Meinungsfreiheit

13.09.2020

Social-Media-Plattformen entfernen Beweise für Kriegsverbrechen

Social-Media-Plattformen entfernen Beweise für Kriegsverbrechen

Archivierung gefährlicher Online-Inhalte ist notwendig. „Social-Media-Plattformen nehmen terroristische, gewaltverherrlichende oder hasserfüllte Online-Inhalte auf eine Art und Weise vom Netz, die eine potenzielle Nutzung zur Verfolgung schwerer Verbrechen, einschließlich Kriegsverbrechen, verhindert“, sagte Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Es ist zwar verständlich, dass diese Plattformen Inhalte entfernen, die zur… »

17.05.2020

Vom Taksim-Platz zu den Stufen des Odeons von Herodes Atticus

Vom Taksim-Platz zu den Stufen des Odeons von Herodes Atticus

Im Frühjahr 2013 wurden die Songs der Band „Yorum“ auf dem Taksim-Platz zum Symbol für den Kampf und die Forderungen nach Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit – und generell gegen die Menschenrechtsverstöße in der Türkei. Im Frühjahr 2020 haben Musiker, Schauspieler und Techniker in Athen auf den breiten Stufen, die an… »

25.10.2019

Heike Hänsel und Reiner Braun sprachen an #Candles4Assange in Berlin

Heike Hänsel und Reiner Braun sprachen an #Candles4Assange in Berlin

Letzten Mittwoch sprachen Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion sowie Reiner Braun, Journalist, Friedensaktivist und Geschäftsführer von friedenspolitischen Organisationen an der Mahnwache #Candles4Assange in Berlin. Die #Candles4Assange Mahnwache in Deutschland ist auf Initiative von Patrick Bradatsch am 03.07.2019 in Berlin gestartet, später schloss sich das Free Assange Committee… »

22.10.2019

Fall Mezopotamya: Zensur durch die Hintertür

Fall Mezopotamya: Zensur durch die Hintertür

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ein ganzer Verlag wurde kurzerhand zu einer Teilorganisation der in Deutschland verbotenen PKK erklärt, und alle seine Medien wurden beschlagnahmt. Gegen diesen Zensurakt wendet sich die Gemeinschaftsedition Mezopotamya und zahlreiche namhafte Herausgeber_innen mit einer Neuauflage beschlagnahmter Bücher. Im Februar 2019 hat… »

18.10.2019

Die Lage der Meinungsfreiheit in Europa

Die Lage der Meinungsfreiheit in Europa

Eine der wichtigsten Grundlagen in einer Demokratie ist die Meinungs- und  Versammlungsfreiheit. Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel 19 eine staatliche Zensur. Aber derzeit erlebt Europa einen Rückschritt.  Der… »

12.10.2019

Der Ecuadorianische Staat zensiert Pressenza Radio International – En la Oreja

Der Ecuadorianische Staat zensiert Pressenza Radio International – En la Oreja

Wir wurden zensiert. Sie haben mich zensiert. Das Programm, das wir seit fünf Jahren auf dem Radiosender Pichincha Universal machen, darf im Auftrag von Präsident Lenin Moreno nicht mehr ausgestrahlt werden. Dieser Affront ist der Endpunkt, nachdem die Anweisung erlassen wurde, ausschließlich das wiederzugeben, was im nationalen öffentlichen Radio gesendet… »

25.09.2019

Britischer Richter inhaftiert Assange auf unbestimmte Zeit, trotz Ende der Haftstrafe

Britischer Richter inhaftiert Assange auf unbestimmte Zeit, trotz Ende der Haftstrafe

Bei einer Anhörung des Westminster Magistrates Court vor einigen Tagen entschied der britische Bezirksrichterin Vanessa Baraitser, dass der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, im Gefängnis bleiben soll, obwohl seine Strafe wegen dem Verstoß gegen die Kautionsauflagen am 22. September abläuft. Dies war die letzte Entscheidung nach einer Reihe von Attacken… »

22.08.2019

Mahnwache für Julian Assange jeden Mittwoch vor dem Brandenburger Tor

Mahnwache für Julian Assange jeden Mittwoch vor dem Brandenburger Tor

Julian Assange sitzt seit dem 11. April 2019 im Londoner Hochsicherheits-Gefängnis Belmarsh in Einzelhaft. Und musste dort am Mittwoch, den 3. Juli 2019, auch seinen 48. Geburtstag verbringen. In vielen Städten auf der ganzen Welt wurde aus diesem Anlass für ihn demonstriert. So auch in Berlin, auf dem Pariser Platz vor der US-Botschaft… »

16.08.2019

Die deutsche Friedensbewegung fordert Solidarität mit Julian Assange!

Die deutsche Friedensbewegung fordert Solidarität mit Julian Assange!

Die deutsche Friedensbewegung fordert Solidarität mit Julian Assange! The german Peacemovement demands solidarity with Julian Assange! WAS KANN ICH TUN? Brich das Schweigen! Unterstütze Julian Assange, indem du deinen Mund aufmachst, wenn Medien Unwahrheiten oder Diffamierungen veröffentlichen. Schreib deinen Abgeordneten & verlange, dass er/sie sich für Assange einsetzt. Schreib an… »

05.06.2019

Videointerview: Widerstand gegen das Verbot von linksunten.indymedia

Videointerview: Widerstand gegen das Verbot von linksunten.indymedia

Von labournet.tv Im August 2017 wurde linksunten.indymedia verboten, eine Webseite, auf der viele Jahre lang ein breites Spektrum linker Gruppen und Bewegungen ihre Artikel, Bekennerschreiben, Aufrufe und Analysen gepostet hatte. Eine Woche später veröffentlichten die Blogger und Journalisten Detlef Georgia Schulze, Achim Schill und Peter Nowak einen… »

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