Meinungsfreiheit

Kritik mundtot machen – dafür braucht es keine Autokratie, das kann jeder Rechtsstaat. Dass in anderen Staaten Kritiker der Regierung schikaniert werden, ist regelmässig Thema der hiesigen Öffentlichkeit: nämlich als Ausweis der mangelnden Rechtsstaatlichkeit anderswo, wenn nicht gar der vollendeten…

Wie wirken Politik und Medien zusammen? Wie geht Meinungsfreiheit? Und was geschieht, wenn wir nicht mehr frei sprechen dürfen? Wenn wir Auftritte absagen und verhindern, weil die Inhalte nicht dem aktuellen Regierungskurs entsprechen, was steht dann auf dem Spiel? Ein…

Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energiekrise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen…

“Die Cancel Culture toleriert keine abweichenden Meinungen und möchte sie aus der Öffentlichkeit und der Wissenschaft verbannen. Insofern stellt sie einen Rückfall hinter die Errungenschaften der europäischen Aufklärung dar.” – Alexander Ulfig (Philosoph) Legitimer Protest, Mittel zur Drangsalierung kritischer Denker…

Wer die Waffenhilfe an die Ukraine ablehnt und Verständnis für die «Sonderoperation» zeigt, riskiert Geld- oder Freiheitsstrafe. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Es geht hier ausschliesslich um die Freiheit der Meinungsäusserung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Berliner Amtsgericht…

Die Gesetzesänderung erschwert Recherchen über Schwedens Beziehungen mit anderen Staaten oder Organisationen wie der NATO. Pascal Sigg für die Online-Zeitung Infosperber Der Reichstag, das schwedische Parlament, änderte am Mittwoch sein Grundgesetz. Neu macht sich strafbar, wer Informationen weitergibt, welche die…

Die internationale Organisation „Girls Not Brides“ verurteilt die Zwangsverheiratung minderjähriger Mädchen und vertritt die Auffassung, dass es sich hierbei um ein gesellschaftliches Problem und nicht um eine „Tradition indigener Völker“ handelt. Zwangsverheiratung: Gewalt an Minderjährigen… Zwangsverheiratung sei eine Form der…

Ein fakten- und erkenntnisreiches Buch erzählt die Geschichte der Blasphemie und macht deutlich: Gotteslästerung ist kein Relikt der Inquisition, sie ist auch heute hoch aktuell. Von Pussy Riot bis Charlie Hebdo: Unter dem Etikett »Blasphemie« werden Menschen weltweit traktiert, verfolgt,…

Helmut Ortner plädiert in seinem neuen Buch für zivilisierten Streit – nicht nur in diesen Corona-Zeiten. Denn eine offene Gesellschaft brauche Gegenrede und Widerstreit. Konformismus sei Gift für die Demokratie. Ihr Buch „Widerstreit“ liest sich wie ein Plädoyer für eine vielstimmige…

Aus Furcht, Rechten Zündstoff zu liefern, schweigt die parteipolitische und außerparlamentarische Linke zum Thema Islam. Der „Islamophobie“-Vorwurf soll Kritiker mundtot machen. Es ist an der Zeit, die Zurückhaltung im Umgang mit dem politischen Islam aufzugeben. Galt nicht Religionskritik spätestens mit…