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Bayerischer Widerstand gegen CETA im Chor mit vielen Städten und Regionen in ganz Europa

Das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada gilt als Blaupause für TTIP; viele US Unternehmen haben Firmensitze in Kanada und und wären somit bereits durch CETA an der geplanten Freihandelszone beteiligt. Die Ankündigung der EU-Kommission letzte Woche, die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten…

Kasha Nabagesera: eine starke Stimme für LGBTI Rechte in Uganda

“…für ihren Mut und ihre Ausdauer, trotz der Gewalt und Einschüchterung während ihrer Arbeit für die Rechte der LGBTI Leute, um ein Leben frei von Vorurteil und Verfolgung zu führen.” In ihrem Kampf für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen,…

Zweihundert deutsche Städte zeigen Flagge gegen Atomwaffen

Zum fünften Mal hissten die „Bürgermeister für den Frieden“ in 200 Städten in Deutschland am 8. Juli gemeinsam die Flagge, um sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen. Vor 20 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in…

Neuer Botschafter von Ecuador erhält Akkreditierung in Berlin

Dr. Diego Morejón Pazmiño hat am 6. Juli 2016 Bundespräsident Joachim Gauck sein Akkreditierungsschreiben als neuer Botschafter Ecuadors in Berlin überreicht. Er folgt auf Botschafter Jorge Jurado, der seit 2011 die Botschaft in der Nähe des Kurfürstendamms leitete. Die protokollarische…

US Militärausgaben: der Elefant im Raum

Kürzlich war ich eingeladen zu einer Podiumsdiskussion, organisiert von Pressenza beim Global Media Forum der Deutschen Welle, über Waffenindustrie und Ethik. Während der Vorbereitungen zu meiner Präsentation und dem Zusammenstellen der Daten über die US Militärwirtschaft und ihrer Präsenz in…

Kein Frieden mit der NATO

Heute wurde auf Antrag der Partei DIE LINKE im Bundestag über den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO diskutiert. Um in der Öffentlichkeit auf diese bedeutsame Bundestagsdebatte aufmerksam zu machen, organisierte die Friedenskoordination Berlin am Vorabend der Bundestagssitzung…

Argentinier in Deutschland rufen zu Protesten gegen Macri auf

Anlässlich des Besuchs des argentinischen Staatspräsidenten Mauricio Macri in Berlin, riefen die Gruppen „Argentinier in Deutschland“ und „Argentinos para la Victoria“ gestern zu einem Protesttag gegen den argentinischen Präsidenten auf. Sie lehnen Macris neoliberale Politik, die er seit seinem Machtantritt im…

Gewissen in der Wissenschaft

Im Mai dieses Jahres hat Ralf Streibl, ein Lehrbeauftragter am Fachbereich für Informationstechnologie der Hochschule Bremen, aus Protest gegen eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr, seinen Lehrauftrag niedergelegt. In einem offenen Brief hat er seine Beweggründe erläutert. Die Universität verlautbarte zwar,…

Alternativgipfel zu NATO Gipfel in Warschau

Das nächste NATO Gipfeltreffen wird am 8. und 9. Juli in Warschau stattfinden. Der Ort ist gewählt gemäß der momentanen Konzentration der NATO Kräfte in Osteuropa, wo die großen Truppenmanöver namens „Säbelrasseln“ durchgeführt werden, zur Abschreckung beziehungsweise Provokation Russlands. Polnische…

Brexit hat gewonnen und worum es jetzt wirklich geht

Heute sind wir mit der Nachricht aufgewacht, dass Großbritannien aus der EU austreten wird (Brexit). Seufz. Bei den Chinesen gibt es die Verfluchung: “Du sollst in interessanten Zeiten leben…” Der Comicbuchverkäufer bei den Simpsons sagte einmal: “Es gibt kein Emoticon,…

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