Politik

An dem alljährlichen und inzwischen 13. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der fünf BRICS-Länder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika haben am 9. September 2021 wie erwartet der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, sein russischer Amtskollege Wladimir Putin, Indiens Premierminister Narendra…

Es wurde schon oft versucht nachzuweisen, dass das Grundeinkommen nicht zu finanzieren sei. So jüngst auch mit einem Forschungsbericht im Auftrag des Beirats des Bundesministeriums der Finanzen. Die Ergebnisse dieses ifo-Forschungsberichts werden von interessierter Seite als Wahrheiten in politischen Statements…

In unserer Stadt Berlin läuft vieles schief: Mieten explodieren, Personal fehlt in Krankenhäusern, Schulen, Kitas und im öffentlichen Dienst. Öffentliche Daseinsvorsorge (wie z.B. S-Bahn) soll weiter privatisiert werden oder wirtschaftet selbst nach Gewinnzielen statt nach den Bedürfnissen der Menschen (z.B.…

In den letzten Jahrzehnten ist doch viel an Veränderungen im menschlichen Miteinander zu festzustellen. Ob es sich dabei um Verbesserungen für das menschliche Dasein handelt, soll hier einmal diskutiert werden. Mit Sicherheit hat wohl die zunehmende Technik den Umgang miteinander…

Vor einigen Wochen verstarb der ehemalige Präsident von Sambia Kenneth Kaunda. Obwohl er außerhalb der englischsprachigen Welt kaum bekannt ist, verdient er mehr als einen kurzen Absatz in den Geschichtsbüchern. Kaunda war zunächst der Anführer der Bewegung gewesen, die der…

Europäische Allianz der Akademien und Europaabgeordnete Sabine Verheyen wollen Kräfte bündeln Die Freiheit der Kunst ist in Artikel 13 der EU-Charta der Grundrechte verankert – und doch kann die ungarische Regierung gesetzeskonform die Autonomie von Kulturinstitutionen und Kunstakademien Schritt für…

Die neoliberale Politikerin Keiko Fujimori muss sich wegen verschiedener Straftaten gerichtlich verantworten. Die durch Staatsanwalt José Pérez vertretene Anklage fordert 30 Jahre Gefängnis. Die Vorbereitungen für den Prozess haben bereits begonnen. Die Prüfung der Anklage obliegt dem mit der Aufsicht…

Alle Pläne, in einem Land Politik machen zu wollen, hängen davon ab, ob der Frieden gesichert ist. Kommt es zu kriegerischen Zuständen, ist die zivilisatorische Gestaltung eines Gemeinwesens gefährdet. Militärische Aktionen als Normalität Nun kann man unterschiedlicher Meinung darüber sein,…

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW gedenkt anlässlich des 20. Jahrestages den Opfern der Anschläge auf die USA und ihren Angehörigen. Die Antwort der USA auf diese verheerenden Anschläge war der „Krieg gegen Terror“, der unzähligen unschuldigen Zivilist*innen das Leben gekostet und…

Anmerkung: Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung befinden sich noch sechs der sieben jungen Menschen im Hungerstreik. Seit dem 30.08.2021 befinden sich sieben junge Menschen im „Hungerstreik der letzten Generation“. In ihrer Erklärung erläutern sie, dass sie sich in einem lebensbedrohlichen Klimanotfall…