Meinungsfreiheit

Drohende humanitäre Notlage der Familie eines sanktionierten Journalisten in Deutschland: Journalistengewerkschaft verweist auf eventuellen „Anspruch auf Grundsicherungsniveau“ / Deutsche UNESCO-Kommission verfolgt Entwicklung „mit Interesse“ / AfD und BSW fordern Rücknahme der Sanktionen, andere Parteien antworten nicht Berlin. Menschenrechtsorganisationen, Sozialverbände, Gewerkschaften…

Die Welt steht an einem Wendepunkt. Mächtige Staaten, Konzerne und menschenrechtsfeindliche Bewegungen greifen Multilateralismus, Völkerrecht und die universellen Menschenrechte systematisch an. In ihrem heute veröffentlichten Jahresbericht warnt Amnesty International: Wenn die Staatengemeinschaft diese Angriffe weiter duldet, droht ein gefährliches Zeitalter,…

Autoritäre Praktiken sind weltweit im Vormarsch und untergraben die Menschenrechte. Der Amnesty International Jahresbericht 2025/26 zeichnet das Bild einer Welt, in der grundlegende Rechte systematisch ausgehöhlt werden. Österreich wirkt dabei aktiv mit. Besonders betroffen waren 2025 Geflüchtete, Frauen und Mädchen…

Im März 2026 sagte der CDU-Politiker Wolfram Weimer die Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises auf der Leipziger Buchmesse ab. Anlass dafür war der Widerstand der Jury, drei Buchhandlungen von der Preisliste zu streichen. Die betroffenen Buchhandlungen – The Golden Shop in…

Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, IG Metall,…

Vor zwei Jahren hatte ich an dieser Stelle Befürchtungen geäußert, dass die gezielt geschürte Kriegshysterie und die Schuldenaufnahme für die Aufrüstung Deutschland in einen innen- und außenpolitischen Albtraum stürzen werden. Nun ist es Zeit, Bilanz zu ziehen: Haben sich die…

„Als Künstlerin sehe ich mich in der Verantwortung, über das Zeitgeschehen zu sprechen.“ Mit diesen Worten leitet Greta, Tänzerin und Choreografin aus Köln, am 14. Oktober 2025 im Museum Ludwig ihr Statement ein. Vor dem noch versammelten Publikum spricht sie…

In mehreren mittel- und südamerikanischen Ländern nutzen Regierungen zunehmend „Anti-NGO-Gesetze“, um kritische Stimmen gezielt zum Schweigen zu bringen. Dazu gehören Ecuador, El Salvador, Nicaragua, Paraguay, Peru und Venezuela. Am meisten leiden darunter marginalisierte Gemeinschaften und Menschenrechtsverteidiger*innen. Mit dem neuen Bericht „Tearing Up the Social Fabric“ deckt Amnesty International…

  Zur kommenden Konferenz „Exposing Crimes is not a crime – The Real-World Consequences of Wikileaks” (1) vom 19.bis 22. März in Berlin Vom 19. Bis 22.März versammeln sich im HAU Hebbel am Ufer (HAU 1) in Kreuzberg Menschen aus…

Ach ja, Gaza. Wer lässt sich deshalb schon gern die Stimmung verderben? Klar – auch ein ganz kurzer Filmblick auf Gaza schlägt auf den Magen, genauso wie die Blicke nach Kiew oder Kuba oder den vielen anderen Elendsorten weltweit. Es…