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Lichterkette: erfolgreich trotz geringer Beteiligung

Die Beteiligung an der gestrigen Lichterkette für Frieden und Toleranz, die von München nach Berlin gehen sollte, war gering. Nur an manchen Stellen war wirklich eine durchgängige Kette Menschen zu sehen, so vom Marienplatz bis Odeonsplatz in München oder am…

Cop21: Konferenz der Scheinheiligkeit

Das Echo der schönen Worte des französischen Außenministers Laurent Fabius und des Präsidenten François Hollande anlässlich des Abschlusses des Klimagipfels Cop21 in Paris klingt uns noch immer in den Ohren. Ein großer Erfolg, der Weg zu einer neuen Epoche, eine…

Anonymous: Die Ablehnung von #OpISIS und der Versuch der Kooptierung

In einem neuen Schriftstück teilt uns Jeremy Hammond seine Ansichten über Anonymous zum Thema #OpISIS und die jüngste Welle der Anti-Einwanderer-Stimmung, die zurzeit über die US-amerikanische Nation fegt, mit. Jeremy Hammond ist ein Hacker-Aktivist des bekannten Netzwerkes „Anonymous“ und ein…

WTO-Konferenz: USA und EU erhöhen Druck auf Entwicklungsländer

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass auch die am Dienstag in Nairobi begonnene 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) das Versprechen nicht einlösen wird, die Interessen der Länder des Südens in den Mittelpunkt zu stellen. „Die mächtigen Industrienationen wollen nur ihre…

FÜR oder GEGEN ein Atomwaffenverbot? Die Bundesregierung gerät unter Druck

Tilo Jung von „Jung und Naiv“ hat in der Bundespressekonferenz nachgehakt: Ist die Bundesregierung für oder gegen ein Atomwaffenverbot? Eine Antwort erhielt er nicht – dafür aber eine Reihe an Falschinformationen und tiefe Einblicke in Deutschlands zweifelhafte Abrüstungsstrategie. In der…

Europäische Union finanziert Haftzentren für Flüchtlinge in der Türkei

Die Europäische Union läuft Gefahr, die Türkei bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen zu unterstützen. Wie der neue Amnesty-Bericht „Europe’s Gatekeeper“ zeigt, haben türkische Behörden seit dem Beginn der Verhandlungen über den Aktionsplan mit der EU im September Hunderte Flüchtlinge an…

Paraguay das Tor zu Südamerika: Interview mit dem Botschafter Fernando Ojeda

Wir unterhielten uns mit Fernando Ojeda[i], dem neuen Botschafter von Paraguay in Deutschland über die wirtschaftliche Bedeutung seines Landes und die Integration Südamerikas und der Karibik. Reto Thumiger: Sie haben vom 5. – 10. Oktober eine Rundreise durch Deutschland unternommen,…

Emnid-Umfrage: Zustimmung zu TTIP stagniert auf Allzeit-Tief

TTIP-Kritiker in der SPD können die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen Die Zustimmung zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA stagniert weiter auf einem Allzeit-Tief. Nur noch 34 Prozent der Befragten einer repräsentativen Emnid-Umfrage finden TTIP eine…

Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit gegründet

Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen – mit dieser zentralen Forderung hat sich am heutigen Donnerstag, dem Vortag des internationalen Tags der Migranten, eine zivilgesellschaftliche Initiative an die Öffentlichkeit gewandt. Gründer der „PLattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit“ sind das globalisierungskritische Netzwerk…

Spaniens Abschiebe-Praxis – endlich ein Fall für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

UNHCR und Menschenrechtskommissare von UN und Europarat stützen Beschwerde von Geflüchteten wegen „Push Back“ nach Marokko Spanien vor Gericht: Wegen der systematischen „Push Backs“ (unmittelbare Rückschiebungen) an den EU-Außengrenzen muss sich die spanische Regierung am 21. Dezember 2015 vor dem…

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