Meinungsfreiheit

»Streit ist systemrelevant«

Helmut Ortner plädiert in seinem neuen Buch für zivilisierten Streit – nicht nur in diesen Corona-Zeiten. Denn eine offene Gesellschaft brauche Gegenrede und Widerstreit. Konformismus sei Gift für die Demokratie. Ihr Buch „Widerstreit“ liest sich wie ein Plädoyer für eine vielstimmige…

Allah und die Linke

Aus Furcht, Rechten Zündstoff zu liefern, schweigt die parteipolitische und außerparlamentarische Linke zum Thema Islam. Der „Islamophobie“-Vorwurf soll Kritiker mundtot machen. Es ist an der Zeit, die Zurückhaltung im Umgang mit dem politischen Islam aufzugeben. Galt nicht Religionskritik spätestens mit…

Digitale Unternehmensplattformen: Die Zensur als Programm

Es ist notwendig, diese digitalen Unternehmen als hyperkonzentrierte Mächte zu betrachten, die entweder den freien Ideenfluss verhindern oder erschweren, vor allem von solchen Ideen, die weder die kapitalistische Ordnung noch den Profitfaktor als Lebensmotivation fördern. Die Ausbreitung des Internets hat…

Rassistische Sprache ist sichtbar geworden

25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei…

Hate News vs. Free Speech – Polarisierung und Pluralismus in den georgischen Medien

HATE NEWS vs. FREE SPEECH bringt Journalisten, Aktivisten und Medienexperten aus Georgien und Deutschland zusammen, um Strategien zur Bekämpfung von Fehlinformationen, Hassreden und der Manipulation durch soziale Netzwerke sowie zur Stärkung der Meinungsfreiheit zu diskutieren. Im Rahmen des 2020-Projekts „HATE…

Social-Media-Plattformen entfernen Beweise für Kriegsverbrechen

Archivierung gefährlicher Online-Inhalte ist notwendig. „Social-Media-Plattformen nehmen terroristische, gewaltverherrlichende oder hasserfüllte Online-Inhalte auf eine Art und Weise vom Netz, die eine potenzielle Nutzung zur Verfolgung schwerer Verbrechen, einschließlich Kriegsverbrechen, verhindert“, sagte Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Es…

Vom Taksim-Platz zu den Stufen des Odeons von Herodes Atticus

Im Frühjahr 2013 wurden die Songs der Band „Yorum“ auf dem Taksim-Platz zum Symbol für den Kampf und die Forderungen nach Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit – und generell gegen die Menschenrechtsverstöße in der Türkei. Im Frühjahr 2020 haben Musiker, Schauspieler…

Heike Hänsel und Reiner Braun sprachen an #Candles4Assange in Berlin

Letzten Mittwoch sprachen Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion sowie Reiner Braun, Journalist, Friedensaktivist und Geschäftsführer von friedenspolitischen Organisationen an der Mahnwache #Candles4Assange in Berlin. Die #Candles4Assange Mahnwache in Deutschland ist auf Initiative von Patrick Bradatsch am 03.07.2019…

Fall Mezopotamya: Zensur durch die Hintertür

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ein ganzer Verlag wurde kurzerhand zu einer Teilorganisation der in Deutschland verbotenen PKK erklärt, und alle seine Medien wurden beschlagnahmt. Gegen diesen Zensurakt wendet sich die Gemeinschaftsedition Mezopotamya und zahlreiche namhafte…

Die Lage der Meinungsfreiheit in Europa

Eine der wichtigsten Grundlagen in einer Demokratie ist die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel…

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