Frieden und Abrüstung

Vor der Justiz Vollzugsanstalt in Hildesheim in Niedersachsen fanden sich am Donnerstag rund 40 Leute in einem Friedenscamp ein, um für die Freilassung von Clara Tempel und somit für die Abschaffung von Atomwaffen zu demonstrieren. Die 7-tägige Mahnwache entspricht der Zeit, die die Inhaftierte abzusitzen hat und die am 28. »

Das Kollektiv „See you in Iran“ hat uns eine Botschaft für das nächste Nowruz (Neujahr im persischen Kalender, das im Iran zeitgleich mit der Tag-und-Nacht-Gleiche im Frühjahr stattfindet, also heute, am 21. März) geschickt. Es ist ein Video, das Sanktionen und Mauern verurteilt. „In der jüngsten Vergangenheit… »

Aus Anlass des Urteils des OVG1 in Münster zu den illegalen Drohneneinsätzen erklären Reiner Braun und Pascal Luig vom Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und ihre unterstützenden Aussagen zu dem US-Drohnenkrieg über die Relaisstation der US… »

Gestern hat der Bundesrat der Schweiz über die fast vollständige Privatisierung der RUAG informiert. Auch die RUAG Ammotec (Munitionsgeschäft) soll verkauft werden. Für die GSoA ist klar: Der Bundesrat drückt sich vor der Verantwortung beim Export von Kriegsmaterial aus der Schweiz. Mit der geplanten fast vollständigen Privatisierung… »

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW fordern die Bundesregierung auf, keine neuen Kampfflugzeuge als Trägersysteme von Atomwaffen anzuschaffen. Stattdessen solle die Regierung den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, die nukleare Teilhabe beenden und die US-Atomwaffen aus Büchel abziehen lassen. Friedensaktivist*innen unterstrichen diese Forderungen am letzten… »

Das größte und mächtigste Militärbündnis der Geschichte feiert am 4. April 2019 sein 70-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass lud weltnetz.tv Daniele Ganser, Uli Gellermann, Diether Dehm und Lucas Wirl zu einer Diskussion über die NATO ein. »

Kathrin Vogler, Abgeordnete der Partei DIE LINKE kommentiert die Absprache zwischen dem Oberstaatsanwalt und den SIG-Sauer-Managern, die sich diese Woche wegen illegaler Waffenexporte in das Bürgerkriegsland Kolumbien vor dem Landgericht Kiel verantworten mussten. „Es ist nicht zu fassen, dass sich die Staatsanwaltschaft in diesem Verfahren auf einen Handel mit den… »

Die heute veröffentlichen Zahlen des renommierten Friedensforschungsinstituts SIPRI zeigen: Die Schweiz gehört volumenmässig zu den 15 grössten Waffenexporteuren weltweit. Pro Kopf steht die Schweiz in der Periode von 2014 bis 2018 gar auf Platz vier, wie eine Auswertung der Zahlen durch die GSoA zeigt. Beunruhigend ist die… »

Nach Berechnungen, die zurzeit von der Trump-Administration angestellt werden, sollen die Stationierungsgebühren für die US-Truppen vollständig plus einen Aufschlag von mindestens 50% von Deutschland und den anderen Ländern, in denen sich US-Basen befinden, bezahlt werden.1 Statt bisher 1 Milliarde Dollar (28% der Stationierungskosten) pro Jahr, die Deutschland ohnehin schon… »

Laut einer Medienmitteilung des Bundes fand vom 3.-5. März ein Treffen zwischen dem Rüstungschef der Schweizer Armee und Vertreter*innen des israelischen Verteidigungsministeriums in Tel Aviv statt. Geplant war ausserdem ein Besuch beim israelischen Rüstungsunternehmen Elbit Systems. Dies ist ein weiterer besorgniserregender Schritt zur Vertiefung der Rüstungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und… »