Demokratie

Nach den Ereignissen in Chemnitz scheinen Politiker Deutschlands genervt und ihre Medien aufgeschreckt zu sein, als ob Deutschland kurz vor dem Notstand zu stünde. Nüchterne wissenschaftliche Analysen der Ursachenforschung stehen noch aus. Die politischen Demonstrationen und die verwerfliche Messerattacke mit tödlichem Ausgang haben wohl unterschiedliche Hintergründe. Die Finger werden medial… »

Der Kampf gegen den Tiefen Staat ist essenziell bei der Verteidigung der Demokratie. Historisch stammt der Begriff aus der Türkei. Bereits in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts tauchte er das erste Mal auf, in den Neunzigern wurde er zum feststehenden Begriff. Er umschreibt ein Phänomen, das allerdings kein türkisches… »

Mit einer Smartphone-App und ganz wenigen Klicks Bundestagsabgeordnete/r werden? Zusammen mit seinem Team bei DEMOCRACY Deutschland e.V. hat der junge Göttinger Marius Krüger nach dem erfolgreichen Crowdfunding seiner Idee nun die Beta-Version einer App veröffentlicht, die genau das verspricht: DEMOCRACY soll helfen, mehr Transparenz, politische Bildung und eine umfassende Diskussion… »

Vollgeld-Aktivisten haben heute auf dem Bundesplatz “Abstimmungsbüechli” geschreddert. Sie protestieren damit gegen die irreführende Informationspolitik des Bundesrates zur Vollgeld-Initiative. Das Stimmvolk könne sich mit dem Propagandamaterial des „Abstimmungsbüechlis“ nicht korrekt über den Inhalt der Vorlage informieren. Laut den Initianten beinhalten die Erläuterungen des Bundesrats 20 Fehler, Auslassungen und Unterstellungen. »

Bis zum Erreichen der souveränen Selbstbestimmung haben extrem lange Wartezeiten in Kuba ihre Spuren hinterlassen. Nach reichlich 400 Jahren kolonialer Unterdrückung verbunden mit dem Abzug materieller und finanzieller Ressourcen hat Kuba zunächst seine formelle politische Unabhängigkeit von Spanien erst 1898 erreicht. Später, nach einer Interventionsphase der USA, hat das Land… »

Der Zeitpunkt ist gekommen, die Reste der Demokratie zu verteidigen. Deutschland wird nach dieser Legislaturperiode nicht mehr wiederzuerkennen sein. Die durch soziale Sicherheit gewährleistete Komfortzone wird schmelzen und mehr und mehr in Richtung Armut schlingernde Bürger dazu treiben, gegen diese Ordnung aufzubegehren. Dieses Umstandes ist man sich in den Regierungsriegen… »

Ein Blick in die Medien der letzten Wochen verstärkt den Eindruck, dass beutehungrige Wesen die Zuckerinsel Kuba, die Insel der Hoffnung, verstärkt umkreisen. Der neugewählte Staatspräsident, Miguel Diaz-Canel, hat kein leichtes Amt übernommen. Innenpolitisch hat er einen Berg von Aufgaben zu lösen. Nicht so sehr in den Bereichen der Gesundheitsversorgung,… »

Erneut richtet sich ein Protest der East Side Gallery – Retter gegen eine Entscheidung des Berliner Senats. Dieser hatte Ende März beschlossen, neben der Galerie auch den hinter der East Side Gallery gelegen Freiraum an die Stiftung Berliner Mauer zu übertragen. Unbemerkt von der Öffentlichkeit werde der Allgemeinheit ein zentraler… »

Carles Puigdemont der ehemalige katalanische Regionalpräsident stellte sich heute Mittag in Berlin erstmalig seit seiner Freilassung der Presse. Die über Nacht organisierte und improvisiert wirkende Pressekonferenz fand in Berlin-Kreuzberg in einem von Journalisten und Sympathisanten überfüllten Kulturraum statt. Puigdemont gab eine kurze Erklärung ab und beantwortete danach auf Katalanisch, Spanisch… »

Auf dem Gelände des Bundestages sind die Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes auf Glasstelen verewigt. Doch es fehlt die Verfassung im Kleinen – der Artikel 20. Er definiert Deutschland als föderale Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat – und steht für das Konzept der „wehrhaften Demokratie“. Die Kunstaktion „Tafelrunde“ will der… »