Meinungsfreiheit

Es ist notwendig, diese digitalen Unternehmen als hyperkonzentrierte Mächte zu betrachten, die entweder den freien Ideenfluss verhindern oder erschweren, vor allem von solchen Ideen, die weder die kapitalistische Ordnung noch den Profitfaktor als Lebensmotivation fördern. Die Ausbreitung des Internets hat…

25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei…

HATE NEWS vs. FREE SPEECH bringt Journalisten, Aktivisten und Medienexperten aus Georgien und Deutschland zusammen, um Strategien zur Bekämpfung von Fehlinformationen, Hassreden und der Manipulation durch soziale Netzwerke sowie zur Stärkung der Meinungsfreiheit zu diskutieren. Im Rahmen des 2020-Projekts „HATE…

Archivierung gefährlicher Online-Inhalte ist notwendig. „Social-Media-Plattformen nehmen terroristische, gewaltverherrlichende oder hasserfüllte Online-Inhalte auf eine Art und Weise vom Netz, die eine potenzielle Nutzung zur Verfolgung schwerer Verbrechen, einschließlich Kriegsverbrechen, verhindert“, sagte Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Es…

Im Frühjahr 2013 wurden die Songs der Band „Yorum“ auf dem Taksim-Platz zum Symbol für den Kampf und die Forderungen nach Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit – und generell gegen die Menschenrechtsverstöße in der Türkei. Im Frühjahr 2020 haben Musiker, Schauspieler…

Letzten Mittwoch sprachen Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion sowie Reiner Braun, Journalist, Friedensaktivist und Geschäftsführer von friedenspolitischen Organisationen an der Mahnwache #Candles4Assange in Berlin. Die #Candles4Assange Mahnwache in Deutschland ist auf Initiative von Patrick Bradatsch am 03.07.2019…

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ein ganzer Verlag wurde kurzerhand zu einer Teilorganisation der in Deutschland verbotenen PKK erklärt, und alle seine Medien wurden beschlagnahmt. Gegen diesen Zensurakt wendet sich die Gemeinschaftsedition Mezopotamya und zahlreiche namhafte…

Eine der wichtigsten Grundlagen in einer Demokratie ist die Meinungs- und  Versammlungsfreiheit. Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel…

Wir wurden zensiert. Sie haben mich zensiert. Das Programm, das wir seit fünf Jahren auf dem Radiosender Pichincha Universal machen, darf im Auftrag von Präsident Lenin Moreno nicht mehr ausgestrahlt werden. Dieser Affront ist der Endpunkt, nachdem die Anweisung erlassen…

Bei einer Anhörung des Westminster Magistrates Court vor einigen Tagen entschied der britische Bezirksrichterin Vanessa Baraitser, dass der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, im Gefängnis bleiben soll, obwohl seine Strafe wegen dem Verstoß gegen die Kautionsauflagen am 22. September abläuft.…