Meinungsfreiheit

Das ist ein militärischer Straftatbestand – heute, wo Kriegstüchtigkeit und Mut gefordert werden, sind Flucht, Gehorsamsverweigerung oder das freiwillige Überlassen der eigenen Ausrüstung aus Angst vor persönlicher Gefahr fatal. Im zivilen Alltag geht das deutlich eleganter. Man überlässt dem Gegner…

Am 3. Mai wird weltweit der Welttag der Pressefreiheit begangen. Er erinnert daran, dass freie, unabhängige und vielfältige Medien keine Selbstverständlichkeit sind, sondern eine Grundvoraussetzung demokratischer Gesellschaften. Der Tag wurde 1993 von der UN-Generalversammlung auf Empfehlung der UNESCO ausgerufen und…

Ministerin Claudia Bauer streicht dem Verein ZARA die komplette Förderung. Dessen wichtige Arbeit gegen Hass im Netz wird zynisch zur Verhandlungsmasse der ÖVP. Natascha Strobl kommentiert. Ganz kurz: Was ist passiert? Das Familien- und Integrationsministerium unter Claudia Bauer (ÖVP) streicht…

Drohende humanitäre Notlage der Familie eines sanktionierten Journalisten in Deutschland: Journalistengewerkschaft verweist auf eventuellen „Anspruch auf Grundsicherungsniveau“ / Deutsche UNESCO-Kommission verfolgt Entwicklung „mit Interesse“ / AfD und BSW fordern Rücknahme der Sanktionen, andere Parteien antworten nicht Berlin. Menschenrechtsorganisationen, Sozialverbände, Gewerkschaften…

Die Welt steht an einem Wendepunkt. Mächtige Staaten, Konzerne und menschenrechtsfeindliche Bewegungen greifen Multilateralismus, Völkerrecht und die universellen Menschenrechte systematisch an. In ihrem heute veröffentlichten Jahresbericht warnt Amnesty International: Wenn die Staatengemeinschaft diese Angriffe weiter duldet, droht ein gefährliches Zeitalter,…

Autoritäre Praktiken sind weltweit im Vormarsch und untergraben die Menschenrechte. Der Amnesty International Jahresbericht 2025/26 zeichnet das Bild einer Welt, in der grundlegende Rechte systematisch ausgehöhlt werden. Österreich wirkt dabei aktiv mit. Besonders betroffen waren 2025 Geflüchtete, Frauen und Mädchen…

Im März 2026 sagte der CDU-Politiker Wolfram Weimer die Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises auf der Leipziger Buchmesse ab. Anlass dafür war der Widerstand der Jury, drei Buchhandlungen von der Preisliste zu streichen. Die betroffenen Buchhandlungen – The Golden Shop in…

Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, IG Metall,…

Vor zwei Jahren hatte ich an dieser Stelle Befürchtungen geäußert, dass die gezielt geschürte Kriegshysterie und die Schuldenaufnahme für die Aufrüstung Deutschland in einen innen- und außenpolitischen Albtraum stürzen werden. Nun ist es Zeit, Bilanz zu ziehen: Haben sich die…

„Als Künstlerin sehe ich mich in der Verantwortung, über das Zeitgeschehen zu sprechen.“ Mit diesen Worten leitet Greta, Tänzerin und Choreografin aus Köln, am 14. Oktober 2025 im Museum Ludwig ihr Statement ein. Vor dem noch versammelten Publikum spricht sie…