heute: „Brasilien flirtet mit der Diktatur“. Wir wollen auch die andere Seite zeigen, die vielen Menschen, die sich für Demokratie und Solidarität eingesetzt haben. Deshalb publizieren wir die Fotoreportage unserer brasilianischen Redaktion, die zeigt, dass diese… »

07.10.2018

„Hitler war ein großer Demokrat“

„Hitler war ein großer Demokrat“

Der ukrainische Parlamentsvorsitzende verehrt Adolf Hitler. In einer Diskussion im ukrainischen Fernsehen bezeichnet Parlamentspräsident Andrij Parubij Adolf Hitler als großen Verfechter der direkten Demokratie. Das Lob ist nur Teil einer ganzen Reihe von Aussagen und Taten hochrangiger ukrainischer Politiker, die den Faschismus weißwaschen. „Diese Leute genießen völlige Narrenfreiheit“, kritisiert… »

02.10.2018

Global Forum on Modern Direct Democracy in Rom: Höhepunkte, Erkenntnisse und Erfahrungen

Global Forum on Modern Direct Democracy in Rom: Höhepunkte, Erkenntnisse und Erfahrungen

Von Mehr Demokratie e.V. Das „Global Forum on Modern Direct Democracy“ in Rom war großartig. Weil es so viele Begegnungen ermöglichte und weil uns allen offenbar wurde, dass auf der Welt Hunderttausende von Menschen an einem Update der Demokratie arbeiten. In unserem (sehr langen) Bericht über das… »

12.09.2018

„Politik für Mensch und Umwelt – statt ein Europa der Konzerne!“ Kundgebung

„Politik für Mensch und Umwelt – statt ein Europa der Konzerne!“  Kundgebung

Von Solidarwerkstatt www.solidarwerkstatt.at Am 17./18.9.2018 tagen die EU-Energie- und Verkehrsminister in Linz. Aus diesem Anlass ruft ein breites Bündnis zu einer Protestkundgebung auf: Motto „Politik für Mensch und Umwelt – statt Europa der Konzerne!“. Die Kundgebung findet am Montag, 17. September 2018 um 18.30 Uhr am Tummelplatz in der Linzer… »

08.09.2018

Sachsen sucht Grundwerte der Demokratie

Sachsen sucht Grundwerte der Demokratie

Nach den Ereignissen in Chemnitz scheinen Politiker Deutschlands genervt und ihre Medien aufgeschreckt zu sein, als ob Deutschland kurz vor dem Notstand zu stünde. Nüchterne wissenschaftliche Analysen der Ursachenforschung stehen noch aus. Die politischen Demonstrationen und die verwerfliche Messerattacke mit tödlichem Ausgang haben wohl unterschiedliche Hintergründe. Die Finger werden medial… »

17.08.2018

Der Tiefe Staat

Der Tiefe Staat

Der Kampf gegen den Tiefen Staat ist essenziell bei der Verteidigung der Demokratie. Historisch stammt der Begriff aus der Türkei. Bereits in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts tauchte er das erste Mal auf, in den Neunzigern wurde er zum feststehenden Begriff. Er umschreibt ein Phänomen, das allerdings kein türkisches… »

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