Gemeingut

06.10.2020

Droht Enteignung?

Droht Enteignung?

Sie kann täglich eintreten. Die Logik des Kapitals meint es nicht mit allen gut. Der Trend zur Anhäufung des Geldes, mit seiner unstillbaren Sucht nach Mehr und die dadurch verursachten Teilung der Gesellschaft, ist Teil unserer Gegenwart. Dieser Umstand ist nicht Gott gewollt, sondern Menschenwerk; ein Produkt der Marktradikalen. Notorische… »

07.08.2020

Wasser als öffentliches Gut für alle

Wasser als öffentliches Gut für alle

Am 28. Juli dieses Jahres „feiern“ wir den 10. Jahrestag der UN-Resolution, die das menschliche (universelle, unteilbare und unveräußerliche) Recht auf Trinkwasser und Hygiene anerkennt. Leider ist die Situation so, dass dieses Jahrzehnt vergangen ist, als hätte die von der höchsten politischen Organisation der internationalen Gemeinschaft gebilligte Entscheidung nicht stattgefunden:… »

20.07.2020

Gemeingut öffentliche Bibliotheken – Privatisierung der Medienauswahl und beschaffung an der ZLB mit Vertragsablauf beenden!

Gemeingut öffentliche Bibliotheken – Privatisierung der Medienauswahl und beschaffung an der ZLB mit Vertragsablauf beenden!

Öffentliche Bibliotheken sind Kulturgut, Ort der geistigen Anregung und Auseinandersetzung. Doch die Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB), größte öffentliche Bibliothek in Deutschland, soll nach den Plänen ihrer Führungsspitze neu ausgerichtet werden. Die Bibliothekare mit ihrer Kernkompetenz, der Beschaffung und Auswahl von Medien, sollen verstärkt sogenannte „Zukunftsaufgaben“ im Besucherservice oder bei… »

19.05.2020

Ellen ‚t Hoen über die Idee eines globalen Patentpools zur Bekämpfung von Covid-19

Ellen ‚t Hoen über die Idee eines globalen Patentpools zur Bekämpfung von Covid-19

Ellen ‚t Hoen, ist eine Anwältin, die sich seit mehr als 30 Jahren für Fragen der öffentlichen Gesundheit einsetzt und sich auf die Politik im Zusammenhang mit der pharmazeutischen Industrie und dem geistigen Eigentum spezialisiert hat. Sie hat als Beraterin für Regierungen, internationale Organisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft gearbeitet. Von… »

06.05.2020

Tomás Hirsch: Die Pandemie könnte zu neuen und sehr interessanten Reaktionen führen

Tomás Hirsch: Die Pandemie könnte zu neuen und sehr interessanten Reaktionen führen

Pandemie, Aktivismus, soziale Proteste, Neoliberalismus, Solidarität, soziale, persönliche und spirituelle Perspektiven; wir diskutierten all diese Themen mit Tomás Hirsch, chilenischer Abgeordneter der Humanistischen Partei. Der Ausbruch des Coronavirus wirft ein neues Szenario auf, das uns alle in einen Zustand der Instabilität versetzt hat.  Dieser Wandel der Gewohnheiten und Gewissheiten der… »

11.03.2020

Der New Deal, Bernie Sanders und Apple Pie

Der New Deal, Bernie Sanders und Apple Pie

Wussten Sie, dass Roosevelt 1932 seine Präsidentschaft während der großen Depression als gemäßigter Demokrat mit diesem Mantra antrat: „Es tut mir leid, aber wir haben einfach nicht genug Geld, um irgendetwas zu verbessern“? 1933 dann, nur einige Monate danach – PENG! Auf einmal gab es säckeweise Geld für alle möglichen… »

01.06.2017

Aktion: In 24 Stunden das Grundgesetz ändern?

Aktion: In 24 Stunden das Grundgesetz ändern?

Am Freitag, dem 2. Juni, soll im Bundesrat im Eilverfahren die Abstimmung zu den Grundgesetzänderungen zur Autobahn- und Schulprivatisierung durchgezogen werden. Die Bundesregierung hat am Ende ihrer Amtszeit einen Rekord aufgestellt: die schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten. Zwischen Gesetzentwurf, dessen Beschluss im Bundestag und Beschluss im Bundesrat liegen gerade 48 Stunden. »

18.05.2017

Autobahnprivatisierung: Koalitionsspitzen halten am Kern der Privatisierung fest

Autobahnprivatisierung: Koalitionsspitzen halten am Kern der Privatisierung fest

Die Koalitionsspitzen haben gestern bekannt gegeben, dass sie sich auf eine weitere Änderung an der Änderung des Grundgesetzes geeinigt haben. Es soll demnach folgende zusätzliche Privatisierungsschranke ins Grundgesetz eingefügt werden: „Eine Beteiligung Privater im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften ist ausgeschlossen für Streckennetze, die das gesamte Bundesautobahnnetz oder das gesamte Netz… »

15.12.2016

Kabinett bringt Autobahnprivatisierung in den Bundestag ein

Kabinett bringt Autobahnprivatisierung in den Bundestag ein

Den vom Bundeskabinett heute vorgelegten Entwurf zur Grundgesetzänderung samt Begleitgesetz kommentiert Laura Valentukeviciute, Sprecherin von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), wie folgt: „Die sogenannten Privatisierungsbremsen haben so viele Löcher wie ein Schweizer Käse.  Die formelle Privatisierung steht explizit im neuen Grundgesetztext. Die materielle Privatisierung von Unternehmensteilen wie  Tochtergesellschaften oder… »

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