Frieden und Abrüstung

Bundeswehr vergibt Auftrag zum Bau von vier neuen Kampfschiffen und treibt weitere milliardenschwere Rüstungsprojekte voran. BERLIN (Eigener Bericht) – Mit der Auftragsvergabe für den Bau von vier Kampfschiffen für die deutsche Marine und mit weiteren Rüstungsprojekten treibt die Bundeswehr ihre…

Die türkische Armee greift seit einigen Tagen wieder kurdische Ziele im Nordirak an. „Die Luftangriffe sollen die türkische Bevölkerung vom Versagen der Regierung in der Corona-Krise und der desolaten wirtschaftlichen Lage im Land ablenken“, erklärt Dr. Kamal Sido, Nahostexperte der…

Im Januar dieses Jahres stellte das Bulletin of Atomic Scientists die „Weltuntergangsuhr“ auf 100 Sekunden vor Mitternacht und zeigte damit an, dass die Welt einer verheerenden Katastrophe durch Klimawandel oder Atomwaffen näher denn je gerückt ist. Dann kam die Coronavirus-Pandemie,…

NEIN zu EU-Battlegroups und EU-SSZ/PESCO! Klimaschutz und soziale Sicherheit statt Aufrüstung! Ab 1. Juli 2020 stehen 600 österreichische SoldatInnen Gewehr bei Fuß, um auf Beschluss des EU-Rats innerhalb von wenigen Tagen in EU-Kriegseinsätze zu ziehen. Der Einsatzradius der Truppe reicht…

Die NATO kann Berichten zufolge im Falle eines Krieges gegen Russland „früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen“. Die NATO wird künftig bei etwaigen bewaffneten Auseinandersetzungen mit Russland „früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen“ können. Dies geht aus einem…

Mit Klang und Schall – entwaffnet Rheinmetall! Über ganz Deutschland verteilt traf sich am Wochenende das Aktionsnetzwerk Lebenslaute mit Chor und Orchester, um mit klassischer Musik eine Blockade von Rheinmetall, dem größten Waffen- und Rüstungsproduzenten der Bundesrepublik, vorzubereiten. Die Aktion…

Über den Köpfen der Demonstranten in Minneapolis kreist die Predator-Drohne. Was man bisher nur aus Einsatzgebieten wie Afghanistan kennt, ist für die amerikanische Bevölkerung eine wirklich gewordene Dystopie. Während die Demonstranten schockiert sind, wiegeln die amerikanischen Behörden ab: Werden die…

Das langsame Vernichtungsregime, dem die staatlichen Behörden Großbritanniens Julian Assange seit seiner gewaltsamen Verschleppung aus der ecuadorianischen Botschaft in London und der Verlegung in den Hochsicherheitstrakt Belmarsh, das englische Pendant zum Terroristengulag Guantánamo Bay auf dem Gelände des gleichnamigen US-Marinestützpunkts…

New York hat beschlossen eine Reihe von Reformen in polizeilichen Angelegenheiten durchzuführen, einschließlich einer Kürzung der Haushaltsmittel, um stattdessen Jugenddienste zu finanzieren und außerdem den Beamten die Befugnisse zur Kontrolle des Straßenhandels zu entziehen. Die zu Beginn dieses Monats angekündigten…

Die SP Schweiz, die Grünen Schweiz und die GSoA haben heute das Referendum gegen den Kauf von neuen Luxus-Kampfjets eingereicht. Die Kampfflugzeuge werden die Steuerzahlenden über die gesamte Lebensdauer um die 24 Milliarden kosten. Das ist eine unnötige und inakzeptable…