Alternativgipfel zu NATO Gipfel in Warschau

28.06.2016 - Warschau, Polen - Johanna Heuveling

Dieser Artikel ist auch auf Italienisch verfügbar.

Alternativgipfel zu NATO Gipfel in Warschau

Das nächste NATO Gipfeltreffen wird am 8. und 9. Juli in Warschau stattfinden. Der Ort ist gewählt gemäß der momentanen Konzentration der NATO Kräfte in Osteuropa, wo die großen Truppenmanöver namens „Säbelrasseln“ durchgeführt werden, zur Abschreckung beziehungsweise Provokation Russlands. Polnische und internationale Friedensorganisationen haben sich zusammengeschlossen, um den alternativen Gipfel „No to war, No to NATO bases“ parallel zum Militarisierungsgipfel zu veranstalten.

Moscow has already been, we do not want Washington (Moskau war einmal, Washington wollen wir nicht) ist der Slogan für den Alternativgipfel und die Veranstalter zeigen damit, dass sie den als alternativlos propagierten Anschluss der osteuropäischen Staaten an das westliche Militärbündnis nicht akzeptieren. Sie sind entsetzt über die Panzerstaffeln, die durch ihre Länder ziehen, und die zunehmende Militarisierung ihrer Gesellschaft. Sie befürchten eine weitere Eskalation der Ost-West Polarisierung und einen neuen kalten Krieg.

Die USA möchten das schon lange ersehnte Raketenabwehrsystem in Osteuropa aufbauen, welches vorgeblich zum Schutz vor Raketen aus dem Mittleren Osten dienen soll, aber auch als Schutz vor Russland verstanden werden kann. Die dazugehörigen Basen sollen in Polen und Rumänien errichtet werden. Die polnischen Friedensaktivist_innen sind nicht der Ansicht, dass die Abwehrbasis sie sicherer machen werde, im Gegenteil werde sie Polen an die Front der Feindseligkeiten schieben und zur Zielscheibe machen.

Desweiteren hat die NATO allen Mitgliedsstaaten auferlegt, ihre Militärausgaben auf mindestens 2% des Staatshaushaltes zu steigern. Bundeskanzlerin Merkel hat bereits vor ein paar Tagen angekündigt, die deutschen Militärausgaben zu verdoppeln, und andere NATO Staaten folgen ebenfalls kritiklos dem Aufrüsten. Die durch Medien und Politik geschürte Angst vor Putins Russland führt in osteuropäischen Ländern in weiten Teilen der Bevölkerung ebenfalls zu einer kritiklosen Akzeptanz der zunehmenden militärischen Aktivitäten, die bis zu Armee-Besuchen in Grundschulen und Waffenübungen von Kindern gehen, wie Pressenza aus Polen und Tschechien bekannt geworden ist.

Im Plenum und in Arbeitsgruppen wird beim Alternativgipfel über Militärausgaben, Wettrüsten, die NATO Politik, die Terrorpolitik, die Folgen dieser Politik und alternative Lösungen beraten. Ziel ist die Vernetzung auf internationaler Ebene und der NATO-Politik eine wirkliche Sicherheitspolitik der Abrüstung und Solidarität entgegenzustellen.

Kategorien: Europa, Frieden und Abrüstung, International
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