Menschenrechte

02.01.2016

Neujahr auf ‪Lesbos‬

Neujahr auf ‪Lesbos‬

Publikation von Sea-Watch, einer zivilen Notrettungsinitiative für Flüchtlinge im Mittelmeer. Aus den tausenden zurückgelassenen Schwimmwesten von ankommenden Flüchtenden haben die vielen Organisationen und Freiwilligen auf Lesbos ein Peace-Zeichen gelegt, um Kritik an der europäischen Aussenpolitik zu üben. Bei eisigen Temperaturen sind auch heute wieder viele Boote von der… »

25.12.2015

An der griechischen Grenze werden Menschen zurück zu Krieg und Armut geschickt

An der griechischen Grenze werden Menschen zurück zu Krieg und Armut geschickt

Für eine Mission der NGO PRAKSIS wurde ich für einen Tagesausflug nach Idomeni geschickt, nur wenige Meter entfernt von der Grenze der Hoffnung. Die lange Buskolonne mit Menschen, die Griechenland verlassen wollen, wartet geduldig an der Tankstelle, nur wenige Kilometer hinter dem Flüchtlingslager. Die Polizei erlaubt immer nur zwei Bussen… »

17.12.2015

Europäische Union finanziert Haftzentren für Flüchtlinge in der Türkei

Europäische Union finanziert Haftzentren für Flüchtlinge in der Türkei

Die Europäische Union läuft Gefahr, die Türkei bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen zu unterstützen. Wie der neue Amnesty-Bericht „Europe’s Gatekeeper“ zeigt, haben türkische Behörden seit dem Beginn der Verhandlungen über den Aktionsplan mit der EU im September Hunderte Flüchtlinge an der Westgrenze der Türkei festgenommen und in mehr als… »

17.12.2015

Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit gegründet

Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit gegründet

Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen – mit dieser zentralen Forderung hat sich am heutigen Donnerstag, dem Vortag des internationalen Tags der Migranten, eine zivilgesellschaftliche Initiative an die Öffentlichkeit gewandt. Gründer der „PLattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit“ sind das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das Institut Solidarische Moderne, die Menschenrechtsorganisation Medico International… »

17.12.2015

Spaniens Abschiebe-Praxis – endlich ein Fall für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Spaniens Abschiebe-Praxis – endlich ein Fall für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

UNHCR und Menschenrechtskommissare von UN und Europarat stützen Beschwerde von Geflüchteten wegen „Push Back“ nach Marokko Spanien vor Gericht: Wegen der systematischen „Push Backs“ (unmittelbare Rückschiebungen) an den EU-Außengrenzen muss sich die spanische Regierung am 21. Dezember 2015 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg verantworten. Das Gericht… »

17.12.2015

Stimmung der ehrenamtlichen Helfer in der Flüchtlingsarbeit ist gut, sie brauchen keine Bevormundung

Stimmung der ehrenamtlichen Helfer in der Flüchtlingsarbeit ist gut, sie brauchen keine Bevormundung

Saarländischer Flüchtlingsrat zieht Bilanz: Trotz vieler Unkenrufe aus der Landespolitik – die Stimmung der ehrenamtlichen Helfer in der Flüchtlingsarbeit ist gut und sie brauchen keine Bevormundung. „Die ganze Diskussion mit den vielen Gutmenschen, die es gut meinen, wird in vier Wochen anders sein.“ Innenminister Klaus Bouillon (Saarbrücker Zeitung vom 11. »

16.12.2015

Ecuador: Vertrag über das Verbot von Atomwaffen

Ecuador: Vertrag über das Verbot von Atomwaffen

Weltweit haben Menschen gestern eine Debatte im ecuadorianischen Parlament  verfolgt. Es ging um die Annahme einer Resolution zum Verbot von Atomwaffen. Dies ist ein Meilenstein in einem Prozess, der seine Spuren in diesem Land und bei der ganzen Menschheit hinterlässt. Die Resolution wurde von der Abgeordneten Maria Augusta Calle als… »

15.12.2015

WikiLeaks-Gründer: Justizabkommen im Fall Assange vereinbart

WikiLeaks-Gründer: Justizabkommen im Fall Assange vereinbart

Ecuador und Schweden haben endlich ein Justizabkommen vereinbart, dass die Befragung von Julian Assange den Gründer der Internetplatform WikiLeaks durch die schwedischen Justizbehörden ermöglicht. Er ist vor mehr als 3 Jahren in die Ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet und bisher hat es keine Lösung für eine Befragung gegeben,… »

14.12.2015

Keine NSA für alle – Internetüberwachung durch Privatpersonen vorläufig abgewendet

Keine NSA für alle – Internetüberwachung durch Privatpersonen vorläufig abgewendet

Im Vorfeld der Bundestagsanhörung zur WLAN-Haftung hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung aus den Reihen der Koalition erfahren, dass die vom Bundesrat geforderten Datenauskünfte über Internetnutzer an Privatpersonen und Unternehmen zum „Schutz von Persönlichkeitsrechten“ erst einmal vom Tisch sind und nicht im Zusammenhang mit der aktuellen Reform des Telemediengesetzes behandelt werden… »

13.12.2015

Jemen: Luftangriffe auf Schulen zerstören die Zukunft von Kindern

Jemen: Luftangriffe auf Schulen zerstören die Zukunft von Kindern

Im Jemen bombardiert die von Saudi-Arabien angeführte Allianz rücksichtslos und offenbar vorsätzlich Schulen und nimmt damit Tausenden von jemenitischen Kindern ihr Recht auf Schulbildung. Waffenlieferanten wie die USA und Grossbritannien tragen indirekt zu solchen Kriegsverbrechen bei. Amnesty International hat im Jemen fünf Bombenangriffe auf Schulen genauer untersucht, bei denen zwischen… »

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