Frieden und Abrüstung

10.04.2019

Deutsche Geschäfte mit Saudi-Arabien auf Kosten von Menschenleben im Jemen

Deutsche Geschäfte mit Saudi-Arabien auf Kosten von Menschenleben im Jemen

Drei Jahre dauert die Militärintervention von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten in Jemen nun schon an. Sie hat eine humanitäre Katastrophe ausgelöst. Der Krieg treibt die Rüstungsetats der Golfstaaten in die Höhe und auch deutsche Rüstungskonzerne profitieren maßgeblich davon.  Anlässlich der Aktionärsversammlungen von Airbus heute und dem Münchner Triebwerksherstellers MTU Aero Engines morgen… »

06.04.2019

20 Jahre Nato-Überfall auf Jugoslawien

20 Jahre Nato-Überfall auf Jugoslawien

Unter dem verbindenden Gedanken, Krieg zu verhindern und Uranwaffen zu verbieten, trafen sich Organisationen aus der Friedensbewegung an der Friedensglocke in Berlin und erinnerten an den 20. Jahrestages des völkerrechtswidrigen Überfalls der NATO auf Jugoslawien. Aus Anlass des 20. Jahrestages des völkerrechtswidrigen Überfalls der NATO auf Jugoslawien trafen sich am… »

05.04.2019

Linke: 70 Jahre NATO – „Was gibt es da zu feiern? Kriegsbündnis gehört abgeschafft“

Linke: 70 Jahre NATO – „Was gibt es da zu feiern? Kriegsbündnis gehört abgeschafft“

Am 4. April feierte die NATO ihren 70. Geburtstag. Anlässlich dazu sprachen gestern im Bundestag Abgeordnete über das westliche Militärbündnis. Für die Linken-Abgeordnete Heike Hänsel gehört das Kriegsbündnis abgeschafft. Die Partei Die Linke fordert in ihrem Antrag zur gestrigen Debatte den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und den Austritt aus… »

01.04.2019

Heute vor 65 Jahren: Sowjetunion wollte der NATO beitreten

Heute vor 65 Jahren: Sowjetunion wollte der NATO beitreten

Am 31. März 1954 hatte die Sowjetunion eine Beitrittsanfrage an die transatlantische Militärallianz NATO gestellt. Handelte es sich dabei um eine PR-Aktion des Kreml oder doch um einen ehrlichen Wunsch, den Kalten Krieg zu beenden? Die Idee des NATO-Beitritts Moskaus kursierte in der sowjetischen Hauptstadt bereits zur Zeit der Gründung… »

31.03.2019

Die Grünen und die Macht der Verklärung

Die Grünen und die Macht der Verklärung

Nichts ist gefährlicher als die eigene Verklärung. Warum gefährlich? Weil sie dem Selbst ebenso ein falsches Bild übermittelt wie den anderen, die auch angesprochen werden sollen. In diesen Tagen ist wieder so eine Gelegenheit für die Verklärung. Verklärung oder kritische Betrachtung Die Grünen feiern ihr vierzigjähriges Bestehen und sie selbst… »

29.03.2019

Wegweisendes Urteil zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenprogramm

Wegweisendes Urteil zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenprogramm

OVG Münster gibt Klägern aus Jemen Recht: Bundesregierung muss sicherstellen, dass die USA in Ramstein Völkerrecht einhalten Münster/Berlin, 19. März 2019 – Im Fall „Bin Ali Jaber gegen Deutschland“ hat das Oberverwaltungsgericht Münster den drei Klägern aus dem Jemen in entscheidenden Punkten Recht gegeben. Deutschland müsse darauf hinwirken, dass die… »

28.03.2019

Als in der Schweiz ein Atomreaktor explodierte

Als in der Schweiz ein Atomreaktor explodierte

Vor 50 Jahren entging die Schweiz haarscharf einer Atomkatastrophe, als es im Versuchs-Reaktor Lucens zu einer Kernschmelze kam. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und den Abwürfen der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki strebte auch die Schweiz nach der A-Bombe. In der Waadtländer Gemeinde Lucens wurde hierfür ein neuer Reaktortyp… »

27.03.2019

Gefangen im Netz der Globalisierung

Gefangen im Netz der Globalisierung

„Ich trage nicht zur Globalisierung bei“, „Es sind die Anderen“, „Ich führe keinen Krieg“, oder „Was kann ich dafür?“ Legen wir nun mal den Maßstab an das Handeln unserer Gesellschaft und erkunden den Einfluss auf die globale Welt; den Einfluss auf Not und Elend in der Welt und, um einen… »

27.03.2019

Vier Jahre Krieg und kein Ende in Sicht

Vier Jahre Krieg und kein Ende in Sicht

Vier Jahre nach Beginn von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten geführten Militärintervention im Jemen, bringt der Krieg weiterhin unfassbares Leid über die Zivilbevölkerung. Amnesty International fordert einmal mehr, sämtliche Waffenlieferungen an die Konfliktparteien zu stoppen. Vor vier Jahren, am 25. März 2015, begann eine von Saudi-Arabien und den Vereinigten… »

26.03.2019

Air Base Ramstein: Drohnenmorde vor Gericht

Air Base Ramstein: Drohnenmorde vor Gericht

Die Bundesregierung muss US-Drohnenangriffe im Jemen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht überprüfen und Washington gegebenenfalls zur Ordnung rufen. Das schreibt ein am 19. März verkündetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor, das einer Klage dreier Angehöriger jemenitischer Drohnenopfer teilweise stattgegeben hat. Demnach hat die Bundesregierung womöglich ihre „Schutzpflicht“ gegenüber den… »

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