Frieden und Abrüstung

Ein Kommentar zu den Hintergründen der Initiative aus der Friedensbewegung gegen einen Kurswechsel der LINKEN in der Außenpolitik.* Karl-Heinz Peil Eine oft gestellte Frage ist: Wiederholt sich die Geschichte? Spätestens im Februar 1919 wurde die SPD regierungsfähig durch die Wahl…

20 Antimilitarist*innen haben am Vormittag das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) besetzt, um auf die Kriegsvorbereitungen in der Altmark aufmerksam zu machen. Jährlich üben hier mehr als 20.000 Soldat*innen aus vielen Nato-Mitgliedsstaaten den Kampfeinsatz im Ausland. „Krieg beginnt hier“ steht auf einem…

Verhandlungen um die strategische nukleare Rüstungsbegrenzung in Wien Von Thomas Roithner Thomas Roithner: Kolumnistin für „Unsere Zeitung – DIE DEMOKRATISCHE.“ (Foto: privat) Der Staatsvertrag Österreichs ist mit volksnahen Geschichten über die Trinkfestigkeit von Bundeskanzler Julius Raab und Außenminister Leopold Figl behaftet.…

Das hatte es seit den 80er Jahren nicht gegeben. Der Bürgermeister der Stadt Bremen und Präsident des Senats, Andreas Bovenschulte, ließ es sich nicht nehmen, die Hauptrede zum Antikriegstag am 1. September 2020 in Bremen zu halten. Schon vorher hatte…

Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, wie nutzlos riesige Arsenale während einer Pandemie tatsächlich sind. Genau die Länder, die obszöne Summen für Atomwaffen ausgegeben haben, versagen dabei auch nur die grundlegendste Schutzausrüstung gegen das Corona Virus bereitzustellen und bringen ihre Bürger damit…

Israel nimmt mit den Vereinigten Arabischen Emiraten diplomatische Beziehungen auf* Schon seit Wochen demonstrieren tausende Israelis regelmäßig gegen Benjamin Netanyahu, der ihrer Meinung nach nicht mehr regieren, sondern sich endlich vor Gericht verantworten sollte. Er gilt immer mehr Israelis auch…

Kann das, was in dieser schönen neuen Welt der Kommunikation vonstatten geht, in einer Weise beschrieben werden, die sich dem Klischee und der Polemik enthält? Nur sehr schwer. Denn der Konsensus über das, was gesagt werden darf und was nicht,…

Laut der UN-Menschenrechtskommission kam es in diesem Jahr bereits zu 33 Massakern. Kolumbianische Bürger*innen und Organisationen, sowie verschiedene Gruppen aus New York hören nicht damit auf, die Mörder der sozialen und indigenen Anführer*innen Kolumbiens voller Wut anzuklagen. Jene Führer hatten…

Am letzten Dienstag wurden zwei Aktivist*innen aus Stendal und Flensburg vom Amtsgericht Bonn zu einem Bußgeld von 500€ bzw. 200€ verurteilt. Im Rahmen der Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen betraten sie im vergangenen Sommer das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) Altmark, um den Übungsbetrieb…

Berlin zieht Abbruch der Arbeiten an Nord Stream 2 in Betracht, drängt Paris zur Aufgabe einer eigenständigen Russlandpolitik. Ungeachtet unvermindert fortbestehender Unklarheiten verstärkt die Bundesregierung im Fall der Vergiftung des russischen Politikers Alexej Nawalny den Druck auf Moskau. Nach wie…