Menschenrechte

07.07.2015

Westbalkan: Flüchtlinge werden misshandelt und erpresst

Westbalkan: Flüchtlinge werden misshandelt und erpresst

Tausende Flüchtlinge und Asylsuchende sowie Migrantinnen und Migranten sitzen auf ihrem Weg in die Europäische Union in den Westbalkan-Staaten Mazedonien und Serbien fest. Dort werden sie häufig von staatlichen Behörden und kriminellen Banden misshandelt und erpresst. Das dokumentiert der heute veröffentlichte Amnesty-Bericht „Europe’s Borderlands: Violations against migrants and refugees… »

05.07.2015

Keine Freiheit aus Frankreich zum Geburtstag für den WikiLeaks-Gründer!

Keine Freiheit aus Frankreich zum Geburtstag für den WikiLeaks-Gründer!

“Viva #WikiLeaks – Happy Birthday Julian Assange!“ schrieben die zahlreichen Unterstützer ihre Glückwünsche über Twitter an den WikiLeaks-Gründer, der heute 44 Jahre alt geworden ist. Aber die französische Regierung schenkt ihm auch keine Freiheit. Frankreich hat am 3. Juli 2015 ein Asylersuchen des WikiLeaks-Gründers Julian Assange abgelehnt. Ein trauriges… »

04.07.2015

Grundlegende Forderungen der Wiedergutmachungsinitiative anerkannt

Grundlegende Forderungen der Wiedergutmachungsinitiative anerkannt

Der schweizerische Bundesrat hat am 24. Juni die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 eröffnet. Dabei anerkennt der Bundesrat, dass den Opfern schweres Unrecht zugefügt worden ist. Er will darum unter anderem einen Fonds im Umfang von 300 Millionen Franken einrichten. Dieser… »

03.07.2015

Tomo Kriznar wird von der EU geehrt

Tomo Kriznar wird  von der EU geehrt

Der Friedens- und Menschenrechtsaktivist Tomo Kriznar wird zweifach für seinen Einsatz im Sudan geehrt. Zunächst durch den European Citizen’s Prize des Jahres 2015 des EU-Parlaments, zudem ist er für den Internationalen ethecon Blue Planet Award 2014/2015 nominiert. Die Gestalterin des ethecon Blue Planet-Awards sowie eine ethecon Vertreterin reisen am Samstag… »

02.07.2015

WikiLeaks veröffentlicht Spähziele der NSA in deutschen Ministerien

WikiLeaks veröffentlicht Spähziele der NSA in deutschen Ministerien

WikiLeaks geht in die Offensive. Nach umfassenden Enthüllungen zur NSA-Spionage in Frankreich und der Veröffentlichung des Kernstücks des geplanten TiSA-Freihandelsvertrages, spielt die Leakingplattform nun auch eine erste NSA-Selektorenliste sowie Abhörprotokolle von vertraulichen Gesprächen von Bundeskanzlerin Merkel der Öffentlichkeit zu. Das Anliegen der US-Amerikaner die Aufklärung der massenhaften Rundum-Spionage zu verhindern,… »

01.07.2015

Kein Asyl für Julian Assange nach 3 Jahren

Kein Asyl für Julian Assange nach 3 Jahren

Die französische Justizministerin, Christiane Taubira, sagte nach den jüngsten Enthüllungen und Beweisen der Internetplattform WikiLeaks über das Ausspionieren der letzten drei französischen Präsidenten und ihres Staatsapperates durch die NSA, sie wäre nicht überrascht, wenn Frankreich politische Anstalten unternehmen würde, um den Whistleblowern Edward Snowden und Julian Assange Asyl als „symbolische… »

30.06.2015

Einrichtung von unabhängigen Polizeibeschwerdestellen

Einrichtung von unabhängigen Polizeibeschwerdestellen

„Deutschland ist menschenrechtlich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Beamte weder gegen das Folter- und Misshandlungsverbot noch gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen. Die Informationen über mutmaßliche Misshandlungen oder Folterungen von Flüchtlingen im Gewahrsam der Bundespolizeiinspektion Hannover, aber auch jüngste Berichte über andere Fälle unverhältnismäßiger Polizeigewalt in Deutschland unterstreichen die Dringlichkeit von strukturellen… »

29.06.2015

Der Deckel einer geheimnisvollen Diktatur wurde geöffnet – die Saudi Cables

Der Deckel einer geheimnisvollen Diktatur wurde geöffnet – die Saudi Cables

Das Übel des Königreiches Saudi Arabien wurde an die Meeresoberfläche gespült, nachdem die ersten Dokumente der Enthüllungsplattform WikiLeaks am 19. Juni 2015 das Königreich betreffend, veröffentlicht wurden. In einer Pressekonferenz erklärte ein Sprecher von WikiLeaks, die von Julian Assange gegründete wurde, das was nun aus dem politischen Innenleben des Golfstaates… »

23.06.2015

Die Toten kommen! – Der Marsch der Entschlossenen

Die Toten kommen! – Der Marsch der Entschlossenen

In den letzten 15 Jahren sind 23 000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Diese Aktionsdemonstration, zu der das “Zentrum für Politische Schönheit” aufgerufen hatte, fand am Sonntag Unter den Linden in Berlin statt. Die Demonstrant_innen klagten die schlechte Behandlung der Flüchtlinge an der Grenze Europas an und nach den vorangegangenen Beerdigungen… »

20.06.2015

Netzwerk aus Jugend, Jusos & Naturfreunde zeigen Zivilcourage gegen menschenverachtendes Denken

Netzwerk aus Jugend, Jusos & Naturfreunde zeigen Zivilcourage gegen menschenverachtendes Denken

Das Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. (NDC) welches aus einem Zusammenschluss mehrerer Jugendorganisationen, etwa der Jusos, der DGB-Jugend und der Naturfreundejugend hervorgegangen ist, wurde am 19. Juni 2015 im Willy-Brandt-Haus mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet. Das NDC ist ein bundesweites Netzwerk für Demokratieförderung und gegen menschenverachtendes Denken. Dabei… »

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