Meinungsfreiheit
Cancel Culture: Ein Instrument zweckrationaler Machtpolitik
“Die Cancel Culture toleriert keine abweichenden Meinungen und möchte sie aus der Öffentlichkeit und der Wissenschaft verbannen. Insofern stellt sie einen Rückfall hinter die Errungenschaften der europäischen Aufklärung dar.” – Alexander Ulfig (Philosoph) Legitimer Protest, Mittel zur Drangsalierung kritischer Denker…
Russlandversteher in Berlin mit 2000 Euro bestraft
Wer die Waffenhilfe an die Ukraine ablehnt und Verständnis für die «Sonderoperation» zeigt, riskiert Geld- oder Freiheitsstrafe. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Es geht hier ausschliesslich um die Freiheit der Meinungsäusserung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Berliner Amtsgericht…
«Auslandsspionage»: Schweden schränkt Medienfreiheit ein
Die Gesetzesänderung erschwert Recherchen über Schwedens Beziehungen mit anderen Staaten oder Organisationen wie der NATO. Pascal Sigg für die Online-Zeitung Infosperber Der Reichstag, das schwedische Parlament, änderte am Mittwoch sein Grundgesetz. Neu macht sich strafbar, wer Informationen weitergibt, welche die…
Zwangsverheiratung – Nicht Kultur, sondern Gewalt
Die internationale Organisation „Girls Not Brides“ verurteilt die Zwangsverheiratung minderjähriger Mädchen und vertritt die Auffassung, dass es sich hierbei um ein gesellschaftliches Problem und nicht um eine „Tradition indigener Völker“ handelt. Zwangsverheiratung: Gewalt an Minderjährigen… Zwangsverheiratung sei eine Form der…
Allah und die Linke
Aus Furcht, Rechten Zündstoff zu liefern, schweigt die parteipolitische und außerparlamentarische Linke zum Thema Islam. Der „Islamophobie“-Vorwurf soll Kritiker mundtot machen. Es ist an der Zeit, die Zurückhaltung im Umgang mit dem politischen Islam aufzugeben. Galt nicht Religionskritik spätestens mit…
Digitale Unternehmensplattformen: Die Zensur als Programm
Es ist notwendig, diese digitalen Unternehmen als hyperkonzentrierte Mächte zu betrachten, die entweder den freien Ideenfluss verhindern oder erschweren, vor allem von solchen Ideen, die weder die kapitalistische Ordnung noch den Profitfaktor als Lebensmotivation fördern. Die Ausbreitung des Internets hat…
Rassistische Sprache ist sichtbar geworden
25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei…
Hate News vs. Free Speech – Polarisierung und Pluralismus in den georgischen Medien
HATE NEWS vs. FREE SPEECH bringt Journalisten, Aktivisten und Medienexperten aus Georgien und Deutschland zusammen, um Strategien zur Bekämpfung von Fehlinformationen, Hassreden und der Manipulation durch soziale Netzwerke sowie zur Stärkung der Meinungsfreiheit zu diskutieren. Im Rahmen des 2020-Projekts „HATE…